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USA und Europa:Die Ein-Mann-Show ist vorbei

Joe Biden

Joe Biden während eines Video-Meetings zur nationalen Sicherheit mit verschiedenen Teilnehmern, darunter Tony Blinken.

(Foto: AP)

Joe Bidens Personaltableau und die Aufwertung der UN sind gute Nachrichten für die Bundesregierung und die EU. Allerdings wird es auch mit dem neuen Präsidenten kein Zurück in manchmal verklärte Zeiten geben.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die erste wichtige Entscheidung über sein künftiges Kabinett getroffen: Außenminister soll Tony Blinken werden. Der war von 2009 bis 2013 Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten und in der zweiten Amtszeit von Präsident Barack Obama Vizeaußenminister. Für den Job als Nationalen Sicherheitsberater ist laut US-Medien Jake Sullivan gesetzt, der Teil einer US-Delegation war, die in Oman Geheimgespräche mit Iran führte und so das Atomabkommen auf den Weg brachte.

Die wahrscheinliche Verteidigungsministerin Michèle Flournoy diente ebenfalls bereits unter Obama im Pentagon, gilt als Europa-Kennerin und überzeugte Transatlantikerin. Zudem will Biden offenbar die Karrierediplomatin Linda Thomas-Greenfield als Botschafterin bei den Vereinten Nationen nominieren - und dem Posten wieder Kabinettsrang verleihen.

Dieses Personaltableau und die Aufwertung der UN sind gute Nachrichten für die Bundesregierung und für die Europäische Union. Man wird künftig in Washington an den zentralen Schaltstellen der Außen- und Sicherheitspolitik wieder Ansprechpartner haben, die den Wert von Multilateralismus ebenso anerkennen wie den der transatlantischen Allianz. Dass man sich seit Jahrzehnten kennt, dürfte überdies helfen, schnell wieder funktionierende Arbeitsbeziehungen zu etablieren.

Auch lässt sich jetzt schon sagen, dass die Außenpolitik der USA künftig wieder verlässlicher werden wird. Es werden nicht mehr erratische Tweets aus dem Weißen Haus die Richtung bestimmen, aus denen der Regierungsapparat dann nachträglich mit zunehmender Verzweiflung versucht etwas zu destillieren, was man der Welt als Strategie zu verkaufen versucht. Künftig werden wieder belastbare Absprachen mit einer Regierung möglich sein, weil es ein Zusammenwirken in Washington gibt, einen Prozess, in dem Politik definiert wird und nicht länger eine Ein-Mann-Show.

Die Sicherheit Europas wird mehr sein als ein Kostenfaktor

Der Ton über den Atlantik hinweg wird von gegenseitiger Achtung geprägt sein, von einem Geist der Kooperation. Von der Einsicht, dass nur eine starke Nato die Sicherheit Europas garantieren kann, aber das im Eigeninteresse der USA liegt - und nicht nur ein Kostenfaktor ist. Und von der Einsicht, dass die EU nicht ein Irrtum der Geschichte ist, sondern der wichtigste Partner Amerikas in einer Welt, die sich im größten Umbruch seit Ende des Kalten Krieges befindet.

Allerdings wird es auch mit Biden kein Zurück in die manchmal verklärten Zeiten geben, in denen Europa als Juniorpartner der USA sich vor allem um sich selbst und seinen Wohlstand kümmern konnte und sich bei seiner Sicherheit vor allem auf die USA verließ.

Zwar hat Donald Trump den Handelskrieg mit China vom Zaun gebrochen, aber der Pivot to Asia, die Hinwendung Amerikas zum Pazifik im Lichte der Konkurrenz mit China, war die zentrale außenpolitische Devise Obamas. Auch er hat darauf gedrungen, dass Europa mehr tut für seine eigene Sicherheit.

Biden wird ebenso auf dem Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben beharren, wie es Trump getan hat - nur weil er nicht gleich mit einem Austritt aus der Nato droht, wird Europa diese selbst eingegangene Verpflichtung ernster nehmen müssen.

In Paris, London und Berlin darf man auch auf eine Wiederbelebung der Diplomatie mit Iran hoffen. Ob indes das Atomabkommen noch zu retten sein wird, entscheidet sich auch bei der Präsidentenwahl in der Islamischen Republik Mitte Juni.

Weitere Verwerfungen zwischen Hindukusch und Levante werden Europa betreffen

Was Biden und sein Team nicht rückgängig machen werden, ist der Rückzug der USA aus dem Nahen Osten und Afghanistan. Vielleicht ist der überstürzte Abzug noch aufzuhalten, den Trump vergangene Woche angekündigt hat. Aber Europa wird sich viel stärker als bisher in der Region engagieren müssen.

Sonst bestimmen dort der russische Präsident Wladimir Putin, sein türkischer Widersacher Recep Tayyip Erdoğan den Lauf der Dinge, tragen die Regionalmächte ihr Ringen bald mit Waffen aus oder Chinas Präsident Xi Jinping stößt in die Lücke. Die Folgen weiterer Verwerfungen zwischen Hindukusch und Levante werden jedenfalls in erster Linie Europa betreffen. Das werden auch ein Präsident Biden und seine Leute den Europäern nicht abnehmen können oder wollen.

© SZ/fzg/jael
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