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Trump nach der US-Wahl:Drehbuch für den Coup

USA: Das Weiße Haus in Washington, D.C.

Noch-US-Präsident Donald Trump will nicht aus dem Weißen Haus ausziehen. So liefert er Autokraten in aller Welt ein Drehbuch für den sanften Coup.

(Foto: Evan Vucci/AP)

Donald Trump und kein Ende: Selbst wenn der US-Präsident letztlich fristgemäß abtreten sollte, sein Versuch eines Staatsstreichs hält schon jetzt eine dringende Warnung bereit für alle Anhänger der Demokratie.

Kommentar von Nicolas Richter

Die Geburtsstunde der amerikanischen Demokratie liegt nicht in der Unabhängigkeitserklärung, der Verfassung oder den ersten Wahlen. Sondern in jenem Augenblick, da George Washington, der erste Präsident, 1797 die Macht abgab. An seine beiden Amtszeiten hätte er nach damaligem Recht noch eine dritte reihen können, und manche drängten ihn, weiterzumachen. Aber Washington wollte lieber anderen die Bühne überlassen.

Ein solcher Verzicht war damals revolutionär. In Europa herrschten viele Mächtige noch auf Lebenszeit. In den USA hingegen übte der mächtigste Mann Verzicht und setzte damit ein Zeichen: Zur Demokratie gehört es eben, dass Macht vergänglich, dass sie nur geliehen ist. Irgendwann müssen Mächtige gehen; spätestens, wenn das Wahlvolk es so will. Amtsträger in den USA haben diesen Grundsatz stets geachtet, als sei er ein göttliches Gebot.

US-Präsident Donald Trump hingegen ist dazu nicht in der Lage, weil er sich selbst für jenen hält, der göttliche Gebote erlässt. Deswegen beharrt er trotz erdrückender Beweise für das Gegenteil darauf, dass er die Wahl gewonnen habe. Sein dauernder Angriff auf Institutionen und Regeln gipfelt nun in dem folgerichtigen Unterfangen, die Macht noch länger an sich zu reißen. Der 44. Nachfolger George Washingtons veranstaltet das, was in diesem Land unmöglich zu sein schien: den Versuch eines Staatsstreichs von oben.

Natürlich kann man hoffen, dass Trump am Ende doch termingerecht seine Sachen packt: Wie bei seinen anderen Großprojekten könnte auch dieses an der schlampigen Umsetzung scheitern. Vielleicht will Trump auch nur einen Opfermythos kreieren, um seine nächste Karriere als Oppositionschef zu beflügeln. Und immerhin stellen sich - endlich - immer mehr Parteifreunde gegen ihn, darunter Wahlleiter und Abgeordnete. Oder Richter, die Trumps miserabel begründete Klagen abweisen. Man könnte Trumps Aufbäumen gegen die Niederlage also auch abtun als das, was in einer Netflix-Serie das season finale wäre: das fesselnde, aber auch letzte Kapitel einer irrwitzigen Show.

Trump liefert Autokraten in aller Welt ein Drehbuch für den sanften Coup

All dies ändert aber nichts daran, dass der mächtigste Mann der USA gerade mit einigem Erfolg die älteste Demokratie der Erde sabotiert. Und er liefert Autokraten in aller Welt ein Drehbuch für den sanften Coup. Er bedrängt Wahlleiter, feuert Experten, die ihm widersprechen, veranstaltet vom Weißen Haus aus eine Desinformationskampagne, die sogar den Kreml beeindrucken dürfte. Mehr als die Hälfte der Republikaner ist inzwischen überzeugt, dass Trump der Wahlsieg geklaut wurde. Etliche Wortführer in der Partei schweigen oder nähren den Verdacht, den Trump zwar nie belegt, dafür umso öfter wiederholt.

Selbst wenn Trump fristgemäß abtreten sollte, ist der Schaden enorm. Ein größerer Teil der Bevölkerung dürfte den kommenden Präsidenten Joe Biden als illegitim betrachten; unter den erwartbaren Anfeuerungsrufen Trumps könnte sich sogar bewaffneter Widerstand formieren.

All dies ist einerseits schaurig, andererseits aber auch die logische Konsequenz des zunehmend vergifteten politischen Klimas in den USA. In beiden Lagern hält man Anhänger der jeweils anderen Partei für verantwortungslos bis durchgeknallt, im Kern sogar für unpatriotisch. In beiden Parteien führt es zum Erfolg, jeden Kompromiss mit der anderen Seite zu verweigern. Und jedes Lager wird in seiner Weltsicht permanent von tendenziösen, gar von der Realität entkoppelten Radio- und Fernsehsendungen bestätigt.

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Trumps Aufstieg hat mit dem Gefühl vieler Republikaner zu tun, die Demokraten seien elitär und bevormundend, und das Land bedrängt von zahllosen Gefährdern, denen ein starker Mann entgegentreten müsse. Der rechte Propaganda-Sender Fox News hat diesen Eindruck jahrelang geschürt, über das Internet hat er sich verselbständigt. Deswegen stimmen Millionen Wähler nach wie vor für Trump und glauben ihm, wenn er sich betrogen sieht: Ihr Vertrauen in ihn ist eben größer als das in die Fakten oder in die Funktionstüchtigkeit des Wahlsystems.

Selbst wenn sich nun genug vernünftige, rechtstreue Republikaner finden, die Trump am Ende die Tür weisen: Trumps versuchter Coup hält schon jetzt eine dringende Warnung bereit für alle Anhänger der Demokratie. Wenn selbst solch stabile Staaten wie die USA in die Nähe des Autokratischen geraten, kann das überall geschehen. Nicht immer genügen die Abwehrkräfte eines Rechtsstaats, um skrupellose Anführer abzuschütteln. Besonders dann nicht, wenn sich verschiedene Lager nicht mehr auf eine gemeinsame Wahrheit oder Faktenlage einigen können.

George Washington ging nach acht Jahren und wies seinem Land damit den Weg. Heute ist die Sache komplizierter: Selbst wenn Trump doch noch pünktlich das Weiße Haus räumt, werden die Ressentiments und der Hass bleiben, die er verbreitet hat. Die Zweifel und die Verachtung seiner Anhänger gelten fortan nicht mehr nur dem politischen Gegner, sondern womöglich sogar der Demokratie an sich.

© SZ/hij
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