Streit mit Russland färbt nicht auf Städtepartnerschaft ab

Hamburg/St.Petersburg/Kaluga (dpa/lno) - Das angespannte Klima zwischen Moskau und Berlin hat nach Ansicht von Hamburgs Parlamentspräsidentin Carola Veit keine Auswirkungen auf die Städte- und Parlamentspartnerschaft zwischen der Hansestadt und St. Petersburg. "Auf die Partnerschaft selbst hat das keinen Einfluss. Das sehe ich auch als meine Verantwortung, dass das eben nicht zu sehr abfärbt", sagte Veit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich einer Konferenz zu deutsch-russischen Städtepartnerschaften im russischen Kaluga.

Hamburg und St. Petersburg verbindet die bundesweit älteste deutsch-russische Städtepartnerschaft. Bereits seit 1957 gehen die Hansestadt und das frühere Leningrad einen gemeinsamen Weg. Seit nunmehr 25 Jahren besteht zudem eine Parlamentspartnerschaft zwischen der Hamburgischen Bürgerschaft und der Gesetzgebenden Versammlung St. Petersburg. Veit war Anfang Juni nach einer coronabedingt langen Pause wieder in der Stadt an der Newa und zu Besuch beim Vorsitzenden der Gesetzgebenden Versammlung, Wjatscheslaw Makarow.

"Makarow und ich wollen, dass die Städte- und Parlamentspartnerschaft weiter so eng geführt wird, wie wir es in den vergangenen zehn Jahren immer getan haben", sagte Veit. Auch deshalb sei der Besuch so dringend gewesen, "weil wir die Dinge für die Zeit nach den Wahlen der Gesetzgebenden Versammlung St. Petersburg und der Duma in Moskau am 19. September nochmal festzurren wollten". Unter anderem seien für November eine größere Delegationsreise nach Sankt Petersburg sowie ein gemeinsamer Kinder- und Jugendmalwettbewerb geplant.

Veit räumte ein, dass die politische Großwetterlage durchaus Auswirkungen auf die Gespräche habe. "Dann redet man auch über Nord Stream 2, den Umgang mit Oppositionellen, die Gesetzgebung zu den Nichtregierungsorganisationen und über die Ukraine. Da bekommen wir uns auch schon mal in die Haare." Doch sei die Zusammenarbeit mittlerweile so eng, "dass man das ansprechen und diskutieren kann".

Die Bürgerschaftspräsidentin betonte: "Bei aller Unterschiedlichkeit ist es entscheidend, dass man miteinander redet, sich zuhört, versucht, sich selbst ein differenziertes Bild zu machen und bei dem anderen auch entstehen zu lassen." Das sei nicht immer einfach, bleibe aber wichtig und essenziell für die Partnerschaft.

Kern der Partnerschaft sei, auch Kontakte zu ermöglichen. Sie sei ja nur der Rahmen für den zivilgesellschaftlichen Austausch. "Unser Wunsch, Oppositionelle zu treffen und im Wahlkampf mit allen Parteien zu sprechen, hat am Anfang etwas Überredungskunst gekostet", sagte Veit. Aber die russische Seite habe schnell verstanden, dass es nicht darum gehe, Vorurteile zu schüren oder mit schlechten Nachrichten nach Hause zu kommen, sondern sie wirklich zu verstehen.

"Und es hilft natürlich auch der einen oder anderen Organisation, wenn man sagt, man lege Wert auf ein Treffen", sagte Veit. Manches sei auf zivilgesellschaftlicher Ebene eben nicht so einfach. "Aber wenn man dann sagt, man macht das im Rahmen des Austauschs oder in Kooperation mit einer Einrichtung von hier, dann bekommt das vor Ort auch einen Stellenwert."