Regensburg:SPD-Schatzmeister sagt im Prozess gegen suspendierten Bürgermeister aus

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Thomas Goger hatte Anfang 2016 seinen Kollegen einen Hinweis auf den Regensburger Oberbürgermeisters gegeben - im Zusammenhang mit möglichen Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen von dessen SPD-Ortsverein. (Foto: dpa)
  • Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolberg muss sich derzeit vor dem Landgericht in Regensburg verantworten. Es geht unter anderem um die Frage, ob Spenden bei der Vergabe eines Bauprojektes eine Rolle gespielt haben.
  • Thomas Goger, der Landesschatzmeister der SPD, sagte vor Gericht aus, er habe Anfang 2016 Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen des SPD-Ortsvereins festgestellt.
  • Ihm seien mehrere Spenden aus dem Umfeld des Bauunternehmers Volker Tretzel aufgefallen.

Er stieß die Ermittlungen gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) an: Der Landesschatzmeister der SPD, Thomas Goger, hat am Montag vor dem Landgericht in Regensburg geschildert, wie er Anfang 2016 mögliche Unstimmigkeiten bei den Finanzen des SPD-Ortsvereins von Wolbergs feststellte. Dabei ging es zunächst um einen Kredit von Wolbergs an den Ortsverein, der nicht - wie vorgeschrieben - binnen eines Jahres getilgt worden war. Bei weiteren Überprüfungen fielen dem Schatzmeister mehrere Spenden aus dem Umfeld des Unternehmers Volker Tretzel an den SPD-Ortsverein auf, die sämtlich knapp unter der Veröffentlichungsgrenze von 10 000 Euro lagen. Daraufhin gab Goger, der Oberstaatsanwalt in Bamberg ist, seinen Kollegen eine dienstliche Mitteilung. Dazu habe er eine dienstliche Verpflichtung gesehen.

Bei seinen Recherchen sei ihm aufgefallen, dass es sich bei den Spendern zum einen um Firmen aus dem Umfeld Tretzels handelte und - "was dann endgültig die Alarmglocken hat schrillen lassen" - um Privatpersonen aus Tretzels Umgebung. Die Spenden gingen kurz hintereinander ein. "Das sieht doch merkwürdig aus, dass mehrere Einzelpersonen innerhalb weniger Tage ihr Herz für die Sozialdemokratie entdecken", sagte Goger. Zumal im Jahr zuvor das Bauprojekt Nibelungenkaserne an Tretzel vergeben worden war.

"Das erweckte den Eindruck, dass eine größere Zuwendung an die Partei aufgeteilt werden sollte. Das liegt relativ nahe", sagte Goger, dem als Jurist die rechtlichen Feinheiten und Fallstricke bei Parteispenden bekannt waren.

In dem seit Ende September laufenden Korruptionsprozess geht es unter anderem um die Frage, ob Spenden des ebenfalls angeklagten Bauunternehmers Volker Tretzel an die SPD und an den SSV Jahn Regensburg bei der Vergabe eines Bauprojektes an den Unternehmer eine Rolle gespielt haben. Eine Mitarbeiterin des Ortsverbandes brach mit ihrer Aussage am Montag eine Lanze für Wolbergs. "Regensburg ist seine Stadt, und er hat alles für diese Stadt getan", sagte sie aufgewühlt und mit den Tränen kämpfend. Sie sei davon überzeugt, dass er nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe. Die momentane Situation sei schlimm für ihn. "Das hat er nicht verdient."

© SZ vom 23.10.2018 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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