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Urteil:Ob Schottdorf sich von der Justiz verfolgt fühlt?

Nicht minder kurios stellt sich nun die Position der Staatsanwaltschaft Augsburg in der sogenannten Affäre Schottdorf dar: Im Untersuchungsausschuss Labor wird der Anklagebehörde vorgeworfen, sie habe Bernd Schottdorf und Hunderte Ärzte verschont, indem sie andere Ermittlungsverfahren voreilig einstellte. Dagegen kritisiert die Richterin am Mittwoch, die Staatsanwaltschaft sei bei ihrem Vorgehen gegen Schottdorf weit über das Ziel hinausgeschossen.

Dieses Bild hat wohl auch mit der weitgehend unklaren Rechtslage in der Labormedizin zu tun. Die Vorsitzende Richterin spricht von einer "Meinungsvielfalt" und "großen Rechtsunsicherheit", die selbst unter den Juristen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) herrsche. Riedel-Mitterwieser artikuliert überdeutlich ihren Unmut über den Auftritt diverser KV-Justiziare: Diese seien "nicht überzeugend" gewesen, so mancher habe nur "Worthülsen" von sich gegeben oder sich "eklatant widersprochen".

Bernd Schottdorf musste sich bereits im Jahr 2000 gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs vor dem Landgericht Augsburg rechtfertigen. Auch damals wurde er freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte zunächst Revision ein, zog diese aber später zurück. Auf die Frage, ob er sich von der bayerischen Justiz verfolgt fühle, sagt Schottdorf am Mittwoch: "Nein, nur von Einzelnen." Er kritisiert auch, dass er im Untersuchungsausschuss bis heute nicht angehört wurde. Der Ausschuss wird im Januar fortgesetzt. "Ich blicke dem gelassen entgegen", brummt Schottdorf, "mit Vergnügen sogar." Der Mann in Schwarz, er hat es wieder einmal allen gezeigt.

© SZ vom 14.01.2016/ebri
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