Erfurt (dpa/th) - Wegen zu hoher Inzidenzwerte rechnet Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) damit, dass Schulen noch längere Zeit geschlossen bleiben. „Das bedeutet: Bei einer Inzidenz unter 50 können wir den normalen Betrieb wieder aufnehmen“, sagte Holter der Deutschen Presse-Agentur. Man müsse damit rechnen, dass die Schulen wegen des Infektionsgeschehens noch bis Ostern geschlossen bleiben könnten. „Wenn die Inzidenzen zurückgehen, werden auch die Schulen im eingeschränkten Betrieb oder auch im vollen Betrieb wieder arbeiten“, sagte Holter.
Zwischenschritte auf dem Weg zu einem Wert von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen seien denkbar. „Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 können wir auch zusammen mit dem Gesundheitsministerium entscheiden, ob wir in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln“, sagte der Minister. Dies müsse dann auch dauerhaft anhalten.
In Thüringen war die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in den vergangenen Tagen leicht gesunken. Trotzdem lag das Land im bundesweiten Vergleich nach Zahlen vom Sonntag mit einem Wert von 207,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche weiterhin bundesweit auf dem Nagativ-Spitzenplatz.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wies darauf hin, dass die Belegung der Intensivbetten in Thüringen weiterhin zu hoch sei. „Wir brauchen noch einige Wochen, um die Stabilität wieder zu erreichen“, erklärte er. Mit Stand vom Sonntag waren in Thüringen 625 intensivmedizinische Betten in den Krankenhäusern belegt - und nur 127 frei. Holters Pläne bezeichnete Ramelow als „verantwortungsvolle Politik“. „Und ja, sobald es nach unten geht, kann endlich anders gehandelt werden“, betonte der Regierungschef.
Die Thüringer CDU-Fraktion kritisierte Holter für seine Aussagen, dass die Schulen möglicherweise bis Ostern geschlossen bleiben müssen, scharf. „Erst zieht er die Winterferien nach vorne, um die Schulen zum 1. Februar wieder öffnen zu können. Jetzt überrascht er die Schüler am ersten Ferientag mit der Ankündigung, dass sie bis nach Ostern zu Hause bleiben sollen“, erklärte CDU-Fraktionschef Mario Voigt.
Auch die AfD-Fraktion lehnt Holters Pläne ab. „Wir fordern ausdrücklich nach den Winterferien zum Präsenzunterricht für alle Schularten und Klassenstufen zurückzukehren“, erklärte der bildungspolitische Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion, Denny Jankowski.
Am Montag soll eine neue Verordnung mit schärferen Anti-Corona-Maßnahmen veröffentlicht werden, am Dienstag soll sie in Kraft treten. Ein Entwurf sieht bislang unter anderem vor, dass die Menschen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln eine medizinische Maske tragen müssen.
Die Thüringer Landesregierung diskutiert in diesem Zusammenhang, medizinische Masken für Bedürftige kostenlos zur Verfügung zu stellen. Es gebe dazu Gespräche, eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen, erklärte ein Sprecher des Thüringer Gesundheitsministeriums auf Anfrage. Bisher fehlt noch die Zustimmung des Finanzministeriums.
Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow schrieb am Samstag bei Twitter: „Menschen in #Grundsicherung können sich medizinische Masken kaum leisten. Deshalb wird #Thüringen für sie die Masken zügig & kostenlos zur Verfügung stellen. Das Verteilen übernehmen die Kommunen. #solidarischerLockdown“
Auch SPD-Landespolitiker hatten dafür geworben, medizinische Masken für bedürftige Menschen auf Kosten des Landes zu ermöglichen.
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