Der ehemalige US-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook vorerst noch bis Anfang 2023 gesperrt. Das gab das Online-Netzwerk in einem Blogpost bekannt. Danach werde man mit Hilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch seine Facebook-Präsenz gebe.
Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. In den Augen seiner Kritiker heizt er damit weiterhin die Stimmung im Land an und sorgt für gesellschaftlichen Unfrieden.
Über die neuen Datenschutzrichtlinien des beliebten Messengers gibt es viel Verunsicherung, die oftmals unbegründet ist. Die Facebook-Tochter stellt jetzt klar: Wer die Änderungen nicht akzeptiert, kann die App weiter nutzen. Vorerst zumindest.
Facebook hatte Trumps Account bis auf weiteres suspendiert und diese Entscheidung dann seinem unabhängigen Aufsichtsgremium zur Prüfung vorgelegt, das solche Schritte rückgängig machen kann. Das Gremium, welches unter anderem aus externen Anwälten und Journalisten besteht, bemängelte, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei und wies das Online-Netzwerk an, den Fall noch einmal zu prüfen. Nun suspendierte Facebook Trump für zwei Jahre - die Frist läuft aber ab Anfang Januar dieses Jahres.
Generell will Facebook transparenter bei Entscheidungen werden, bei denen problematische Inhalte auf der Plattform gelassen werden, weil sie Nachrichtenwert haben. Auf solche Ausnahmen werde man künftig ausdrücklich hinweisen, betonte das Online-Netzwerk. Auch werde man künftig solche Beiträge von Politikern nicht mehr anders behandeln als die von anderen Nutzern. Auch das ist eine Folge von Empfehlungen des Aufsichtsgremiums. Das "Oversight Board" erklärte, man prüfe Facebooks Entscheidung zu Trump und werde sich äußern, wenn diese Untersuchung abgeschlossen sei.
Trump kritisierte die Entscheidung als "Beleidigung" von 75 Millionen Wählern, die für ihn bei der Präsidentenwahl im November gestimmt hätten. "Sie sollten nicht damit durchkommen, dass sie zensieren und zum Schweigen bringen - und am Ende werden wir siegen." Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will hingegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist". Ein Zeitraum dafür wurde bisher nicht genannt.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte auf Nachfrage zu der Facebook-Sperre gegen den Amtsvorgänger von US-Präsident Joe Biden, die Entscheidung liege allein in der Hand des Unternehmens. Die Biden-Regierung sei aber der Ansicht, dass jede große Plattform wie Facebook oder Twitter, die Millionen Amerikaner erreiche, Verantwortung dafür trage, gegen Desinformation vorzugehen. "Wir haben (...) vom Ex-Präsidenten in den vergangenen paar Jahren viel über sein Verhalten und seine Nutzung dieser Plattformen gelernt", sagte Psaki. Es scheine also nicht sehr wahrscheinlich, dass er sich ändern würde im Laufe der kommenden zwei Jahre.
Baut Trump an seinem eigenen Netzwerk?
Um trotz der Verbannung von den bekannten Netzwerken weiterhin mit seiner Anhängerschaft in Kontakt bleiben zu können, setzte Trump zwischenzeitlich einen eigenen Blogbereich auf seiner Homepage auf, der von der Aufmachung der stark an Twitter erinnerte. Doch nur wenige Wochen nach dem Start des Projekts "Vom Schreibtisch von Donald J. Trump" ist der Versuch bereits Geschichte, der Blog nicht mehr erreichbar. Trumps Anhänger konnten einzelne Beiträge mit einem "Like"-Herz versehen und sich auch über neue Posts benachrichtigen lassen. Die Möglichkeit, Beiträge des Ex-Präsidenten dort zu kommentieren, gab es aber nicht.
Ein Mitarbeiter Trumps, Jason Miller, deutete an, der frühere US-Präsident wolle bald an anderer Stelle wieder in sozialen Medien aktiv werden. Genauer äußerte er sich nicht. Seit längerem befeuert Trump Spekulationen, er könnte eine eigene Online-Plattform starten.
