Gesundheit - Hamburg:Wegen Corona-Pandemie: Haftprüfungstermine via Tablet

Corona
Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen), Justizsenator von Hamburg. Foto: Christian Charisius/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Hamburg (dpa/lno) - Anhörungen und Haftprüfungstermine können wegen der Corona-Pandemie in Hamburgs Justizvollzugsanstalten jetzt per Tablet erledigt werden. "Mit der audiovisuellen Anhörung ermöglichen wir nun, dass zum Beispiel eine Haftprüfung sicher durchgeführt werden kann, auch wenn bei einem Gefangenen eine Corona-Infektion bestätigt wurde oder er als Verdachtsfall gilt", erklärte Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Freitag.

Für die audiovisuelle Anhörung stehen in den Gefängnissen nach Behördenangaben acht Tablets bereit. Die Ermittlungsrichter wiederum könnten für diese Videoschalten ihre eigenen Rechner nutzen. Die Software werde von Dataport bereitgestellt, dem IT-Dienstleister für die öffentliche Verwaltung.

Die Anhörung über Tablet ist laut Behörde für Gefangene gedacht, die sich mit dem Coronavirus angesteckt haben oder sich als Verdachtsfall in Quarantäne befinden. So könnten die Richter ohne physischen Kontakt zum Gefangenen etwa über eine Untersuchungshaft oder das Aussetzen einer Strafe zur Bewährung entscheiden.

Die Anwälte könnten im Gerichtssaal an der Anhörung teilnehmen. Im Anschluss an die Anhörungen werden die Geräte nach Behördenangaben desinfiziert.

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