Türkische Chronik (XLVII):Erdoğan ist das personifizierte Problem der Türkei

Turkish President Erdogan addresses academics during a meeting at the Presidential Palace in Ankara

Recep Tayyip Erdoğan, hier bei einer Rede im Präsidentenpalast am 26. Juli, spielt mit der Opposition Katz und Maus.

(Foto: REUTERS)

Außenpolitisch ist das Bild des türkischen Präsidenten längst zerstört, doch im Inneren zementiert er geschickt seine Macht. Und die Opposition hilft ihm unfreiwillig.

Gastbeitrag von Yavuz Baydar

Fragen über Fragen, Tag für Tag, Woche für Woche. "Wird das alles je ein Ende haben?", fragt einer meiner arbeitslosen Kollegen aus der Türkei. Er und seine Familie leben seit Monaten von dem wenigen Ersparten, das er in den Jahren zuvor zurücklegen konnte. Er weiß, er wird keine Arbeit finden, weil er als "toxisch" gilt, also zu all jenen gehört, die nie die Ehre ihres journalistischen Berufs aufgeben werden. Gefeuert und arbeitslos - einer der vielen hochqualifizierten Parias in Erdoğans Reich.

"Wie sehr wird diese Krise die Zukunft der Türkei bestimmen?", heißt eine andere Frage, die mich und meine Freunde beschäftigt. Die Zukunft der Türkei ist schwer voraussehbar - vielleicht schwieriger als je zuvor. Dabei kennen wir das Problem schon, seit Erdoğan anfing, Entscheidungen völlig allein zu fällen. Als er vor zehn Jahren der politischen Annäherung zwischen Armeniern und Türken ein Ende setzte. Dann provozierte er Israel. Ließ die Proteste im Gezi-Park brutal auflösen. Antwortete auf Bestechungsvorwürfe mit der Zerschlagung der Gerichte. Als er Präsident wurde, setzte er de facto die Verfassung außer Kraft. 2015 entschied er, die Friedensverhandlungen mit den Kurden vorzeitig zu beenden, und im Sommer 2016 ließ er die Putschisten absichtlich gewähren. Schaut man sich diese Aufzählung an, bleibt kein Zweifel: Erdoğan ist das personifizierte Problem unseres Landes.

Nun hat dieser Tage die deutsche Regierung verstanden, dass sie die Rhetorik gegenüber der türkischen Regierung ändern muss. Vielleicht wollen sie sogar konkrete Schritte einleiten. Das ändert viel, denn die Macht Erdoğans hing immer auch davon ab, wie er außenpolitisch dasteht. Sein wackeliger Kurs macht die anderen misstrauisch. Sie alle wissen inzwischen, einschließlich Katar und Aserbaidschan: Erdoğan kann man nicht vertrauen. Er gilt als Mann ohne Zukunft, ein unzuverlässiger Partner. Wenn doch diese internationale Sichtweise auch den Diskurs in der Türkei beeinflussen würde. Doch so sehr von außen das Bild Erdoğans bröckelt, so sehr schafft er es, im Inland seiner Bevölkerung das genaue Gegenteil zu vermitteln.

Das Hauptproblem der Opposition liegt darin, dass sie die Krise noch immer versteht als einen Showdown zwischen Erdoğan und seinem Intimfeind Gülen. Diese weitverbreitete Interpretation basiert auf folgender Annahme: Man will der Bevölkerung zeigen, wie sehr Erdoğan und Gülen einst verbündet waren, wie sehr sie bis heute Brüder im Geiste sind, und welches Machtspiel sie spielen.

Doch diese oberflächliche Analyse ist der Grund, warum sich noch immer so viele Oppositionelle defensiv verhalten. "Wir sind keine Gülenisten", heißt es dann etwa. Als sei das der einzige Grund, auf der Seite der Opposition zu stehen. Für viele Oppositionelle scheint die Fokussierung auf Gülenisten ein einfacher Weg zu sein, sich der tatsächlichen Analyse zu entziehen. Tragen nicht auch sie eine Mitschuld, weil sie sich nicht früh genug dagegengestemmt haben, als Erdoğan ein semidemokratisches System zu einer Autokratie umbaute? Das will man nicht hören.

Erdoğan betreibt mit Finesse sein Katz-und-Maus-Spiel

Anderswo wird Erdoğans erbärmliches Spiel längst erkannt: "Präsident Erdoğan und seine Verbündeten haben für den Putschversuch vor einem Jahr ein historisches und politisches Narrativ entwickelt, das sich als effektiv in beide Richtungen zeigt: Es eint und entzweit zugleich - genauso, wie Erdoğan es sich wünscht, denn nur so bleibt er an der Macht", sagt etwa der scharfsinnige Beobachter Nick Danforth, ein Politikwissenschaftler des Bipartisan Policiy Centers in Washington, D. C. "Erdoğan nutzte die Gedenkveranstaltung des Putschversuchs, sie als seinen langersehnten Sieg über die säkularen Eliten und das kemalistische Militär umzudeuten und zu feiern. Er nutzte die Gelegenheit gleichzeitig dazu, die Symbole der kemalistischen Türkei für sich einzugemeinden und sie zu islamisieren, um so die eingefleischten Militaristen in der Armee und der Bevölkerung hinter sich zu versammeln."

Ein Bündnis der gespaltenen Opposition ist kaum vorstellbar

Weiter sagt Danforth: "Einen patriotischen Ton anzuschlagen und gleichzeitig den Sieg der Nation über die eigene Armee zu feiern - dafür braucht es Finesse. So behauptet Erdoğan, der 15. Juli sei eine Invasion aus dem Ausland gewesen. Gülen sei nur eine Marionette, die wahren Strippenzieher säßen alle in Washington. Erdoğan zementiert damit seine Macht: Zuerst umarmte er die säkulare Opposition und deren Führer Kemal Kılıçdaroğlu, lud sie zur großen Nationalveranstaltung kurz nach dem Putschversuch ein und pries die Einigkeit der Nation. Ein Jahr später aber fallen die Säkularen aus dieser Erzählung wieder heraus und werden den Feinden der Nation zugerechnet. Als Kılıçdaroğlu seinen Marsch für Gerechtigkeit startete, beschuldigte Erdoğan ihn, es handle sich um einen Marsch für Terroristen, um schließlich zu sagen, die Organisatoren selbst seien Agenten von Gülen."

So betreibt Erdoğan sein Katz-und-Maus-Spiel. Seine Gegner haben so viel damit zu tun, seine Anschuldigungen abzustreiten, dass sie gar nicht dazu kommen, ihn dafür anzugreifen, dass er die türkische Demokratie zerstört hat. Howard Eissensstat von der St. Lawrence University ergänzt: "Wenigstens hat die Opposition jetzt verstanden, sowohl die linke als auch die rechte, dass sie nur gemeinsam gegen Erdoğan ankommen."

Angenommen, die Säkularen und die Kurden würden gemeinsame Sache machen und auch noch all jene eingemeinden, die seit Jahr und Tag unter Erdoğan leiden, also auch die Basis der Gülenisten - nein, solch ein Zusammenschluss ist einfach kaum vorstellbar.

"Mindestens fünf Jahre noch werde ich wohl nicht in die Türkei zurückkehren können", erklärte ein Kollege einem griechischen Journalisten bei einem Treffen. "Wir sind eine Nation voller kluger Individuen, aber da der Druck, sich zu Kollektiven zusammentun, immer größer wird, übernehmen Dummheit und Ignoranz das Ruder. Das ist das Schicksal unserer Opposition."

Der Autor ist Journalist und Träger des European Press Prize. Er hält sich derzeit außerhalb der Türkei auf. Deutsch von Timo Lehmann.

© SZ vom 28.07.2017/jbee
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