Er sitzt auf einem Drehstuhl, weißer Schreibtisch, weißes Hemd vor weißer Wand. Wie ein Hausarzt in seiner Praxis, fehlt nur der weiße Kittel. "Die zweite Welle läuft", sagt Markus Söder, vielleicht sei das Virus "ansteckender als bei der ersten Welle". Er spricht sogar wie ein Arzt. Aber was hier stattfindet ist keine Sprechstunde. Es ist Samstag, virtueller Parteitag der CSU, der Chef hält seine Grundsatzrede. Fast eine Stunde wird Söder reden. Mal optimistisch, mal ernst, einmal sogar todernst. Dann wird er alle irritieren. Und am Ende? Werden alle wieder nur über eines sprechen: Söders Tasse.
Bevor die Tasse ins Spiel kommt, setzt Söder seine Lesebrille auf. Er sagt: "Ich habe lange überlegt, ob ich das mal vorlesen soll." Er meint die Zuschriften, die er in der Corona-Krise bekommen hat, und er meint nicht die freundlichen. Er fängt an, vorzulesen: "Ich werde Sie erschießen." Im nächsten Brief fantasiert der Absender darüber, Söder "am nächsten Baum" aufzuhängen. Ein dritter Verfasser nennt Söder eine "Judensau", die "vergast" gehöre, ein vierter nennt ihn "Kinderschänder". Dann setzt Söder seine Brille wieder ab, er sagt: "Ziemlich krass, oder?"
Auf dem CSU-Parteitag sagt der bayerische Ministerpräsident Verschwörungsgläubigen und Demokratiefeinden den Kampf an. Außerdem will er ein Enddatum für die Zulassung von Benzin-Motoren - nach kalifornischem Vorbild.
Er habe "wachrütteln" wollen, wird Söder hinterher sagen. Er wolle zeigen, "welche Dimension das hat", dass immer mehr Menschen an Verschwörungsmythen glauben, sich in Fake News und wirre Thesen verstricken. Im Presseraum der Münchner Parteizentrale, wo die Journalisten die Rede auf einer Leinwand verfolgen, wird es sehr still, als Söder aus den Zuschriften vorliest. Es ist der stärkste Moment seiner Rede. Er hätte ihn wirken lassen können, aber nur Sekunden später tut Söder etwas, das diesen sehr nachdenklichen Moment geradezu konterkariert.
Er greift nach der Kanne auf seinem Schreibtisch, gießt Tee in die Tasse auf seinem Tisch. Die Tasse ist schwarz, Aufschrift: "Winter is coming." Ein Zitat aus der Serie "Game of Thrones", die sich mit der Kernbotschaft deckt: Corona ist nicht vorbei, könnte im Winter sogar gefährlicher werden. Als Söder den heißen Tee einschenkt, färbt sich die Tasse weiß. Es sieht aus als steige eisiger Nebel vom Tassenboden auf, die Aufschrift verändert sich, plötzlich steht da: "Winter is here." Kein schlechter Gag. Aber einer, der eher unpassend daherkommt nach diesen bedrückenden Zuschriften. Und überhaupt: Ist diese Pandemie nicht zu ernst für solche Späßchen? Söders Presseteam ist hinterher jedenfalls sehr bemüht, die bizarre Szene zu erklären. "Keine Absicht" sei das gewesen, Söder habe nicht gewusst, dass die Tasse eine Effekt-Tasse sei.
Wer Söder kennt, der weiß, dass bei diesem Mann eigentlich nichts ohne Absicht passiert. Schon beim ersten Digital-Parteitag der CSU im Mai hatte er seine Tasse effektvoll eingesetzt, damals eine Star-Trek-Tasse. Hinterher haben alle gerätselt, was Söder damit sagen wollte. Dass er doch nach den Sternen greift, obwohl er dauernd betont, er habe kein Interesse an einer Kanzlerkandidatur? Welche Tasse Söder diesmal auf seinem Tisch platziert, diese Frage gehörte dann auch im Vorfeld dieses Parteitags zu den spannenderen. Auf der Tagesordnung standen ja weder Wahlen noch Gastredner noch gibt es gerade größere Konfliktthemen in der CSU. Einen "Arbeitsparteitag" hat Generalsekretär Markus Blume angekündigt, was die Spannung auch nicht in die Höhe trieb.
Er werde "keine Hurra-Rede" halten, "kein Jubelparteitag" werde das, sagt Söder zu Beginn seiner Rede. Wäre das Virus nicht mehr da, wäre dieser Parteitag wohl eine große Party geworden. 75 Jahre ist die CSU gerade alt geworden, dazu die erfreulichen Umfragen, die Partei kratzt wieder an der absoluten Mehrheit in Bayern. Aber das Virus ist eben noch da, und wer ehrlich ist, der weiß, dass die Umfragewerte der CSU wohl nicht so erfreulich wären, wenn es das Virus nie gegeben hätte. Die Pandemie hat Söder eine Bühne geboten, um sich zu profilieren, Er hat die Bühne genutzt und er bespielt sie an diesem Samstag wie er das zuletzt immer getan hat: als Alleinunterhalter. Seine Rede ist die einzige Rede auf diesem Parteitag.
"Vorsicht ist besser als Risiko"
Zunächst verteidigt Söder seinen Kurs in der Krise, auch seine Teststrategie. Er werde bei seiner Linie bleiben, "Vorsicht ist besser als Risiko", sagt Söder. "Wenn die Krankenhäuser voll sind, ist es eigentlich schon zu spät", dann könne man "die Entwicklung nicht mehr stoppen". Es sei richtig, dass sein Kabinett eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen beschlossen hat, ein Alkoholverbot und eine Obergrenze für private Feiern, wenn die Infektionen regional binnen sieben Tagen auf mehr als 50 Fälle pro 100000 Einwohner steigen. Damit habe Bayern "de facto" eine Corona-Ampel, sagt Söder. Für ein solches Ampelsystem hat kürzlich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert.
"Drei großartige Bewerber" nennt Söder Laschet und seine Konkurrenten um den CDU-Vorsitz. Die Bundestagswahl werde aber "kein Spaziergang" für die Union, er erwarte eher "ein Wimpernschlagfinale". Bei der Kanzlerkandidatur habe die CDU das Vorschlagsrecht, "nur abnicken" werde die CSU aber nicht, sagt Söder. Was ihn selbst angehe, bleibe es dabei: "Mein Platz ist immer bei euch, also in Bayern."
Mit Blick auf die sogenannten Corona-Demos, auf denen immer wieder rechtsradikale Symbole zu sehen sind, kündigt Söder an, die Reichskriegsflagge in Bayern zu verbieten. Neu ist auch, dass er einen runden Tisch einberufen will, um mit Medizinern, Virologen, Philosophen, Kirchenvertretern und Soziologen über den weiteren Kurs in der Krise zu beraten. Dann erneuert Söder seine Forderung nach einer Kaufprämie auch für Verbrennungsmotoren. Zugleich spricht er sich dafür aus, dass von 2035 an keine Verbrenner mehr zugelassen werden sollen.
Wie Söders Rede bei den Delegierten ankommen, lässt sich bei diesem virtuellen Parteitag schwer messen. In etwas mehr als eineinhalb Jahren als CSU-Chef hat er die Partei komplett auf sich zugeschnitten. Die einen nennen das entschlossen, die anderen rücksichtslos. Aber alle folgen ihm. Und sollte es doch jemanden geben, der während Söders Rede grummelt, man könnte es nicht hören. Die rund 800 Delegierten sitzen zuhause, an ihren Computern. Sie folgen Söder, aber nicht allen gefällt sein Kurs. Söder will die CSU jünger, weiblicher, digitaler machen, überhaupt: moderner. Das hat Söder der CSU beim Parteitag im Herbst 2019 verordnet. Zu modern muss es dann aber auch nicht zugehen, dieses Signal haben die Delegierten bereits im Vorfeld des Parteitags gesetzt, als sie in einer Online-Abstimmung 15 von insgesamt rund 150 Anträgen auswählten, die an diesem Samstag ausführlicher diskutiert werden.
Etwa Antrag C 15, eingereicht von Reinhold Babor, 81, früher Stadtrat in München. Titel des Antrags: "Die Verballhornung der Sprache mit überflüssigen Gender-Formulierungen verhindern". Eine Abstimmung gibt es am Ende aber nicht, der Antrag wird an die CSU-Landesgruppe und die Landtagsfraktion verwiesen. In die Top 15 haben es noch mehr Anträge geschafft, die sich zumindest nicht passgenau in Söders neue, weniger hartherzige Migrationspolitik fügen: Burka verbieten, Doppelstaatlichkeit abschaffen. Letzteres beschließen die Delegierten mit großer Mehrheit, der Burka-Antrag wird für erledigt erklärt, da fast wortgleiche Anträge bei früheren Parteitagen beschlossen wurden.
Die Moderatoren, Markus Blume und Parteivize Dorothee Bär, geben sich durchweg sehr zufrieden mit dem zweiten Online-Parteitag der CSU. Sie betonen immer wieder, wie reibungslos alles vonstatten gehe. Die Winter-is-coming-Tasse sei im Internet bereits ausverkauft, sagt Blume gegen Ende des fünfstündigen Parteitages. So etwas, sagt Dorothee Bär, passiere sonst nur bei den Kleidern von Herzogin Meghan, der Frau von Prinz Harry, dem britischen Prinzen.
