Patentstreit - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Patentstreit

SZ PlusCorona-Impfstoff
:Gericht setzt Verfahren von Curevac gegen Biontech aus

Die beiden Impfstoffhersteller streiten um Patente und Gebrauchsmuster. Es geht um viel Geld. Doch die Streitparteien werden sich gedulden müssen.

Von Elisabeth Dostert

Corona-Impfstoff
:Curevac klagt gegen Biontech

Das Tübinger Unternehmen wirft dem Konkurrenten vor, vier Patente verletzt zu haben. An der Entwicklung eines eigenen Impfstoffs ist Curevac bisher gescheitert.

Gerichtsentscheid
:Apple kommt bei Patentstreit günstiger davon

Ein Berufungsgericht hebt die Strafe von 838 Millionen Dollar auf, nun gibt es neues Verfahren.

Rechtsstreit
:Apple siegt gegen Patenttroll

Ein Patenttroll wollte von Apple über 300 Millionen Dollar, aber ein Richter wies die Klage ab, der Kläger muss Apple sogar etwas zahlen.

Von Helmut Martin-Jung

Markenrechtsstreit
:"PR-Desaster" für Hofpfisterei wegen Unterlassungserklärung

Im Internet erntet die Firma Protest für ihr Vorgehen gegen einen kleinen Bäcker aus Reit im Winkl - denn der hatte es gewagt, ein Brot mit dem Namen "Sonnenkorn" anzubieten.

Von Franz Kotteder

Markenrecht
:Einmal Sonne? Macht 800 Euro

Die Hofpfisterei droht mit rigiden Anwaltsschreiben, wenn ein fremdes Brot den falschen Namen trägt. Gerade hat es einen kleinen Bäcker in Reit im Winkl erwischt. Anfangs dachte er, es sei ein Scherz.

Von Franz Kotteder

Logo-Streit
:Apple vergleicht Apfel mit Birne

Der iPhone-Hersteller wehrt sich juristisch gegen den Betreiber einer Koch-App. Der tritt zwar nur mit einem artverwandten Kernobst auf - für Apple besteht trotzdem Verwechslungsgefahr.

Von Jan Schmidbauer

Patentstreit
:Qualcomm verliert gegen Apple

Das Landgericht München I weist Klagen wegen zweier Patente des US-Chip-Herstellers ab. Es geht um verschiedene iPhone-Funktionen, die im Gebrauch Anwendungen von Qualcomm ähneln.

Von Stephan Handel

Patentstreit
:Apple wehrt sich

Im Patentsstreit mit dem US-Chipkonzern Qualcomm wehrt sich Apple gegen ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in Deutschland. Das Unternehmen hat Berufung gegen eine Gerichtsentscheidung vom 20. Dezember eingelegt, wonach Apple wegen der ...

Patentstreit
:Qualcomm darf iPhones stoppen

Der Chipkonzern siegt gegen Apple vor dem Landgericht München. Das stellte fest, dass Rechte verletzt wurden. Es geht um die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr.

Patentkrieg
:Apple und Samsung streiten um abgerundete Ecken - und um 399 Millionen Dollar

Im absurden Patentkrieg zwischen den beiden Konzernen naht die entscheidende Schlacht: Das höchste US-Gericht könnte ein Grundsatzurteil fällen.

Von Simon Hurtz

Patentstreit
:Ärger für Apple

Es sieht dem iPhone 6 nur entfernt ähnlich, und doch behauptet eine Patentbehörde aus China, Apple habe abgekupfert. Was hinter der Sache steckt.

Von Christoph  Giesen, Helmut Martin-Jung

Android und Xbox
:Google und Microsoft beenden Patentstreit

Die Konzerne stritten um Technik in Smartphones und Konsolen. Jetzt wollen sich Google und Microsoft gegen "Patent-Trolle" verbünden.

Patentstreit um Wischgeste
:Apple verliert vor dem Bundesgerichtshof

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat der Bundesgerichtshof gegen Apple entschieden: Die typische Wischgeste zum Entsperren von iPhones und iPads ist nicht patentfähig.

Neuer Umgang mit Patenten
:Entdeckt, nicht erfunden

Ein Patent auf eine Geste oder einen Geruch? Anstelle bahnbrechender technologischer Erfindungen lassen sich Unternehmen heutzutage schon kleinste Ideen schützen. Und setzen Patente immer häufiger als Waffe im Wettbewerb ein.

Von Valérie Müller

Glivec
:Pharmakonzern Novartis verliert Patentstreit um Krebsmittel

Nur eine neue Variante eines alten Wirkstoffs: Der Pharmakonzern Novartis hat einen jahrelangen Patentstreit in Indien endgültig verloren. Das höchstrichterliche Urteil um ein Krebsmedikament gilt als Präzedenzfall, von dem nun zahlreiche arme Patienten weltweit profitieren dürften.

Patentstreit mit Samsung
:US-Gericht kürzt Apple den Schadensersatz

Apple muss im Patentstreit mit Samsung eine herbe Schlappe einstecken. Letzten Sommer verurteilte ein Gericht den Konkurrenten zur Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar Schadenersatz an Apple. Jetzt reduzierte eine US-Bundesrichterin die Strafe um fast die Hälfte - mit Folgen für die Apple-Aktie.

Mobilfunk-Patente
:Sony und Nokia gewinnen Patentstreit gegen Apple

Apple muss im Streit um Mobilfunk-Patente eine Niederlage einstecken. Sony und Nokia hatten den Computerkonzern wegen Verletzung dreier Patente verklagt. Ein Gericht gab den Klägern jetzt recht.

Patentstreit Samsung vs. Apple
:Richterin lässt Sympathie für Verkaufsverbot erkennen

Eine Gerichtsanhörung bringt gute und schlechte Nachrichten für Samsung. Die gute: Die in Kalifornien verhängte Patentstreit-Milliardenzahlung an Apple könnte gesenkt werden. Die schlechte: Zahlreichen älteren Smartphone-Modellen des koreanischen Konzerns droht ein Verkaufsverbot - das auch ausgeweitet werden könnte.

Smartphone-Hersteller
:Apple und HTC beenden Patentstreit

Ist ein Ende im Smartphone-Patentstreit in Sicht? Mit der Einigung zwischen Apple und HTC ist ein erster Schritt gemacht. In dem zwei Jahre währenden Konflikt könnte ein Druckmittel, das das taiwanesische Unternehmen in der Hand hatte, die Wende gebracht haben.

Technologiekonzerne im Streit
:Samsung dementiert Display-Verkaufsstopp an Apple

Samsung liefert keine LCD-Displays mehr an den Konkurrenten Apple: Diese Nachricht sorgte nach einem Medienbericht der "Korea Times" am Montag für weltweites Aufsehen. Samsung hat die Meldung nun dementiert. Die Gerüchte seien "hunderprozentig falsch."

Apple gegen Samsung
:Auswirkungen eines Patentstreits

Es ist ein Etappensieg im Kampf um einem boomenden Milliardenmarkt. Aus dem Patentprozess in den USA geht Apple als Sieger hervor. Reicht die Signalwirkung des Urteils bis nach Deutschland? Und steigen jetzt die Preise? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Julia Weber und Pascal Paukner

Urteil im US-Patentprozess gegen Samsung
:Ein Sieg, wie ihn sich Apple erträumt hat

Die Geschworenen im kalifornischen Patentprozess von Apple und Samsung mussten nicht lange überlegen: Nach nur drei Tagen sprachen sie Apple einen klaren Sieg zu - Samsung steht nun als Unternehmen da, das Ideen klaut. Auch andere Smartphone-Hersteller könnten die Folgen des Urteils zu spüren bekommen. Zunächst aber will Samsung das Urteil anfechten.

Patentstreit mit Apple
:US-Gericht verhängt Milliardenstrafe gegen Samsung

Aufsehenerregende Entscheidung im Kampf der Smartphone-Riesen: Ein US-Gericht hat Samsung zu einer milliardenschweren Geldstrafe verurteilt. Der Technologiekonzern soll Patentrechte des Rivalen Apple verletzt haben. Samsung wehrt sich gegen das Urteil und hält die Forderung für lächerlich.

Oracle-Klage
:Google gewinnt Streit um Code-Klau

Dem Software-Konzern Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage vor Gericht: Im Prozess um das Smartphone-System Android können die Geschworenen keine Verletzung von Patenten erkennen. Kann Konkurrent Google nun einer Milliardenzahlung entgehen?

Patentstreit
:Microsoft schließt deutsches Warenlager

Deutschland ist zu einem zentralen Schauplatz im Patentstreit der IT-Giganten geworden - nun zieht das erste Unternehmen Konsequenzen: Microsoft schließt sein Warenlager in Nordrhein-Westfalen. Die Firma befürchtet, seine Produkte könnten dort festgehalten werden.

Streit um Android
:Google beklagt Patent-Verschwörung

Haben sich Apple, Microsoft und Oracle verbündet, um Googles erfolgreiches Smartphone-Betriebssystem Android mit unsinnigen Patent-Ansprüchen zu torpedieren? Google-Chefjustiziar David Drummond erhebt schwere Vorwürfe - und auch die US-Regierung schaltet sich ein.

Patentstreit
:Apple erwirkt Wisch-Urteil gegen Motorola

Das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ist inzwischen bei vielen Smartphones Standard - und könnte nun Apple im Streit um mobile Patente helfen. Weil der US-Konzern die Rechte an der Technik besitzt, droht mit Motorola einem ersten Konkurrenten ein Smartphone-Verkaufsverbot in Deutschland.

Samsung-Smartphone Galaxy Nexus
:Apple klagt gegen das Google-Handy

Der US-Konzern Apple geht vor Gericht in die Offensive: Das Unternehmen will einen Verkaufsstopp für das Samsung-Handy Galaxy Nexus erreichen, mit einer weiteren Klage soll Motorola daran gehindert werden, bestimmte Patentansprüche gegen Apple geltend zu machen.

Apple scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot
:Samsung darf Galaxy Tab in Deutschland verkaufen

Der US-Konzern Apple kann die aktuelle Variante des Samsung Galaxy Tab in Deutschland nicht stoppen: Das Düsseldorfer Landgericht lehnt ein Verkaufsverbot ab - die neue Version ist nach Ansicht der Richter kein iPad-Klon mehr.

Patentstreit mit Motorola
:Hickhack um Online-Verkaufsstopp für Apple-Produkte

Im Patentstreit mit Motorola nimmt Apple ältere Versionen des iPhones sowie iPads mit UMTS-Empfang in Deutschland zwischenzeitlich aus dem Online-Shop - um sie wenig später wieder anzubieten. Auslöser ist das Urteil eines Mannheimer Gerichts.

Patentstreit
:Gericht weist Samsung-Klage gegen Apple ab

Niederlage für Samsung im Streit der Mobilgiganten: Das Mannheimer Landgericht hat eine erste Patentklage gegen Apple abgewiesen. Allerdings hat der koreanische Konzern noch zwei weitere Chancen, den Konkurrenten hierzulande zu bremsen.

Gerichtsurteil gegen Apple
:Motorola darf den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Schwerer Rückschlag für Apple: Motorola gewinnt ein Verfahren am Landgericht Mannheim - jetzt kann das Unternehmen theoretisch den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland verbieten lassen. Apple glaubt, dass seine Produkte hierzulande trotzdem unter den Weihnachtsbäumen liegen werden.

Patent- und Designstreit mit Apple
:Samsung weitet Blockade-Taktik gegen iPhone 4S aus

Die Rivalen lassen nicht locker: Samsung will in weiteren Ländern den Verkauf des iPhone 4S stoppen lassen, Apple hingegen hofft darauf, das Galaxy-Tablet des Konkurrenten auch vom amerikanischen Markt fernhalten zu können. Bislang scheint der US-Konzern die besseren Karten zu haben.

Streit um Flachcomputer
:Apple stoppt Samsung-Tablet auch in Australien

Nächste Schlappe für Samsung: Nach Deutschland darf der Elektronikkonzern sein Galaxy Tab 10.1 nun auch in Australien nicht verkaufen. Für iPad-Hersteller Apple könnte dies einen wegweisender Sieg im Tablet-Streit bedeuten.

Patentstreit mit Apple
:Samsung will iPhone-Auslieferung stoppen

Nur einen Tag nach der Präsentation des iPhone 4S droht Apple Ungemach: Konkurrent Samsung will gerichtlich verhindern, dass das Smartphone in Italien und Frankreich in den Handel kommt. Der Konflikt könnte bald auch Deutschland erreichen.

Tablet-Patentstreit
:Apple lässt Samsung abblitzen

Keine Lösung in Sicht: Um sein Galaxy-Tablet auch in Deutschland verkaufen zu können, bietet Samsung dem Konkurrenten Apple technische Nachbesserungen an. Doch der bisherige Patentstreit-Gewinner bleibt hart.

Patentstreit mit Apple
:Samsung könnte Verkauf des iPhone 5 verhindern

Apple hat sein iPhone 5 noch nicht einmal vorgestellt, da droht dem US-Konzern Ärger: Der koreanische Konkurrent Samsung überlegt einem Medienbericht zufolge, den Verkauf des neuen Smartphones in Europa gerichtlich zu stoppen. Die Ironie: Samsung wendet dabei die Apple-Taktik an.

Urteil im Streit mit Apple
:Gericht untersagt Samsung Vertrieb von iPad-Rivalen

Sieg für Apple, Niederlage für Samsung-Kunden: Der koreanische Computerhersteller darf seine Galaxy Tab in den Varianten 10.1 und 7.7. nicht in Deutschland verkaufen. Das Landgericht Düsseldorf nimmt seine einstweilige Verfügung nicht zurück.

Krieg um Patente für Smartphones
:Wer hat's erfunden?

Nicht nur der Preis entscheidet darüber, welche Produkte es zum Kunden schaffen: Im Geschäft mit modernen Smartphones und Tablet-Computern herrscht ein milliardenschwerer Krieg um Patente. Google, Apple und zahllose Wettbewerber zerren sich wechselseitig vor Gericht - und klagen sich ihre Marktmacht herbei.

Katharina Heckendorf

Patentstreit mit Samsung
:Deutsches Gericht folgt den Apple-Argumenten

Das Düsseldorfer Landgericht hat angedeutet, an der einstweiligen Verfügung für den Importstopp von Samsungs Galaxy-Tablets festzuhalten. Allerdings könnte sich das Blatt noch wenden: Apple hat womöglich bei den Fristen gebummelt.

Importverbot im Patentstreit mit Apple
:Gericht stoppt EU-Verkauf von Samsung-Smartphones

Samsung muss in den Niederlanden eine herbe Niederlage einstecken: Ein Gericht verbietet den Import einiger Samsung-Smartphones aufgrund der Patentstreitigkeiten mit Apple. Weil auch das beliebte Galaxy-Handy darunter ist, muss der koreanische Konzern sich etwas einfallen lassen.

Patentstreit zwischen Samsung und Apple
:Als Stanley Kubrick das iPad erfand

Hat sich Steve Jobs das iPad-Design vom legendären Regisseur Stanley Kubrick abgeschaut? Im Patentstreit mit Apple führt Konkurrent Samsung einen Science-Fiction-Klassiker ins Feld, um die Ideenklau-Vorwürfe des kalifornischen Konzerns zu entkräften. Im Prozess werden weitere bizarre Beweisstücke erwartet.

HTC und Samsung
:Apples Patent-Rivalen schlagen zurück

Während der von Apple erwirkte Europa-Verkaufsstopp für Samsungs Galaxy Tablet nur noch in Deutschland gilt, rüstet ein anderer Konkurrent zum Gegenschlag: Der taiwanesische Hersteller HTC will dafür sorgen, dass Apple seine Produkte nicht mehr in den USA verkaufen darf.

Gericht verbietet Auslieferung in Europa
:Apple stoppt Samsungs neues Galaxy Tab

Der Patentstreit der IT-Riesen spitzt sich zu: Per einstweiliger Verfügung erwirkt Apple, dass Rivale Samsung sein Konkurrenz-Tablet Galaxy Tab 10.1 in den meisten Ländern der Europäischen Union vorerst nicht ausliefern darf. Das kalifornische Unternehmen hatte ein deutsches Gericht angerufen - ein taktisch kluger Schachzug.

Muhammad Ali verklagt Firma
:Auf die Schnauze

Im Ring hat Muhammad Ali seine Kontrahenten reihenweise k. o. geschlagen. Jetzt hat er einen neuen Gegner - allerdings nicht im Boxring, sondern vor Gericht. Ali verklagt eine kanadische Firma, die mit seinem Zitat wirbt: "Schweb' wie ein Schmetterling, stich wie eine Biene".

Angelika Slavik

Streit über den Obazdn
:Begehrter Bayer

Eigentlich ist er im Biergarten zu Hause. Im Herbst müssen sich aber die Richter mit ihm beschäftigen. Die Frage ist, wann darf der Obazde ein Obazda sein? Ein Zugroaster mag über solche Probleme nur den Kopf schütteln. Für den Bayern hört aber spätestens beim Essen der Spaß auf.

Michael Tibudd

Gutscheine: