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Gesundheit - Wiesbaden:Städtetag warnt vor Schnellschuss bei Masern-Impflicht

Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Städtetag warnt vor einer zu schnellen Einführung der Impflicht gegen Masern. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse noch praxistauglich ausgestaltet werden, forderte der kommunale Spitzenverband am Dienstag in Wiesbaden. Der Städtetag wolle zwar den Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Infektionskrankheiten durch eine Erhöhung der Impfquote verbessern. "Allerdings sind wir nicht dazu bereit, die Umsetzung des Masernschutzgesetzes allein zu bezahlen."

Nach den Plänen von Spahn soll die Impfpflicht ab März 2020 kommen und für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen sowie für Beschäftigte in medizischen Einrichtungen gelten. Dieser Zeitplan sei zu ambitioniert. Zudem sehe der Gesetzentwurf keinerlei Zahlungen an die Kommunen vor, die die aufwendigen Kontrollen in Kindergärten und anderen Gruppeneinrichtungen durchführen müssten, kritisierte der Städtetag.

Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) lehnt eine Impflicht gegen Masern nicht kategorisch ab. Wichtig sei aber, dass die geplanten Regelungen verfassungskonform sind. In diesem Punkt sehe er hohe Hürden, betonte jüngst der Minister.