NSA-Ausschuss Mitschuld ausgeschlossen Hans-Georg Maaßen und Heinz Fromm

Verfassungsschutz-Chef Maaßen verteidigt sein Amt im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Von Benedikt Peters mehr...

NSU-Prozess Corelli-Fund: Das Rätsel um die Sim-Karten

Hat das Bundesamt für Verfassungsschutz im NSU-Verfahren Beweismittel unterdrückt? Die Behörde gerät immer mehr in Bedrängnis. Von Stefan Braun, Berlin, und Annette Ramelsberger, München mehr...

NSU Prozess Aktenvernichtung Nebenkläger im NSU-Prozess fordern Klarheit über "Operation Konfetti"

Haben Behörden die Aufklärung der NSU-Morde durch das Schreddern von Akten gezielt verhindert? Aus dem Gericht von Tanjev Schultz mehr...

Pannen bei NSU-Ermittlungen Verfassungsschutz verschärft Regeln für Aktenvernichtung

Exklusiv Pannen und krasse Fehleinschätzungen beim Umgang mit der Terrorzelle NSU haben den Verfassungsschutz in eine Krise gestürzt. Nun reagiert der Inlands-Geheimdienst mit einer umfassenden Reform. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Vernichtung von NSU-Akten durch Verfassungsschützer Schreddern ohne Folgen

Exklusiv Die Aktion "Konfetti" sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Mitarbeiter des Verfassungsschutzes hatten Akten über mögliche NSU-Helfer vernichtet. Die Ermittlungen, die auch gegen den früheren Präsidenten des Bundesamtes liefen, sind beendet - ohne strafrechtliche Konsequenzen für beteiligte Beamte. Von Tanjev Schultz mehr...

Ermittlungen zu NSU Verfassungsschutz hat noch mehr Akten vernichtet

Im Reißwolf des Verfassungschutzes: Nach einem Prüfbericht des Innenministeriums sind nach Auffliegen der Terrorzelle NSU weitaus mehr Rechtsextremismus-Akten vernichtet worden als bisher bekannt. Darunter waren möglicherweise auch Papiere mit direktem Bezug zum NSU. mehr...

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen Offizielle Amtseinführung des neuen Chefs Maaßen will Verfassungsschutz umkrempeln

Vertrauen schaffen, in der Mitte der Gesellschaft stehen, sich an Recht und Gesetz halten - das verspricht der neue Verfassungsschutzchef Maaßen bei seiner offiziellen Amtseinführung mit Innenminister Friedrich. Eigentlich alles Selbstverständlichkeiten für eine derart wichtige Sicherheitsbehörde. Doch sie zeigen, wie sehr der Ruf in den vergangenen Monaten gelitten hat. Von Oliver Klasen mehr...

Alexander Eisvogel Verfassungsschutz Bundesamt für Verfassungsschutz Vize Eisvogel geht freiwillig

Der Vize-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Alexander Eisvogel, bittet um eine baldige Versetzung. Damit zieht er die Konsequenzen aus den zuletzt bekannt gewordenen Schlampereien der Behörde. Seinem Nachfolger steht eine Herkulesaufgabe bevor. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 Fromm stellt Verfassungsschutzbericht 2011 vor Versuchte Ehrenrettung

Innenminister Friedrich will das Bundesamt für Verfassungsschutz erhalten, dessen Präsident Fromm seinen eigenen guten Ruf. Darum kein Wort zu den Opfern, kein Wort zu den Hinterbliebenen. Das Versagen des Amtes, die Morde der NSU, das nennen sie "unglückselige Angelegenheit" oder "Misserfolg". Schafft man so neues Vertrauen? Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Verfassungsschutzbericht 2011 Extremismus in Deutschland Verfassungsschutz warnt vor NSU-Nachahmern

Die Terrorserie der Zwickauer Neonazigruppe NSU könnte andere Rechtextremisten inspirieren. Der Verfassungsschutz schildert bei der Vorstellung seines Jahresberichts, dass die Gewaltbereitschaft in der braunen Szene hoch sei. Das Potential zur Brutalität sei bei Linksextremen aber sogar noch größer. mehr...

Rechtsextremismus Verfassungsschutzbericht soll vor NSU-Nachahmern warnen

Die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" könnte zu Nachahmungstaten führen. Das soll laut der "Passauer Neuen Presse" aus dem Verfassungsschutzbericht hervorgehen, den die Behörde heute vorstellt. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten sei 2011 wieder gestiegen. mehr...

Hans-Georg Maaßen Nachfolger für Fromm Terrorismusexperte wird Präsident des Verfassungsschutzes

Ein Mann ohne Geheimdienstvergangenheit steht künftig an der Spitze des krisengeschüttelten Verfassungsschutzes: Hans-Georg Maaßen übernimmt das Amt des zurückgetretenen Verfassungsschutzpräsidenten Fromm. Der Terrorismusexperte und Ministerialdirigent steht vor einer gewaltigen Aufgabe. mehr...

Nach Pannen bei der NSU-Aufklärung Baustellen deutscher Sicherheit

Bei der Aufdeckung der Neonazi-Morde haben die Sicherheitsbehörden versagt. Umstrukturierungen sind unabdingbar, darin sind sich alle Parteien einig. Nicht so bei der Frage, wie die Reform aussehen soll - die wichtigsten Überlegungen im Überblick. Von Tanjev Schultz mehr...

Innenminister Joachim Herrmann Konsequenzen aus Ermittlungspannen Mehr Kontrolle für bayerischen Verfassungsschutz

Exklusiv Fünf der zehn Morde, die dem NSU-Trio zugeschrieben werden, wurden in Bayern verübt. Und die Verfassungsschützer im Freistaat? Waren "völlig überrascht" vom rechtsextremen Hintergrund. Jetzt zieht Innenminister Herrmann Konsequenzen. Von Mike Szymanski mehr...

Bundesamt für Verfassungsschutz Verfassungsschutz in der Kritik Viele Kontrolleure, wenig Kontrolle

Meinung Fragwürdige Qualifikation, schlechte Ausstattung, Filz, Abschottung - Deutschlands reformbedürftiger Verfassungsschutz krankt - und scheint sich seiner Aufgaben nicht immer bewusst zu sein. Doch kann man ihn einfach abschaffen? Ein Gastbeitrag von Christoph Gusy mehr...

Reinhard Boos Sachsen und NSU-Skandal Dritter Geheimdienst-Chef tritt ab

Sachsens Verfassungsschutz-Präsident Boos zieht überraschend die Konsequenzen aus den Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Terrorzelle. Er ist der dritte führende Verfassungsschützer, der wegen des NSU-Skandals sein Amt verliert. mehr...

Software löscht Daten Schwere Panne beim BKA

Wegen eines Softwarefehlers sind beim Bundeskriminalamt über drei Monate hinweg Beweismittel vernichtet worden: abgehörte Telefongespräche, mitgelesene SMS und E-Mails.Es sind allesamt Daten, die in Ermittlungen gegen Schwerkriminelle und Terroristen gesammelt wurden. Das BKA relativiert den Schaden. mehr...

Bundestag Commission Investigates NSU Murders Pannen bei NSU-Ermittlungen Wenn der Umgang mit Akten zum Glücksspiel wird

Meinung Das Bundesamt für Verfassungsschutz, kaum verlässlicher als eine Lotterie: Ein Geheimdienst, der Akten schreddert, wenn es einem Referatsleiter gefällt, ist gemeingefährlich. Wenn derartige Fehler in Serie passieren, darf sich eine Behörde nicht wundern, dass viele Bürger dem Apparat zutiefst misstrauen. Doch der Verfassungsschutz hat nicht als Einziger versagt. Ein Kommentar von Hans Leyendecker mehr...

Gesetzesbeschlüsse Bundesrat billigt Neonazi-Datei und schärferes Jugendstrafrecht

Eine Neonazi-Datei soll künftig Ermittlungspannen wie bei der Mordserie der Zwickauer Zelle verhindern. Außerdem billigte der Bundesrat das Gesetz, das einen bis zu vier Wochen dauernden Warnschussarrest für jugendliche Straftäter vorsieht. mehr...

The head of Germany's domestic intelligence service Fromm arrives to testify before parliamentary enquiry committee in Berlin Verfassungsschutz-Chef vor NSU-Untersuchungsausschuss "Sind wir ein wenig borniert?"

Der scheidende Verfassungsschutz-Chef Fromm räumt schwere Fehler ein. Doch warum seine Behörde Akten zum NSU-Trio gelöscht hat, darüber kann er nur Vermutungen anstellen, im Untersuchungsausschuss trägt ihm das Spott ein. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

Neonazi-Untersuchungsausschuss Verfassungsschutz-Chef vor NSU-Untersuchungsausschuss Fromm gesteht schwere Fehler seiner Behörde ein

"Zehn Exekutionen über einen Zeitraum von sieben Jahren - das ist beispiellos": Der scheidende Verfassungsschutz-Chef Fromm spricht vor dem NSU-Untersuchungsausschuss von einer schweren Niederlage der Ermittler der Neonazi-Mordserie. Zuvor gewährt ein Referatsleiter Einblicke in die chaotischen Zustände beim Verfassungsschutz, schweigt aber an der entscheidenden Stelle. mehr...

Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz Geheimdienst im Verhör

Wie kam es zur Vernichtung relevanter Akten zur Neonazi-Mordserie? Der verantwortliche Referatsleiter hat sich vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags ausführlich geäußert. Nun muss der zurückgetretene Verfassungsschutzpräsident Fromm dem Gremium Rede und Antwort stehen. mehr...

Neonazi-Untersuchungsausschuss NSU-Terroristen arbeiteten nicht für Geheimdienst

Die acht V-Leute des Bundesverfassungsschutzes in der Thüringer Neonazi-Szene zählten nicht zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Das geht aus ungeschwärzten Unterlagen hervor, die der Verfassungsschutz zur Verfügung stellte. Die Preisgabe von Akten mit Klarnamen gilt als einmaliger Vorgang. mehr...

NSU-Affäre Thüringens Verfassungsschutz-Chef muss Amt aufgeben

In der Affäre um vernichtete Neonazi-Akten muss nun auch Thüringens Verfassungsschutz-Chef gehen. Thomas Sippel stand wegen seiner Informationspolitik in der Kritik. Der Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses will weitere Rücktritte nicht ausschließen. Von Tanjev Schultz, Berlin mehr...

Pannen bei NSU-Ermittlungen Thüringens Verfassungsschutz-Präsident muss gehen

Die zahlreichen Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen Thüringer Zelle haben weitere personelle Konsequenzen. Nur einen Tag nach dem Rücktritt des Bundesverfassungsschutz-Chefs Fromm muss auch der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Thomas Sippel, seinen Posten räumen. mehr...