Wahlforschung Keine mögliche Koalition in Bayern ist überzeugend

Für die CSU und Markus Söder sieht es vor der Landtagswahl eher mau aus - eine Alleinregierung ist nicht in Sicht.

(Foto: dpa)

Die Zeit der CSU-Alleinregierung ist wohl vorbei. Aber was kommt danach? Politikwissenschaftler haben untersucht, welche Koalitionen inhaltlich gut passen. Das Ergebnis: Bayern ist ein "Problemfall".

Das Regieren könnte bald sehr schwer werden in Bayern. Die CSU verliert wohl ihre absolute Mehrheit und wird zu einer Koalition gezwungen sein. Die inhaltlichen Übereinstimmungen aber sind in keinem möglichen Bündnis überzeugend. Zu diesem Schluss kommen die Politikwissenschaftler Christian Stecker und Thomas Däubler vom Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung. Als Datenbasis diente ihnen der sogenannte Wahl-O-Mat.

Bayern entpuppe sich als "Problemfall". Ein Bündnis der CSU mit den Grünen hätte zwar den aktuellen Umfragen zufolge eine komfortable Mehrheit, würde aber nur durch vier inhaltliche Übereinstimmungen zusammengehalten. Bei 23 der 38 Wahl-O-Mat-Thesen vertreten sie unterschiedliche Ansichten. Vor allem in der Innen- und Migrationspolitik gebe es keine Übereinstimmung. "Ob man auf dieser Basis erfolgreich regieren kann, erscheint sehr fraglich", sagt Stecker.

Auch eine Verbindung aus CSU und SPD hätte nur acht Gemeinsamkeiten. Selbst ein bürgerliches Bündnis aus CSU, Freien Wählern und der FDP käme nur auf zehn Gemeinsamkeiten, bei 21 Konfliktpunkten. Ein "Ort der Harmonie" wäre dagegen ein theoretisches, aber fast unmögliches Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Ein Bündnis aus CSU und AfD hätte inhaltlich 21 Übereinstimmungen, wurde von der CSU aber ausgeschlossen.

Als "Ausweg aus dem Koalitionskorsett" schlagen die Wissenschaftler wechselnde Mehrheiten vor. Dazu müssten die Parteien bei bestimmten Themen von der Praxis ablassen, immer gegen die Opposition zu stimmen. In Neuseeland oder Skandinavien funktioniere das sehr gut, sagen sie. Und empfehlen, angesichts des zersplitterten Parteiensystems, in Bayern über das Modell nachzudenken.

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