Erfurt (dpa/th) - Rot-Rot-Grün will mit einem neuen Gesetz die Familienförderung im Freistaat neu strukturieren und die Stiftung „Familiensinn“ endgültig auflösen. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte am Dienstag das Kabinett im zweiten Durchgang, wie das Sozialministerium mitteilte. Stimmt das Thüringer Parlament für den Entwurf, würde dies das Aus für die Stiftung „Familiensinn“ bedeuten. Nach Angaben eines Sprechers hat die Stiftung bereits kein eigenes Kapital mehr, die Personalkosten würden vom Sozialministerium getragen.
„Für das Personal wird es Lösungen geben“, sagte der Sprecher am Dienstag. Genaueres ließe sich aber noch nicht sagen. Geplant sei, dass die bisher von der Stiftung wahrgenommenen Aufgaben fortgeführt würden. Dazu zählt unter anderem die Förderung von Kinderwunschbehandlungen.
Rot-Rot-Grün hatte bereits im Koalitionsvertrag ein Fragezeichen an die Zukunft der Stiftung gesetzt und vereinbart, die Vor- und Nachteile einer möglichen Umwandlung zu prüfen.
Mit dem geplanten Gesetz soll von 2019 an thüringenweit ein Landesprogramm Familie wirksam werden, für das nach Ministeriumsangaben 10 Millionen Euro jährlich bereitstehen. Das Programm wird bereits seit September 2017 im Altenburger Land und im Kyffhäuserkreis erprobt.