China:Die Macht der schwarzen Katze

China: Propaganda-Show in Peking: Feiern zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei am 28. Juni 2021.

Propaganda-Show in Peking: Feiern zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei am 28. Juni 2021.

(Foto: AP)

Die Kommunistische Partei der Volksrepublik lässt zum 100. Geburtstag die Muskeln und die "Internationale" spielen - wohl kaum ein anderes Lied hätte schlechter gepasst.

Kommentar von Christoph Giesen, Peking

Und dann, als alles vorbei ist, singen sie gemeinsam: 70 000 handverlesene Gäste auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Nicht etwa die martialische chinesische Hymne, die bestens diese Rede von Staats- und Parteichef Xi Jinping begleitet hätte, intoniert die Kapelle zum 100. Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas, stattdessen die "Internationale". Wohl kaum ein anderes Lied hätte noch schlechter gepasst. Um den Internationalismus, die Völkerverständigung oder gar die Menschenrechte geht es der Partei nicht einmal im Ansatz.

Das chinesische Volk werde ausländischen Kräften niemals erlauben, es "zu schikanieren, zu unterdrücken und zu unterjochen", donnerte Xi. Jeder, der das versuche, begebe sich auf Kollisionskurs mit einer "großen Mauer aus Stahl, die 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet haben". Ziel sei es, dass "der chinesische Traum von der großen Erneuerung der chinesischen Nation" verwirklicht werde. China soll wieder groß und mächtig werden.

Die größte Organisation nach der katholischen Kirche

Kommunistisch ist an der Partei eigentlich nur noch der Aufbau: Fast 92 Millionen Mitglieder hat sie inzwischen, nach der katholischen Kirche ist sie die größte Massenorganisation der Welt. Trotz Chinas wirtschaftlichem Aufstieg, der eher den Gesetzen eines Turbokapitalismus gehorcht, hat die Partei die drei wichtigsten Facetten einer leninistischen Kaderorganisation beibehalten: Sie unterhält einen gigantischen Propagandaapparat, der bestimmt, was im Rundfunk gesendet wird und worüber die Zeitungen schreiben. Die Partei ist die einzige Rekrutierungsmacht, nur sie entscheidet, wer welchen Posten im Land besetzt. Und ihr untersteht die 1927 gegründete Volksbefreiungsarmee, die größte Streitmacht der Welt.

In einem Land, in dem alles überwacht wird, in dem selbst Nichtregierungsorganisationen vom Staat beobachtet und gelenkt werden, sollte eigentlich auch eine Partei irgendwo registriert sein. Aber Chinas Kommunistische Partei ist nirgendwo gemeldet. Nur in der Präambel der chinesischen Verfassung ist sie erwähnt. Entsprechend flexibel wurde ihre Rolle interpretiert.

Nach der wirtschaftlichen Öffnung Chinas, Ende der Siebzigerjahre, verwandelte sich die Partei in eine äußerst pragmatische Machtmaschine, ausgerichtet auf ein ständig wachsendes Bruttoinlandsprodukt. Die Theorien des Reformpatriarchen Deng Xiaoping muss zwar jedes Kind in der Schule lernen, in Wahrheit sind sie nicht mehr als eine Ansammlung von Aphorismen: "Ob schwarze Katze oder weiße Katze, wenn sie Mäuse fangen kann, ist sie eine gute Katze."

Xi Jinping, der beinahe allmächtige Herrscher

Seitdem Xi Jinping an der Macht ist, dröhnt der Nationalismus. Die Gremien der KP hat er entmachtet und sich zum beinahe allmächtigen Alleinherrscher aufgeschwungen. Wenn er will, kann er auf Lebenszeit Präsident bleiben, 2018 hat er die Amtszeitbegrenzung abschaffen lassen. Das Xi-Jinping-Denken hat seitdem Verfassungsrang. Was sich dahinter verbirgt, weiß niemand so recht, obwohl es längst eigene Lehrstühle dafür gibt. Wie so oft nimmt die Partei die Details nicht genau.

Das gilt übrigens auch für das Gründungsdatum. Als die ersten Parteijubiläen anstanden, konnte sich im Führungszirkel um Mao Zedong niemand an den exakten Tag erinnern. Hochsommer war es, wohl im Juli - aber wann genau? Kurzerhand nahm man den 1. Juli. Ärgerlich nur, dass die damals in Shanghai anwesenden sowjetischen Berater Protokoll geführt hatten. Sie nahmen derlei genauer. Der Gründungstag war der 23. Juli 1921. In China weiß das kein Mensch.

© SZ
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