Wechselunterricht für alle: Schnelltestzentren kommen

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erwartet von der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch eine mit den Schnelltests verbundene Perspektive für Lockerungen des Lockdowns. Sie strebe eine Perspektive für die Außengastronomie schon im März sowie für den Osterurlaub in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen an, sagte Dreyer am Freitag in einer Online-Sitzung des Ältestenrats des Landtags in Mainz. "Es geht darum, in Schritten deutlich zu machen, wie kann man sich eine Öffnungsperspektive vorstellen." Körpernahe Dienstleistungen mit Maske wie etwa Kosmetik sowie Sport im Außenbereich mit Abständen gerade für kleinere Kinder, nannte Dreyer als Beispiele für mögliche Lockerungen. Mit Blick auf die Neuinfektionen sprach die SPD-Politikerin von einer "Seitwärtsbewegung".

Nach den Grundschulen starten auch die anderen Klassen in den Wechselunterricht - zunächst bis zu den Osterferien. Die fünften und sechsten Klassen folgen am 8. März, alle anderen Klassen ab 15. März. Bildung habe bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen oberste Priorität, sagte Dreyer. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) informierte die Schulleitungen per Brief.

"Antigen-Schnelltests bieten eine Perspektive, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen", sagte Dreyer mit Blick auf die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Wenn wir ab dem 8. März ein großes Angebot an zugelassenen und verfügbaren Schnelltests am Markt haben und ein flächendeckender Einsatz möglich ist, müssen wir das in unsere Stufenkonzepte einbeziehen."

Die Landesregierung wolle nach den Schulen auch wohlbedachte Schritte Richtung Lockerung gehen bei der Kultur, dem Sport, Gruppenfreizeiten, Gastronomie und Handel, kündigte Dreyer an. Sie sei "verhalten zuversichtlich", dass es am 3. März bei der Bund-Länder-Schalte zu gemeinsamen Lösungen kommen werde und weitere Öffnungsschritte vereinbart werden könnten - auch bei den Kontaktbeschränkungen. Derzeit könnten zwei Familien nicht mit ihren Kindern gemeinsam spazieren gehen. "Das ist inzwischen sehr lebensfremd." Sinnvoll sei es, das Treffen von zwei Hausständen mit maximal fünf Personen wieder zu ermöglichen, die Kinder nicht dazu gerechnet.

Die Kitas sollen zunächst weiter im Regelbetrieb bei dringendem Bedarf bleiben. Die Landesregierung werde sich nächste Woche "mit Blick auf den Bedarf, die Tests und die Impf-Quote" mit der Frage beschäftigen, kündigte Dreyer an. Erzieherinnen und Erzieher sowie Grundschul- und Förderschullehrer können sich von Montag an gegen das Coronavirus impfen lassen. Dafür müssen sie sich von diesem Samstag an online im Impfpool des Landes registrieren. Die Eltern gingen mit dem derzeitigen Angebot der Kitas verantwortlich um, betonte Dreyer. "Aber der Druck wächst auch ganz enorm."

Bei den Lockerungen müssten neben der Sieben-Tage-Inzidenz auch andere Parameter berücksichtigt werden, sagte Dreyer. Dazu zählten: der R-Wert (wie viele Infizierte stecken rechnerisch wie viele andere an), der Anteil positiver Ergebnisse an den Corona-Tests, die Verteilung der Infektionszahlen in den Altersgruppen, Testmöglichkeiten, Impfungen, Kontaktverfolgung der Behörden, die Kapazität des Gesundheitswesens und die Sterblichkeitsrate.

In Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 müssten künftig auf jeden Fall Maßnahmen ergriffen werden, sagte Dreyer weiter. Dazu gehörten neben geschlossenen Schulen auch Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des Bewegungsradius. Schon ab einem Wert von 50 müsse die Situation genau analysiert werden.

Die von Spahn angekündigten Schnelltests für alle hätten großes Interesse geweckt. Es sei aber noch "völlig unklar, wie sich der Bund die gesamte Teststrategie vorstellt". Rheinland-Pfalz bereite sich jedoch bereits vor, um die neue Teststrategie umzusetzen. Die mehr als 320 Testzentren für Lehrer und Erzieher müssten aufgestockt werden. "Wir werden Schnelltestzentren brauchen, auch wenn Eigentests ein größeres Thema werden", betonte Dreyer.

Die Schulungen für ehrenamtliche Tester sollen in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen am kommenden Mittwoch beginnen. Die Freiwilligen erhielten nach der Impfverordnung auch ein Angebot für eine Corona-Schutzimpfung.

Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung werden zentral die PoC-Testkits beschaffen und an Kreise und kreisfreien Städte verteilen, kündigte Dreyer an. "Darüber hinaus stellt das Landesamt bei Bedarf persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung."