AfD verbieten?:Schleichende Normalisierung

Wahl in Bayern: Wahlplakat für den AfD-Kandidaten Matthias Helmer

Wahlplakat für den AfD-Kandidaten Matthias Helmer zur Landtagswahl in Bayern, von linken Aktivisten mit einem Aufkleber versehen.

(Foto: Ralph Peters/imago)

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wäre riskant, aber damit kann die Diskussion nicht beendet sein.

Essay von Peter Laudenbach

Die jüngste Aktion des "Zentrums für politische Schönheit" hat die Debatte um ein Verbot der AfD mit satireüblichen Vergröberungen befeuert. Aber auch jenseits solcher Knalleffekte der Aktionskunst wird die Diskussion der Möglichkeiten und Risiken eines AfD-Verbotsverfahrens unter Juristinnen, Politikwissenschaftlern, Rechtsextremismus-Experten und Politikern mit zunehmender Dringlichkeit geführt.

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