SPD wehrt sich gegen Anschuldigungen von Merkel
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Angriffe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die SPD scharf zurückgewiesen. "Die Kanzlerin will doch nur von ihren eigenen Problemen ablenken", sagte Oppermann dem Focus. Die SPD regiere in 14 Bundesländern und stelle in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. "In den deutschen Großstädten ist die Union eine Schrumpfgröße geworden", sagte Oppermann. In den Bundesländern sei die CDU "die Nummer drei hinter den Grünen". Zur Begründung führte er an, die Grünen seien an mehr Länderregierungen beteiligt als die CDU.
"Je länger man über eine Union ohne Angela Merkel nachdenkt, desto zwergenhafter wird sie", sagte der SPD-Fraktionschef. Der Zustand der Union insgesamt bereite ihm Sorge. "Es gelingt ihr offenbar nicht mehr, rechtskonservative Wähler an sich zu binden."
Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel wies die Angriffe auf die Sozialdemokraten zurück. "Die Lage in Deutschland und Europa ist zu ernst, um jetzt Wahlkampfreden gegeneinander zu halten", sagte Gabriel dem Tagesspiegel am Sonntag. Von der Russland-Ukraine-Krise über die Bewältigung der Flüchtlingsströme bis hin zu innenpolitischen Herausforderungen wie explodierenden Mieten und Investitionsstau gebe es viel zu tun. "Da liegen unsere Aufgaben und nicht in gegenseitigen Beschimpfungen", sagte Gabriel.
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel warnt die Union: "Wenn Frau Merkel glaubt, dass sie mit uns so umgehen kann, wie sie es früher mit der FDP getan hat, dann irrt sie sich gewaltig", sagte Schäfer-Gümbel, der SPD-Landeschef in Hessen ist. Das Klima in der Koalition werde durch Merkels Äußerungen nicht einfacher. Mit ihren Angriffen auf die SPD wolle Merkel kaschieren, dass trotz der guten Umfragewerte für die CDU auf Bundesebene die meisten Landesverbände in "einem verheerenden Zustand" seien, sagte Schafer-Gümbel.
Kritik wegen Rot-Rot-Grün in Thüringen
Die CDU-Chefin hatte die SPD auf dem CDU-Parteitag in Köln ungewöhnlich scharf kritisiert, weil die Sozialdemokraten in Erfurt Rot-Rot-Grün möglich gemacht hätten. Das sei eine "eine Bankrotterklärung an den eigenen Anspruch, als Volkspartei wirklich Zukunft gestalten zu wollen". Oppermann verteidigte das Wahlverhalten der SPD, die sich in Thüringen für eine Koalition mit Linken und Grünen entschied: Ramelow sei ein "pragmatischer Politiker".