Bornhagen:Carius fordert Ende mutmaßlicher Beobachtung Höckes

Erfurt (dpa/th) - Mit Blick auf die Mahnmal-Aktion eines Künstlerkollektivs gegen den AfD-Politiker Björn Höcke hat Thüringens Landtagspräsident Christian Carius ein Ende der mutmaßlichen Beobachtung Höckes gefordert. Er habe Innenminister Georg Maier (SPD) in einem Telefonat aufgefordert, dagegen einzuschreiten, sagte Carius am Donnerstag. Zudem müsse Maier Ermittlungen gegen die Macher der Kunstaktion einleiten.

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Erfurt (dpa/th) - Mit Blick auf die Mahnmal-Aktion eines Künstlerkollektivs gegen den AfD-Politiker Björn Höcke hat Thüringens Landtagspräsident Christian Carius ein Ende der mutmaßlichen Beobachtung Höckes gefordert. Er habe Innenminister Georg Maier (SPD) in einem Telefonat aufgefordert, dagegen einzuschreiten, sagte Carius am Donnerstag. Zudem müsse Maier Ermittlungen gegen die Macher der Kunstaktion einleiten.

Das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hatte am Mittwoch aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück im thüringischen Bornhagen (Eichsfeld) enthüllt. Nach eigenen Angaben beobachtet das ZPS den AfD-Fraktionsvorsitzenden Höcke und seine Familie seit zehn Monaten.

Carius verurteilte dies und forderte von den anderen Landtagsabgeordneten „mehr Solidarität“ mit Höcke, auch wenn er dessen politische Positionen nicht teile. Grüne Politiker kritisierten Carius' Äußerungen. „Kunst muss und darf immer diskutiert werden, die Androhung der strafrechtlichen Verfolgung aber ist unzulässig - auch für den Präsidenten des Thüringer Landtags“, sagte Fraktionschef Dirk Adams.

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