Wikipedia:Das Ende der Sperre

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Endlich wieder in der Türkei zugänglich: Die Internetenzyklopädie Wikipedia. (Foto: REUTERS)

Die Türkei macht die Online-Enzyklopädie Wikipedia wieder zugänglich - in einem bemerkenswert zögerlichen juristischen Verfahren. Was das für die Politik und Nutzerinnen und Nutzer im Land bedeutet.

Von Christiane Schlötzer

Am Donnerstag war der Zugang zum Weltwissen endlich wieder frei, nach fast drei Jahren ist Wikipedia auch in der Türkei wieder erreichbar. Das Verfassungsgericht in Ankara hatte bereits im Dezember die Totalsperre der Internetenzyklopädie als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit verurteilt, aber danach passierte erst einmal: nichts.

Am Mittwoch veröffentlichte das Amtsblatt der Regierung dann den schriftlichen Gerichtsbeschluss, da hieß es aber immer noch warten, bis in die tiefe Nacht, weil ein unteres Gericht erst noch mal entscheiden musste.

Der prominente türkische Journalist Kadri Gürsel erklärte die Zögerlichkeit so: "An dem Tag, an dem berichtet wird, dass Wikipedia geöffnet wird, erleben wir noch einmal die Scham, dass die Türkei ein Land ist, das Wikipedia jahrelang verboten hatte." Gürsel saß nach dem Putschversuch 2016 ein Jahr im Gefängnis. Ein Twitterer erinnerte daran, dass die Osmanen die Druckmaschine erst 200 Jahren nach ihrer Erfindung erlaubt hätten, und "A.D. 2020 gestattet die Türkei per Gesetz den Zugriff auf die größten Informationswebsite der Welt".

Der Juraprofessor Yaman Akdeniz von der Istanbuler Bilgi-Universität, der zu den Klägern gegen die Sperre gehörte, warnte, es sei nicht ausgeschlossen, dass das Lexikon in seinem Land erneut blockiert werde, es gebe keine Mechanismen, das zu verhindern. Er erinnerte auch daran, dass es auf Youtube und Twitter immer wieder Beschränkungen gebe.

Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan hatte Wikipedia im April 2017 beschuldigt, Teil einer "Hetzkampagne" gegen die Türkei zu sein. Dabei ging es um mehrere Artikel, in denen der Türkei unterstellt wurde, islamistische Terroristen zu unterstützen, und um einen Text, in dem Republikgründer Kemal Atatürk als "wohlwollender Diktator" beschrieben wurde. Inzwischen wurden die fraglichen Texte verändert oder entfernt. Die Sperre betraf Wikipedia-Artikel in allen Sprachen. Viele Türken fanden aber technische Wege, um sie zu umgehen. Sie lernten VPN, virtuelle Netzwerke, zu nutzen. Das kostet allerdings ein paar Lira extra. Die Sperre hatte auch Folgen für die türkischen Wikipedia-Einträge. Um sie auf dem Laufenden zu halten und um neue türkischsprachige Autoren zu schulen, veranstaltete die Wikimedia-Stiftung, die hinter der Enzyklopädie steht, in London jüngst extra Kurse.

Wikimedia hatte sowohl beim Türkischen Verfassungsgericht wie auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht. Das Gericht in Straßburg hatte der Türkei bis 10. Januar für eine Erwiderung Zeit gegeben, auch deshalb konnte Ankara jetzt nicht länger zuwarten. Die Türkei war neben China das einzige Land, das Wikipedia total sperrte. In anderen Ländern, auch in Europa und in Russland, wurden immer wieder einzelne Seiten blockiert.

© SZ vom 17.01.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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