Im Kampf um Marktanteile im boomenden Geschäft mit den neuen Tablet-Computern hat der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung einen Etappensieg gegen seinen US-Rivalen Apple errungen. Samsung hebelte ein Verkaufsverbot seines Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 in weiten Teilen Europas aus.
Das Düsseldorfer Landgericht änderte seine auf Antrag von Apple erlassene Einstweilige Verfügung ab. Das Vertriebsverbot gelte nur noch für Deutschland und die deutsche Samsung-Tochter Samsung GmbH. Das Gericht hat für den 25. August einen Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Rechtsstreit angesetzt. Apple wirft den Koreanern Patentverletzungen vor.
Ein weiterer Apple-Gegner und Android-Partner geht derweil in die Offensive: Das taiwanische Unternehmen HTC will die Einfuhr von iPhones, iPad-Tablets und Mac-Computern in die USA stoppen lassen. Dazu zog HTC vor die US-Handelsbehörde ITC.
Es ist ein weiterer Schritt in einem weltweiten Kampf: Zusätzlich zu mehreren gegenseitigen Klagen hat auch Apple eine ähnliche Beschwerde gegen HTC bei der ITC laufen. HTC wirft Apple diesmal vor, drei Patente zu verletzen. Es geht dabei um technische Aspekte wie WLAN-Funktionalitäten und die Integration von Taschencomputer und Kommunikations-Systemen.
Patente werden zur geschäftlichen Waffe
Zusätzlich zur ITC-Beschwerde führte HTC die Patente auch in einer neuen Klage im US-Staat Delaware auf. Die Patente sind in den vergangenen Jahren zu einer vielgenutzten Waffe im scharfen Konkurrenzkampf in der Mobilfunk-Branche geworden. Dabei steht besonders das Google-Betriebssystem Android im Visier von Konkurrenten wie Apple oder Microsoft.
Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an, um Android mit dessen umfangreichem Patent-Portfolio zu schützen.
Der Patentkampf der beiden Hersteller hatte im Frühjahr 2010 mit einer Apple-Klage in Kalifornien begonnen, werfen sie sich die Verletzung mehrere Dutzend Patente in verschiedenen Ländern vor.
Zuletzt kam ein ITC-Richter im Juli zu dem Schluss, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstoßen habe. Seine Einschätzung muss aber noch von der Kommission geprüft werden. Die ITC hat weitreichende Befugnisse bis hin zu einem Einfuhrverbot in die USA - was verheerende Folgen für einen Hersteller haben kann, weil die meisten elektronischen Geräte inzwischen in Asien produziert werden.
Abkommen als Ausweg
Allerdings dauern die Verfahren mit bis zu eineinhalb Jahren üblicherweise auch länger als vor Gericht. HTC griff im Patentpoker mit Apple zuletzt auch zur Übernahme des Grafikspezialisten S3. Ein ITC-Richter hatte befunden, dass das Betriebssystem Mac OS X zwei S3-Patente verletzt. Die vielen Klagen dienen oft dazu, sich eine bessere Verhandlungsposition für eine eventuelle Einigung zu schaffen.
So endete ein jahrelanger Patentstreit zwischen Apple und Nokia jüngst schließlich mit einem Abkommen. Die Unternehmen öffneten sich gegenseitig den Zugang zu einigen Patenten und Apple überwies dem finnischen Handy-Weltmarktführer eine Einmalzahlung von 430 Millionen Euro.