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Patentstreit

Thema folgen lädt
Corona-Impfstoff von Biontech
Corona-Impfstoff

Curevac klagt gegen Biontech

Das Tübinger Unternehmen wirft dem Konkurrenten vor, vier Patente verletzt zu haben. An der Entwicklung eines eigenen Impfstoffs ist Curevac bisher gescheitert.

Gerichtsentscheid

Apple kommt bei Patentstreit günstiger davon

Ein Berufungsgericht hebt die Strafe von 838 Millionen Dollar auf, nun gibt es neues Verfahren.

FILE PHOTO: The Apple logo is seen at an Apple Store, as Apple's new 5G iPhone 12 went on sale in Brooklyn, New York
Rechtsstreit

Apple siegt gegen Patenttroll

Ein Patenttroll wollte von Apple über 300 Millionen Dollar, aber ein Richter wies die Klage ab, der Kläger muss Apple sogar etwas zahlen.

Von Helmut Martin-Jung, München

Brotherstellung bei der "Hofpfisterei" in München, 2013
Markenrechtsstreit

"PR-Desaster" für Hofpfisterei wegen Unterlassungserklärung

Im Internet erntet die Firma Protest für ihr Vorgehen gegen einen kleinen Bäcker aus Reit im Winkl - denn der hatte es gewagt, ein Brot mit dem Namen "Sonnenkorn" anzubieten.

Von Franz Kotteder

Brotherstellung bei der "Hofpfisterei" in München, 2013
Markenrecht

Einmal Sonne? Macht 800 Euro

Die Hofpfisterei droht mit rigiden Anwaltsschreiben, wenn ein fremdes Brot den falschen Namen trägt. Gerade hat es einen kleinen Bäcker in Reit im Winkl erwischt. Anfangs dachte er, es sei ein Scherz.

Von Franz Kotteder

Prepear und Apple Logo
Logo-Streit

Apple vergleicht Apfel mit Birne

Der iPhone-Hersteller wehrt sich juristisch gegen den Betreiber einer Koch-App. Der tritt zwar nur mit einem artverwandten Kernobst auf - für Apple besteht trotzdem Verwechslungsgefahr.

Von Jan Schmidbauer

Patentstreit

Qualcomm verliert gegen Apple

Das Landgericht München I weist Klagen wegen zweier Patente des US-Chip-Herstellers ab. Es geht um verschiedene iPhone-Funktionen, die im Gebrauch Anwendungen von Qualcomm ähneln.

Von Stephan Handel

Patentstreit

Apple wehrt sich

Patentstreit

Qualcomm darf iPhones stoppen

Der Chipkonzern siegt gegen Apple vor dem Landgericht München. Das stellte fest, dass Rechte verletzt wurden. Es geht um die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr.

Apple iPhone
Patentkrieg

Apple und Samsung streiten um abgerundete Ecken - und um 399 Millionen Dollar

Im absurden Patentkrieg zwischen den beiden Konzernen naht die entscheidende Schlacht: Das höchste US-Gericht könnte ein Grundsatzurteil fällen.

Von Simon Hurtz

Baili 100+ 100C
Patentstreit

Ärger für Apple

Es sieht dem iPhone 6 nur entfernt ähnlich, und doch behauptet eine Patentbehörde aus China, Apple habe abgekupfert. Was hinter der Sache steckt.

Von Christoph  Giesen, Helmut Martin-Jung

Smartphones an einer Wand
Android und Xbox

Google und Microsoft beenden Patentstreit

Die Konzerne stritten um Technik in Smartphones und Konsolen. Jetzt wollen sich Google und Microsoft gegen "Patent-Trolle" verbünden.

Patentstreit um Wischgeste

Apple verliert vor dem Bundesgerichtshof

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat der Bundesgerichtshof gegen Apple entschieden: Die typische Wischgeste zum Entsperren von iPhones und iPads ist nicht patentfähig.

Patent- und Markenamt Jena
Analyse
Neuer Umgang mit Patenten

Entdeckt, nicht erfunden

Ein Patent auf eine Geste oder einen Geruch? Anstelle bahnbrechender technologischer Erfindungen lassen sich Unternehmen heutzutage schon kleinste Ideen schützen. Und setzen Patente immer häufiger als Waffe im Wettbewerb ein.

Von Valérie Müller

Proteste gegen Novartis
Glivec

Pharmakonzern Novartis verliert Patentstreit um Krebsmittel

Nur eine neue Variante eines alten Wirkstoffs: Der Pharmakonzern Novartis hat einen jahrelangen Patentstreit in Indien endgültig verloren. Das höchstrichterliche Urteil um ein Krebsmedikament gilt als Präzedenzfall, von dem nun zahlreiche arme Patienten weltweit profitieren dürften.

Patentstreit Apple versus Samsung
Patentstreit mit Samsung

US-Gericht kürzt Apple den Schadensersatz

Apple muss im Patentstreit mit Samsung eine herbe Schlappe einstecken. Letzten Sommer verurteilte ein Gericht den Konkurrenten zur Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar Schadenersatz an Apple. Jetzt reduzierte eine US-Bundesrichterin die Strafe um fast die Hälfte - mit Folgen für die Apple-Aktie.

File photo of an Apple Inc. logo seen through raindrops on window of Apple store in New York
Mobilfunk-Patente

Sony und Nokia gewinnen Patentstreit gegen Apple

Apple muss im Streit um Mobilfunk-Patente eine Niederlage einstecken. Sony und Nokia hatten den Computerkonzern wegen Verletzung dreier Patente verklagt. Ein Gericht gab den Klägern jetzt recht.

Samsung attorneys Charles Verhoeven and Kathleen Sullivan speak in front of U.S. District Judge Lucy Koh during court proceedings in San Jose
Patentstreit Samsung vs. Apple

Richterin lässt Sympathie für Verkaufsverbot erkennen

Eine Gerichtsanhörung bringt gute und schlechte Nachrichten für Samsung. Die gute: Die in Kalifornien verhängte Patentstreit-Milliardenzahlung an Apple könnte gesenkt werden. Die schlechte: Zahlreichen älteren Smartphone-Modellen des koreanischen Konzerns droht ein Verkaufsverbot - das auch ausgeweitet werden könnte.

Apple einigt sich mit HTC
Smartphone-Hersteller

Apple und HTC beenden Patentstreit

Ist ein Ende im Smartphone-Patentstreit in Sicht? Mit der Einigung zwischen Apple und HTC ist ein erster Schritt gemacht. In dem zwei Jahre währenden Konflikt könnte ein Druckmittel, das das taiwanesische Unternehmen in der Hand hatte, die Wende gebracht haben.

Apple -  iPad
Technologiekonzerne im Streit

Samsung dementiert Display-Verkaufsstopp an Apple

Samsung liefert keine LCD-Displays mehr an den Konkurrenten Apple: Diese Nachricht sorgte nach einem Medienbericht der "Korea Times" am Montag für weltweites Aufsehen. Samsung hat die Meldung nun dementiert. Die Gerüchte seien "hunderprozentig falsch."

Streit zwischen Apple und Samsung
Apple gegen Samsung

Auswirkungen eines Patentstreits

Es ist ein Etappensieg im Kampf um einem boomenden Milliardenmarkt. Aus dem Patentprozess in den USA geht Apple als Sieger hervor. Reicht die Signalwirkung des Urteils bis nach Deutschland? Und steigen jetzt die Preise? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Julia Weber und Pascal Paukner

Jury orders Samsung to pay Apple more than $1 bn: media
Urteil im US-Patentprozess gegen Samsung

Ein Sieg, wie ihn sich Apple erträumt hat

Die Geschworenen im kalifornischen Patentprozess von Apple und Samsung mussten nicht lange überlegen: Nach nur drei Tagen sprachen sie Apple einen klaren Sieg zu - Samsung steht nun als Unternehmen da, das Ideen klaut. Auch andere Smartphone-Hersteller könnten die Folgen des Urteils zu spüren bekommen. Zunächst aber will Samsung das Urteil anfechten.

An Apple iPhone 4Ss and a Samsung Galaxy S III are displayed in Seoul
Patentstreit mit Apple

US-Gericht verhängt Milliardenstrafe gegen Samsung

Aufsehenerregende Entscheidung im Kampf der Smartphone-Riesen: Ein US-Gericht hat Samsung zu einer milliardenschweren Geldstrafe verurteilt. Der Technologiekonzern soll Patentrechte des Rivalen Apple verletzt haben. Samsung wehrt sich gegen das Urteil und hält die Forderung für lächerlich.

Oracle-Klage

Google gewinnt Streit um Code-Klau

Dem Software-Konzern Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage vor Gericht: Im Prozess um das Smartphone-System Android können die Geschworenen keine Verletzung von Patenten erkennen. Kann Konkurrent Google nun einer Milliardenzahlung entgehen?

Microsoft-Chef Steve Ballmer
Patentstreit

Microsoft schließt deutsches Warenlager

Deutschland ist zu einem zentralen Schauplatz im Patentstreit der IT-Giganten geworden - nun zieht das erste Unternehmen Konsequenzen: Microsoft schließt sein Warenlager in Nordrhein-Westfalen. Die Firma befürchtet, seine Produkte könnten dort festgehalten werden.

Streit um Android

Google beklagt Patent-Verschwörung

Haben sich Apple, Microsoft und Oracle verbündet, um Googles erfolgreiches Smartphone-Betriebssystem Android mit unsinnigen Patent-Ansprüchen zu torpedieren? Google-Chefjustiziar David Drummond erhebt schwere Vorwürfe - und auch die US-Regierung schaltet sich ein.

International CTIA Wireless Show Held In Las Vegas
Patentstreit

Apple erwirkt Wisch-Urteil gegen Motorola

Das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ist inzwischen bei vielen Smartphones Standard - und könnte nun Apple im Streit um mobile Patente helfen. Weil der US-Konzern die Rechte an der Technik besitzt, droht mit Motorola einem ersten Konkurrenten ein Smartphone-Verkaufsverbot in Deutschland.

Warten auf die Eiswaffel: Wann kommt Android 4.0?
Samsung-Smartphone Galaxy Nexus

Apple klagt gegen das Google-Handy

Der US-Konzern Apple geht vor Gericht in die Offensive: Das Unternehmen will einen Verkaufsstopp für das Samsung-Handy Galaxy Nexus erreichen, mit einer weiteren Klage soll Motorola daran gehindert werden, bestimmte Patentansprüche gegen Apple geltend zu machen.

Samsung Galaxy 10.1N
Apple scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot

Samsung darf Galaxy Tab in Deutschland verkaufen

Der US-Konzern Apple kann die aktuelle Variante des Samsung Galaxy Tab in Deutschland nicht stoppen: Das Düsseldorfer Landgericht lehnt ein Verkaufsverbot ab - die neue Version ist nach Ansicht der Richter kein iPad-Klon mehr.

iPhone Shop
Patentstreit mit Motorola

Hickhack um Online-Verkaufsstopp für Apple-Produkte

Im Patentstreit mit Motorola nimmt Apple ältere Versionen des iPhones sowie iPads mit UMTS-Empfang in Deutschland zwischenzeitlich aus dem Online-Shop - um sie wenig später wieder anzubieten. Auslöser ist das Urteil eines Mannheimer Gerichts.

Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung
Patentstreit

Gericht weist Samsung-Klage gegen Apple ab

Niederlage für Samsung im Streit der Mobilgiganten: Das Mannheimer Landgericht hat eine erste Patentklage gegen Apple abgewiesen. Allerdings hat der koreanische Konzern noch zwei weitere Chancen, den Konkurrenten hierzulande zu bremsen.

A Motorola Droid phone is seen displaying the Google search page in New York
Gerichtsurteil gegen Apple

Motorola darf den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Schwerer Rückschlag für Apple: Motorola gewinnt ein Verfahren am Landgericht Mannheim - jetzt kann das Unternehmen theoretisch den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland verbieten lassen. Apple glaubt, dass seine Produkte hierzulande trotzdem unter den Weihnachtsbäumen liegen werden.

Apple's New iPhone 4s Goes On Sale
Patent- und Designstreit mit Apple

Samsung weitet Blockade-Taktik gegen iPhone 4S aus

Die Rivalen lassen nicht locker: Samsung will in weiteren Ländern den Verkauf des iPhone 4S stoppen lassen, Apple hingegen hofft darauf, das Galaxy-Tablet des Konkurrenten auch vom amerikanischen Markt fernhalten zu können. Bislang scheint der US-Konzern die besseren Karten zu haben.

Streit um Flachcomputer

Apple stoppt Samsung-Tablet auch in Australien

Nächste Schlappe für Samsung: Nach Deutschland darf der Elektronikkonzern sein Galaxy Tab 10.1 nun auch in Australien nicht verkaufen. Für iPad-Hersteller Apple könnte dies einen wegweisender Sieg im Tablet-Streit bedeuten.

New Apple iPhone 4S
Patentstreit mit Apple

Samsung will iPhone-Auslieferung stoppen

Nur einen Tag nach der Präsentation des iPhone 4S droht Apple Ungemach: Konkurrent Samsung will gerichtlich verhindern, dass das Smartphone in Italien und Frankreich in den Handel kommt. Der Konflikt könnte bald auch Deutschland erreichen.

File photo shows an employee of a South Korean mobile carrier holding a Samsung Galaxy tablet and an Apple iPad tablet in Seoul
Tablet-Patentstreit

Apple lässt Samsung abblitzen

Keine Lösung in Sicht: Um sein Galaxy-Tablet auch in Deutschland verkaufen zu können, bietet Samsung dem Konkurrenten Apple technische Nachbesserungen an. Doch der bisherige Patentstreit-Gewinner bleibt hart.

Verizon announces sale of iPhone 4
Patentstreit mit Apple

Samsung könnte Verkauf des iPhone 5 verhindern

Apple hat sein iPhone 5 noch nicht einmal vorgestellt, da droht dem US-Konzern Ärger: Der koreanische Konkurrent Samsung überlegt einem Medienbericht zufolge, den Verkauf des neuen Smartphones in Europa gerichtlich zu stoppen. Die Ironie: Samsung wendet dabei die Apple-Taktik an.

Vorschau: Landgericht Duesseldorf verkuendet Entscheidung im Plagiatsstreit zwischen Apple und Samsung
Urteil im Streit mit Apple

Gericht untersagt Samsung Vertrieb von iPad-Rivalen

Sieg für Apple, Niederlage für Samsung-Kunden: Der koreanische Computerhersteller darf seine Galaxy Tab in den Varianten 10.1 und 7.7. nicht in Deutschland verkaufen. Das Landgericht Düsseldorf nimmt seine einstweilige Verfügung nicht zurück.

Duesseldorfer Gericht verhandelt ueber Verkaufsverbot für iPad-Rivalen 'Galaxy Tab 10.1'
Krieg um Patente für Smartphones

Wer hat's erfunden?

Nicht nur der Preis entscheidet darüber, welche Produkte es zum Kunden schaffen: Im Geschäft mit modernen Smartphones und Tablet-Computern herrscht ein milliardenschwerer Krieg um Patente. Google, Apple und zahllose Wettbewerber zerren sich wechselseitig vor Gericht - und klagen sich ihre Marktmacht herbei.

Von Katharina Heckendorf

Funkausstellung IFA - Tablet-Computer
Patentstreit mit Samsung

Deutsches Gericht folgt den Apple-Argumenten

Das Düsseldorfer Landgericht hat angedeutet, an der einstweiligen Verfügung für den Importstopp von Samsungs Galaxy-Tablets festzuhalten. Allerdings könnte sich das Blatt noch wenden: Apple hat womöglich bei den Fristen gebummelt.

Pedestrians walk past an advertisement for Samsung Electronics' Galaxy S smart phone outside the company's headquarters in Seoul
Importverbot im Patentstreit mit Apple

Gericht stoppt EU-Verkauf von Samsung-Smartphones

Samsung muss in den Niederlanden eine herbe Niederlage einstecken: Ein Gericht verbietet den Import einiger Samsung-Smartphones aufgrund der Patentstreitigkeiten mit Apple. Weil auch das beliebte Galaxy-Handy darunter ist, muss der koreanische Konzern sich etwas einfallen lassen.

Samsung Patentstreit Kubick
Patentstreit zwischen Samsung und Apple

Als Stanley Kubrick das iPad erfand

Hat sich Steve Jobs das iPad-Design vom legendären Regisseur Stanley Kubrick abgeschaut? Im Patentstreit mit Apple führt Konkurrent Samsung einen Science-Fiction-Klassiker ins Feld, um die Ideenklau-Vorwürfe des kalifornischen Konzerns zu entkräften. Im Prozess werden weitere bizarre Beweisstücke erwartet.

Samsung Galaxy Tab 10.1 for sale in The Netherlands
HTC und Samsung

Apples Patent-Rivalen schlagen zurück

Während der von Apple erwirkte Europa-Verkaufsstopp für Samsungs Galaxy Tablet nur noch in Deutschland gilt, rüstet ein anderer Konkurrent zum Gegenschlag: Der taiwanesische Hersteller HTC will dafür sorgen, dass Apple seine Produkte nicht mehr in den USA verkaufen darf.

An employee of South Korean mobile carrier KT holds a Samsung Electronics' Galaxy Tab 10.1 tablet and Apple Inc's iPad tablet as he poses in Seoul
Gericht verbietet Auslieferung in Europa

Apple stoppt Samsungs neues Galaxy Tab

Der Patentstreit der IT-Riesen spitzt sich zu: Per einstweiliger Verfügung erwirkt Apple, dass Rivale Samsung sein Konkurrenz-Tablet Galaxy Tab 10.1 in den meisten Ländern der Europäischen Union vorerst nicht ausliefern darf. Das kalifornische Unternehmen hatte ein deutsches Gericht angerufen - ein taktisch kluger Schachzug.

Muhammad Ali boxt gegen George Foreman, 1974
Muhammad Ali verklagt Firma

Auf die Schnauze

Im Ring hat Muhammad Ali seine Kontrahenten reihenweise k. o. geschlagen. Jetzt hat er einen neuen Gegner - allerdings nicht im Boxring, sondern vor Gericht. Ali verklagt eine kanadische Firma, die mit seinem Zitat wirbt: "Schweb' wie ein Schmetterling, stich wie eine Biene".

Von Angelika Slavik

Eine Portion Obzda in einem Biergarten
Streit über den Obazdn

Begehrter Bayer

Eigentlich ist er im Biergarten zu Hause. Im Herbst müssen sich aber die Richter mit ihm beschäftigen. Die Frage ist, wann darf der Obazde ein Obazda sein? Ein Zugroaster mag über solche Probleme nur den Kopf schütteln. Für den Bayern hört aber spätestens beim Essen der Spaß auf.

Von Michael Tibudd

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