Jede Demokratie hat ihre verletzlichen Seiten - Weichteile im System, die, getreten und geschlagen, den gesamten Organismus zum Kollaps bringen können. In der israelischen Demokratie firmiert eine dieser Schwachstellen unter dem Titel "Angemessenheit". Bisher garantierte - für den Fall einer schweren Kollision der Staatsgewalten - der Grundsatz der reasonableness dem Obersten Gericht mehr Macht als dem obersten Politiker. Nun hat die Regierungsmehrheit diesen Grundsatz abgeschafft.
Israel:Der Putsch von innen
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Autokraten manipulieren immer zuerst das Recht. Das Vorgehen der Regierung Netanjahu ist eine Warnung an alle Demokratien, Justiz und Gesetzgebung krisenfest zu machen.
Kommentar von Stefan Kornelius
Shikma Bressler ist Physikerin und glücklich - in ihrem Labor und mit ihrer Familie. Doch so einfach ist es oft nicht im Leben, vor allem in Israel mit diesem Premier, der gerade die Justiz schleifen will.
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