Es ist ein Test an der Grenze zu Österreich: An einem Zivilfahrzeug der Polizei klemmt ein kleiner gelber Kasten. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) blickt abwartend auf das Display, dann blinkt ein Symbol auf. Es zeigt ein Strichmännchen in einem Lastwagen - es muss sich also eine Person im Wagen befinden. Polizisten öffnen die Hecktüre des Transporters, hinter der sich eine Beamtin versteckt hat. Mit der Aktion in Neuhaus am Inn (Landkreis Passau) führte die Grenzpolizei am Donnerstag ihren neuen Personendetektor vor. Er soll den Herzschlag von Menschen aufspüren können.
Das Gerät soll die Grenzpolizei bei ihrer täglichen Arbeit entlang der Grenzen zu Österreich und Tschechien unterstützen. Es kann bei einer Fahrzeugkontrolle am Wagen angebracht werden und binnen zehn bis 20 Sekunden zeigen, ob sich noch eine Person im Wagen aufhält, erläuterte Thomas Ritzer von der Polizei in Passau.#
Bei seinem Besuch an dem Grenzposten in Niederbayern ließ sich Innenminister Herrmann den Detektor vorführen und zog zugleich Bilanz für das vergangenen Jahr, in dem deutlich mehr Schleuserdelikte und illegale Migration festgestellt worden seien. Zugleich kritisierte er den aus seiner Sicht "mangelhaften EU-Außengrenzenschutz", der weiterhin Kontrollen an den Grenzen Deutschland erforderlich mache.
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Bei Kontrollen an den Grenzen sowie an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen seien 2023 genau 4667 unerlaubte Einreisen und Wiedereinreisen registriert worden, bilanzierte Herrmann. Das sei ein Anstieg um rund 52 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei Schleusungsdelikten habe es gar einen Anstieg um gut 116 Prozent auf 413 Fälle gegeben. Die Kontrollen sollen auch abschreckende Wirkung haben.
Personell soll die im Juli 2018 gegründete Grenzpolizei im Freistaat weiter verstärkt werden, und zwar von aktuell rund 850 Kräften auf 1500 Stellen im Jahr 2028. Ein Rückgang bei illegaler Migration zeichne sich nicht ab, sagte Herrmann. Andere Länder des Schengenabkommens ließen Flüchtlinge unkontrolliert ein- und durchreisen und verletzten damit ihre Pflichten aus dem Schengen-Abkommen. Oftmals würden nach Deutschland weitergereiste Flüchtlinge nicht mehr zurückgenommen, selbst wenn es das Schengen-Abkommen vorschreibe. Die Bundesregierung könne nicht mehr darauf verzichten, illegale Migranten auch bei einem Asylgesuch an der Grenze zurückzuweisen. Die Grenzkontrollen seien im Interesse der eigenen Sicherheit.
Die Grenzpolizei kooperiert mit der Bundes- und der Bereitschaftspolizei. Für die Bundespolizei bilanzierte Direktor Uwe Landgrebe aus München mehr als 34 000 Fälle unerlaubter Einreisen im Jahr 2023 - das war ein Plus von fast 5000 im Vergleich zu 2022. Auffällig sei die massiv gestiegene Risikobereitschaft der Schleuser, die oft mit hoher Geschwindigkeit vor Kontrollen zu flüchten versuchten und dabei das Leben der geschleusten Personen, der Beamten und unbeteiligter Verkehrsteilnehmer gefährdeten. Landgrebe erinnerte an einen Unfall mit einem mutmaßlichen Schleuserfahrzeug, bei dem im Oktober 2023 in Oberbayern sieben Insassen ums Leben kamen. Dabei sei eine bisher nicht gekannte Brutalität der Schleuser zu erleben gewesen.
Insgesamt erzielte die Grenzpolizei 2023 dem Innenministerium zufolge 19 650 Fahndungstreffer, rund 2000 weniger als im Vorjahr. Darunter waren 1352 Menschen, gegen die ein Haftbefehl vorlag, sowie fast 3600 Fälle von Drogenkriminalität.
