Brasilien:Immer noch Sturm

Brasilien: Präsident Jair Bolsonaro, am vergangenen Dienstag umringt von Anhängern in Brasília.

Präsident Jair Bolsonaro, am vergangenen Dienstag umringt von Anhängern in Brasília.

(Foto: Miguel Schincariol/AFP)

Der große Putsch von Präsident Bolsonaro gegen sein eigenes System ist in dieser Woche ausgeblieben. Doch der Machtkampf hat erst begonnen.

Von Christoph Gurk

Fangen wir mit der guten Nachricht an: Der Oberste Gerichtshof in Brasília steht noch, das Parlament wurde nicht gestürmt, und das brasilianische Militär ist immer noch in den Kasernen.

Eigentlich sollten dies natürlich alles Selbstverständlichkeiten sein, keine Frage, Brasilien ist ja immerhin die größte Demokratie Südamerikas. Auf der anderen Seite aber hatten viele Beobachter zu Beginn dieser Woche eben auch mit Schlimmerem gerechnet.

Sie hatte damit begonnen, dass evangelikale Prediger vor nicht weniger als der Apokalypse warnten, sollten die Gläubigen nicht an den großen Kundgebungen am vergangenen Dienstag teilnehmen. Brasilien gedachte an dem Tag seiner Unabhängigkeit, Bolsonaro und seine Anhänger wollten aber vor allem auch sich selbst feiern.

Viele sind an Corona gestorben, und die Armut wächst

Ein Zeichen der Stärke sollte das werden, der Präsident ist schwer angeschlagen. Mehr als eine halbe Million Menschen sind in dem Land schon am Coronavirus gestorben, die Armut wächst, die Popularität von Bolsonaro dagegen sinkt, nur noch ein Drittel der Brasilianer steht hinter ihm, sagen Umfragen.

Die Demonstrationen waren als Gegenbeweis geplant. Hunderttausende Menschen sollten in der Hauptstadt die Prachtstraße zwischen den Ministerien füllen, Millionen das Zentrum von São Paulo überschwemmen. Aus dem ganzen Land wurden Anhänger herangekarrt und Whatsapp-Gruppen mit martialischen Videos geflutet. Es sei an der Zeit, sich das Land zurückzuholen, so hieß es im Stil von Donald Trump und den Kapitol-Stürmern von Washington, notfalls mit Gewalt. Von Putsch war die Rede, von Unruhen und Chaos, und dass es dann doch nicht so weit kam, ist wahrscheinlich die beste Nachricht zum Ende dieser schweren Woche hin.

Zwar gingen Hunderttausende auf die Straßen, am Ende waren es aber auch nicht die Millionen, die sich Bolsonaro erhofft hatte. Und es gab zwar durchaus Randale, aber eben auch keinen Aufstand oder gar Anzeichen für den Beginn der Apokalypse. Eigentlich also könnte man aufatmen. Doch so einfach ist es eben nicht.

Denn Anhänger des brasilianischen Präsidenten ziehen immer noch durch die Hauptstadt, und Bolsonaro-treue Lkw-Fahrer haben damit begonnen, Straßen zu blockieren. Die ganz großen Demonstrationen mögen zwar erst mal vorbei sein, der Kampf um die Macht in Brasilien aber hat gerade erst begonnen.

Der Präsident hat keinerlei Interesse daran, die Krisen seines Landes zu lösen

Dreizehn Monate sind es noch, bis im Oktober nächsten Jahres ein neuer Präsident gewählt wird. All die Probleme des Landes werden bis dahin nicht gelöst sein. Wie auch? Kein Wort hat Jair Bolsonaro am Dienstag verloren über die steigenden Arbeitslosenzahlen oder darüber, wie er die Inflation senken und die Wirtschaft wieder ankurbeln will.

Brasiliens Präsident hat überhaupt kein Interesse daran, die Krisen auch nur anzugehen, denn dafür bräuchte es konstruktive Vorschläge und Kooperation. Bolsonaro geht es dagegen stets um etwas anderes: um Konflikte. Sie halten ihn an der Macht, und darum wird er sie schüren, so oft es geht und soweit er dies kann, ganz gleich, ob es dabei um die Rechte von Indigenen geht oder das Fortbestehen des Obersten Gerichtshofs.

Und so mag zwar eine schwere Woche in Brasilien zu Ende gehen; gleichzeitig ist aber auch klar, dass die kommenden Monate wohl nicht leichter werden für das Land. Im Gegenteil.

© SZ/jsl
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