Bundespräsidentenwahl: Erste Klasse nach Berlin

Leere im Bayerischen Landtag: Die Abgeordneten sind ausgeflogen - zur Bundespräsidentenwahl in die Hauptstadt. Die Spesen zahlt der Bundestag.

Das Maximilianeum macht dieser Tage einen einigermaßen verwaisten Eindruck. Nein, Sommerpause ist noch nicht, die beginnt erst in drei Wochen. Aber an diesem Mittwoch wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt, und deswegen ruht die Arbeit im Landtag. 95 Wahlleute stellt Bayern, die meisten von ihnen sind Landtagsabgeordnete.

Nein, es ist noch nicht Sommerpause im Landtag. Einen verwaisten Eindruck macht das Maximilianeum derzeit trotzdem - viele der Landtagsabgeordneten sind nach Berlin gereist. (Foto: ag.ddp)

Und weil der Großteil schon am Dienstag nach Berlin reiste, am Mittwoch wählt und erst am Donnerstag wieder heimfährt, passiert im Parlament nicht viel. Nur der Untersuchungsausschuss zur Landesbank tagt am Freitag eisern. Und auch die SPD ist strebsam: Der Arbeitskreis Wirtschaft trifft sich am Donnerstag, am Freitag arbeitet das Gremium für die kommunalen Fragen.

Kosten wird die Reise nach Berlin den Landtag nichts. Der Bundestag übernimmt die Finanzierung der Bundesversammlung, wenn 1244 Wahlleute aus ganz Deutschland in die Hauptstadt fahren. 622 gehören dem Bundestag an, die andere Hälfte stellen die Länder. Wer wo schläft, wie die Anreise erstattet wird, all das ist penibel geregelt. Denn die Bundesversammlung ist nicht nur ein bedeutendes Ereignis, sondern auch ein logistischer Großaufwand.

Und für alles gibt es eine Vorschrift. Wer zum Beispiel mit dem Flugzeug anreist, der darf erster Klasse fliegen. Das Gleiche gilt für die Reise mit der Bahn, sogar die Kosten für den Schlafwagen werden ersetzt. Die Tickets müssen die Wahlleute gut aufheben, spätestens vier Wochen später soll abgerechnet werden. Wer mit dem Auto kommt, kriegt die obligatorische Pauschale: 30 Cent pro Kilometer. Allerdings nur, wer selber fährt. Bei Anreise mit Dienstwagen reduziert sich die Pauschale auf einem Gesamtbetrag von 30 Euro.

Hotels hat der Bundestag schon ausgesucht, Frühstück inklusive. Wer eigene Präferenzen hat, darf auch selber buchen, das darf aber maximal 170 Euro kosten. Wer schließlich bei alten Studienfreunden, Verwandtschaft oder sonstwo nächtigt, der bekommt dafür eine Pauschale von 75 Euro. Wer in Berlin wohnt, auch wenn's das Kämmerchen eines Bundestagsabgeordneten ist, der bekommt nichts.

Am Dienstag kamen die meisten schon an, da fanden die Fraktionssitzungen statt. Heute beginnt der Tag mit einem ökumenischen Gottesdienst, bevor die Wahlleute in einer zweiten Sitzung noch einmal eingeschworen werden - oder auch nicht, denn etwa die Freien Wähler dürfen ja abstimmen, wie sie wollen. Fraktionschef Hubert Aiwanger tippt auf zwei, drei Stimmen für Christian Wulff, der Rest, er selbst auch, werde wohl für Joachim Gauck stimmen. Aus CSU und FDP sind keine Abweichler bekannt, ebenso wenig aus SPD und Grünen. Da werden sich wohl alle an die Empfehlung ihrer Parteien halten, wenn es um zwölf Uhr um die Abstimmung geht.

Prominenz ist diesmal aus Bayern nicht dabei, der einzige Nichtpolitiker ist der Saxophonist Klaus Kreuzeder, den SPD und Grüne nominierten. Die CSU verzichtete. Das ging nämlich schon mal schief, als Gloria von Thurn und Taxis auf einmal ihre Zuneigung zu Gesine Schwan, der SPD-Kandidatin, entdeckte. Das war der CSU diesmal zu gefährlich.