Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat ihren Rücktritt am Dienstag mit strukturellen Mängeln in ihrem Verantwortungsbereich begründet. Die Expertenkommission zum Arzneimittelskandal sei zu dem Schluss gekommen, dass es „eine in qualitativer und quantitativer Hinsicht personell unzureichend besetzte Fachaufsicht im Ministerium und eine den Anforderungen nicht entsprechende personelle Besetzung der Aufsichtsbehörde“ gegeben habe.
„Ich komme auf dieser Grundlage zu der Einschätzung, dass es sich nicht nur um Fehler einzelner Mitarbeiter des Landesamtes und des Ministeriums handelte. Es gab darüber hinaus auch strukturelle und organisatorische Mängel, für die letzten Endes die Ministerin die politische Verantwortung zu tragen hat“, sagte Golze. Sie habe deshalb Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woikde (SPD) am Dienstagmorgen ihren sofortigen Rücktritt vom Ministeramt erklärt.
Nachfragen ließ Golze bei ihrem Statement nicht zu. Damit blieb zunächst auch offen, ob sie den Vorsitz der Linkspartei im Land behalten will.