Es geht an diesem Donnerstag darum, sich von der besten Seite zu zeigen. Es ist nämlich IT-Gipfel. Die Bundesregierung hat nach Berlin geladen, um die Fortschritte zu diskutieren, die es in Sachen Digitalisierung gibt oder eben nicht. Zum neunten Mal schon. 1100 Leute sind gekommen, Riesenandrang, große Bühne, wichtiges Thema. Und hip! Digitalisierung ist derzeit in der Wirtschaftspolitik so etwas wie das neueste iPhone - ein Modetrend mit technophilem Coolness-Faktor. Und jeder, der etwas auf sich hält, will mitreden und Punkte für sich sammeln.
Diesmal sollen sich auf dem Gipfel die etablierten Industrieunternehmen mit den jungen Digitalisierern treffen. Das ist das Ziel, so ist es angekündigt und von der Regierung gewünscht. Aber entweder haben sich die jungen Gründer und Gründerinnen allesamt rasiert, die Hornbrille abgesetzt und in Anzug und Kostüm gezwängt, oder aber der IT-Gipfel war ihnen dann doch nicht das richtige Forum, um in nennenswerter Zahl aufzutauchen.
Einen Platz bergab im Ranking der digitalen Standorte
Sigmar Gabriel (SPD) jedenfalls ist da. Er ist Gastgeber der Veranstaltung und der Vizekanzler zeigt sich als selbstkritischer Macher. "Wir haben eine Menge geschafft", betont er mit der Miene, die beim ihm ein: "Ich-sag-ihnen-jetzt-mal-was-ganz-Wichtiges" signalisiert. Doch belege Deutschland beim digitalen Standort-Ranking 2015 jetzt den sechsten Platz im Vergleich mit zehn Ländern. Letztes Jahr war es noch Platz fünf. "Eigentlich wollten wir ja aufholen", sagt Gabriel. "Das haben wir nicht geschafft" und seine Miene verdüstert sich. Deshalb müsse man jetzt endlich Gas geben.
Adobe, Microsoft, Apple: Das BSI hat ausgewertet, welche Software und Betriebssysteme am anfälligsten für Cyber-Angriffe sind.
Seinem Kabinettskollegen Alexander Dobrindt (CSU) ist Gabriels Darstellung offenkundig zu selbstkritisch. Dem Mann im groß-karierten - inzwischen als "Yps-Anzug" (in Anspielung auf eine Figur des Comic-Magazins) bekannten Zweireiher - kann gar nicht genug von der Digitalpolitik der Bundesregierung schwärmen, vor allem, wenn es um die Dinge geht, bei denen Dobrindt selbst Gas gegeben hat: Mobilfunk-Frequenzen versteigert, Förderprogramm für das schnelle Internet aufgelegt und die A9 für autonomes Autofahren bereitgestellt. "Wir haben eine ungeheure Dynamik geschaffen."
Wer ist eigentlich Mister Internet?
Nun muss man wissen, dass sich die beiden Herren seit Beginn der Legislaturperiode einen zumeist internen Wettstreit darüber liefern, wer denn nun der eigentliche Mister Internet der Bundesregierung ist. Offiziell verantwortlich sie beide und zwar zusammen mit Innenminister Thomas de Maizière. Und so stellt sich die Frage, ob es nun Zufall ist oder Absicht, dass Gabriel in der parallel zum Dobrindt-Auftritt laufenden Pressekonferenz eine der Initiativen des stolzen Kollegen platt bügelt.
Statt beim Ausbau des schnellen Internets auf das Aufpeppen von Kupferkabeln zu setzen - wie Dobrindt es tut - müsse das Land mit Glasfaser-Kabeln ausgestattet werden, sagt Gabriel. "Wir sollten uns für 2025 vornehmen, die modernste digitale Infrastruktur der Welt zu schaffen. Das heißt Glasfaser." Das allerdings ist viel teurer und Wolfgang Schäuble nicht unbedingt bereit, das nötige Geld dafür rauszurücken. Weshalb der Finanzminister auch noch einen Seitenhieb abkriegt. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts dürfe einen nicht von dieser Investition abhalten, stellt Gabriel fest. Denn wenn die Wirtschaft wegen des mangelnden Ausbaus des Datennetzes nicht gut laufe, sei das schließlich auch nicht gut für die schwarze Null.
Das Bundeskabinett zeigt Präsenz
Wie sehr das Thema inzwischen die Politik interessiert, zeigt sich auch daran, dass neben den drei Digitalministern noch andere Ressortchefs vor Ort sind. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die sich Anfang des Jahres kurzerhand ihre eigene Zuständigkeit unter dem Stichwort Arbeit 4.0 geschaffen hat, Bildungsministerin Johanna Wanka und, natürlich, auch Kanzlerin Angela Merkel.
"Das Kabinett ist fast beschlussfähig", scherzt die Kanzlerin über die starke Präsenz ihrer Regierungsmannschaft. Das zeige, wie wichtig das Thema sei. Die Kanzlerin scheint zufrieden mit der Leistung aller Kabinettsmitglieder, alle werden von ihr gelobt. Dennoch mahnt auch sie an, dass man nun durchstarten müsse. Es gibt noch viel zu tun. Deutschland müsse auch weiterhin Champion der Wertschöpfungskette bleiben und nicht zur verlängerten Werkbank werden. "Das ist der Kampf, der derzeit ausgefochten wird."