Kulturpolitik und Antisemitismus: Joe Chialo setzt Antisemitismus-Klausel aus

Erst wurde Joe Chialo kritisiert - nun loben Kulturschaffende seine "Dialogbereitschaft". (Foto: Britta Pedersen/dpa)

Wer eine Förderung haben möchte, muss ein Bekenntnis gegen Antisemitismus ablegen: Diese Regel hatte Berlins Kultursenator kurzfristig eingeführt - und nach Protesten nun wieder kassiert.

Berlins Kultursenator Joe Chialo hat die umstrittene Antidiskriminierungsklausel für die Kulturförderung aufgehoben. Dies hat er am Montag im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses erklärt. Ausschlaggebend seien die Einwände von Rechtsexperten gewesen, die eine Beschränkung der Kunstfreiheit befürchteten. In einer anschließenden Erklärung der Kulturverwaltung heißt es, die Antidiskriminierungsklausel werde in Zuwendungsbescheiden nicht mehr angewendet. Chialo, der die Klausel im Dezember praktisch im Alleingang eingeführt hatte, versprach nun, dass die neue Formulierung gemeinsam mit Künstlerinnen und Künstlern erarbeitet werden solle.