Landtag:Linke und SPD: Weitgehende Einigung bei Schulgesetz

Seit vielen Monaten werden Korrekturen im Thüringer Schulgesetz kontrovers diskutiert. Nun soll es eine weitgehende Verständigung zwischen Regierungskoalition und der oppositionellen CDU geben.

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Erfurt (dpa/th) - Bei seit Monaten diskutierten Änderungen im Thüringer Schulgesetz soll es nach Angaben von Linke und SPD nun eine weitgehende Verständigung mit der oppositionellen CDU geben. „Wir haben eine Einigung zu dringend notwendigen Veränderungen erzielt“, erklärte der Bildungspolitiker der Linke-Fraktion, Torsten Wolf, am Sonntag in Erfurt. Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung sprach am Samstag auf einer Delegiertenversammlung der SPD von einer weitgehenden Annäherung in wichtigen Positionen. 

Vorhaben, die für eine spürbare Verbesserung an Thüringer Schulen sorgen werden, könnten in der bevorstehenden Landtagssitzung Ende April aufgerufen und abgestimmt werden, so Wolf. Ihm sei es besonders wichtig, dass Regel- und Gemeinschaftsschulen zukünftig nach dem polytechnischen Prinzip arbeiteten. Durch praxisorientiertes Lernen sei mehr Berufsorientierung möglich. Zudem werde Sicherheit bei digitalem Lernen geschaffen, äußerte Hartung. Vorgesehen seien Assistenzkräfte, die die Lehrer im Unterricht unterstützten. 

Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die Opposition hatten jeweils Änderungen im Thüringer Schulgesetz vorgelegt. „Zwei diametral entgegenstehende Schulgesetze können nun im Sinne einer modernen Pädagogik und mit Entlastungen für die Schulen zu einem zukunftsgewandten Schulgesetz zusammengefasst werden, welches für die nächsten Jahre den Schulen Sicherheit gibt“, erklärte der Linke-Abgeordnete Wolf. 

Rot-Rot-Grün hat im Landtag in Erfurt keine Mehrheit. Die Regierungskoalition ist damit bei allen Entscheidungen auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen. 

© dpa-infocom, dpa:240414-99-671184/2

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