Einsatz an Schule laut Polizei nicht wegen „Schlumpf-Video“

Ribnitz-Damgarten (dpa/mv) - Behörden haben weitere Details zu einem Polizeieinsatz in einer Schule in Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) bekannt gegeben, über den seit vergangener Woche öffentlich diskutiert wird. Beamte waren Ende Februar wegen des Verdachts in das Gymnasium gekommen, eine 16-Jährige habe möglicherweise staatsschutzrelevante Inhalte über Social-Media-Kanäle verbreitet. Der Verdacht hatte sich nicht bestätigt.

Am Dienstag stellte die Polizei klar, „dass der Anlass, zu dem die Polizei gerufen wurde, kein in sozialen Medien veröffentlichtes „Schlumpf-Video“ war“. Auf der Internet-Plattform Instagram erklärten das Schweriner Bildungs- und das Innenministerium, Anlass seien vielmehr Screenshots von einem Social-Media-Account der Schülerin bei TikTok gewesen. Unter Berufung auf die Polizei ist von Schriftzügen die Rede, „die dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sind, sowie Runenzeichen und altdeutsche Schrift mit Lorbeerkranz“.

Die Polizei sprach von einer Mail einer Hinweisgeberin mit acht Screenshots, in der die Schülerin mutmaßlich auf der Social-Media-Plattform TikTok unter anderem Sprüche wie „nix yallah yallah“ und „in Deutschland wird deutsch gesprochen“ postete. Auf einem der Screenshots sei der Kopf einer augenscheinlich weiblichen und vermummten Person mit offenbar hellem Haar, beschrifteter Strickmütze und Kapuze abgebildet, so dass lediglich die Augenpartie zu sehen sei. In einer vermutlich auf Instagram gezeigten Profilbeschreibung stehe „heimat freiheit tradition, multikulti endstation“. Die Posts seien alle der 16-Jährigen zuzuordnen, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Zuvor hatte die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet.

In vorhergehender Berichterstattung ging es stattdessen um ein „Schlümpfe-Video“, von dem die Mutter der 16-Jährigen der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ vorige Woche erzählt hatte. Ihre Tochter habe dieses vor einigen Monaten auf der Social-Media-Plattform TikTok gepostet. Darin hieß es, dass Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam hätten: Die Schlümpfe seien blau und Deutschland auch. „Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, dass Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist“, so die Mutter.

Von der Opposition im Schweriner Landtag kam am Dienstag Kritik an dem Umgang mit Informationen zu dem Fall. „Vor Wochen war der Polizeieinsatz Thema im Bildungsausschuss“, wurde der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers, in einer Mitteilung zitiert. Seit Tagen frage man sich, ob ein Schlumpf-Video Anlass gewesen sei. Die Öffentlichkeit werde gegebenenfalls „tagelang und völlig ohne Not mit einer Falschinformation allein gelassen“.

An der betroffenen Schule war es am Montag zu einem weiteren Polizeieinsatz gekommen. Ein Video im Internet zeigt schwarz gekleidete Menschen, die ein Transparent mit der Aufschrift „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ vom Dach lassen, auf dem auch ein Schlumpf abgebildet ist. Die Polizei stellte vor Ort ein entsprechendes Plakat sicher und ermittelt gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs, denn die Urheber seien nicht mehr zugegen gewesen.

Für einen weiteren Polizeieinsatz sorgte am Dienstag ein Drohanruf. Per augenscheinlich elektronischer Ansage teilte demnach ein männlicher Anrufer der Polizei mit, am Ribnitzer GymnasiumAmok laufen zu wollen. Die Polizei stufte dies nach einer Überprüfung als nicht ernst gemeint ein. Bereits vergangene Woche hatte das Landesbildungsministerium erklärt, aufgrund zahlreicher E-Mails und Drohanrufe an der Schule ermittele der polizeiliche Staatsschutz.

Der Schulleiter des Gymnasiums erhielt am Dienstag Rückendeckung von Gewerkschaftsseite. Er war kritisiert worden, weil er Ende Februar die Polizei hinzugezogen hatte. „Der Schulleiter hat richtig gehandelt“, sagten die MV-Landesvorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern (GEW) laut einer Mitteilung.

„Wir begrüßen, dass in dieser Schule genau auf extremistische Bestrebungen geschaut wird.“ Die GEW-Landesvorsitzenden Annett Lindner und Nico Leschinski sprachen von einer „Hetzkampagne gegen die Schule und den Schulleiter“ und verurteilten diese. Sie sei von rechts orchestriert und diene dazu, Lehrkräfte einzuschüchtern, die sich im Unterricht kritisch mit rechtsextremen und menschenfeindlichen Tendenzen auseinandersetzen.