Politik in Bayern:Die SPD-Fraktion hat sich für den Stillstand entschieden

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Horst Arnold (Mitte) nach der Wahl zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden im bayerischen Landtag mit seinen Vorstandskollegen. (Foto: Matthias Balk/dpa)

Mit Florian von Brunn als Fraktionschef im bayerischen Landtag hätte die Partei einen Neuanfang machen können. Doch die Abgeordneten haben ein Weiter-so gewählt.

Kommentar von Lisa Schnell

Markus Rinderspacher ist als Fraktionschef der SPD zurückgetreten, weil er sich einen Neuanfang wünschte. Er hat seinen Genossen damit die Chance gegeben, nach dem niederschmetternden Ergebnis von 9,7 Prozent bei der Landtagswahl ein Signal des Aufbruchs zu senden. Stattdessen aber senden sie ein Signal des Stillstands und der Zerrissenheit: Zweimal endete die Wahl in einem Unentschieden, die Fraktion ist gespalten. Am Ende ließ sie den Kandidaten Florian von Brunn durchfallen, obwohl er so vieles mitbringt, was der Partei im Wahlkampf abging. Allen voran fehlte die Medienpräsenz. Die SPD war samt ihrer Spitzenkandidatin Natascha Kohnen öffentlich kaum wahrnehmbar. Brunn weiß, wie er sich gut verkaufen kann. Horst Arnold dagegen, für den sich die Fraktion entschied, ist in den vergangenen Jahren vor allem durch seine Unauffälligkeit aufgefallen. Der SPD mangelte es an pointierten Aussagen. Brunn kann zuspitzen und verliert sich kaum im Sowohl-als-auch. Auch Arnold entwischt mal eine griffige Formulierung, oft aber muss man bei ihm die Botschaft erst suchen. Viel zu spät erkannte die SPD im Wahlkampf, dass die Grünen an ihr vorbeizogen. Auch hier hätte Brunn als profilierter Umweltexperte viel zu bieten gehabt.

Was ihm aber offensichtlich fehlt, das ist das Gespür für die Partei. Brunns Geltungsdrang hat schon viele in der Fraktion vor den Kopf gestoßen. Es war mehr als ungeschickt von ihm, seine Kandidatur für den Vorsitz hinauszuposaunen, bevor alle Stimmen der Landtagswahl ausgezählt waren. Trotzdem ist Brunn ein Talent, von denen es in der SPD wenige gibt.

Wieder einmal hat die Partei ihrer fatalen Neigung nachgegeben, gute Leute dafür abzustrafen, dass sie den internen Regeln der Gleichmacherei nicht immer folgen. Jetzt hat die Fraktion einen Vorstand, in dem es nur ein einziges neues Mitglied gibt: Klaus Adelt, der mit seinen 62 Jahren nicht gerade für Aufbruch steht. Die 22 Abgeordneten schafften es nicht einmal, Brunn wenigstens als Fraktionsvize zu wählen - und das, obwohl seine Qualitäten offensichtlich von vielen geschätzt werden. Arnold wurde gewählt, weil er versprach, er werde die geschrumpfte SPD-Fraktion als Team zusammenhalten. Er hat viel zu tun.

© SZ vom 26.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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Politik in Bayern
:Horst Arnold ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion

Der bisherige Fraktionschef Markus Rinderspacher wollte sich nach dem Absturz der Partei bei der Landtagswahl nicht mehr zur Wahl stellen. Sein Nachfolger wird dem Lager von Natascha Kohnen zugerechnet.

Von Lisa Schnell

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