Von der Leyen über Drohnen Aufklären ja, Raketen abfeuern vielleicht

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht im niedersächsischen Landtag Soldaten, die sich auf einen Auslandseinsatz vorbereiten.

Erste Wortmeldung zu einem heiklen Thema: Verteidigungsministerin von der Leyen bekennt sich in einem Interview zu Aufklärungsdrohnen. Den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sieht die CDU-Politikerin kritisch. Die endgültige Entscheidung will sie nicht allein treffen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den möglichen Bundeswehr-Einsatz von Kampfdrohnen skeptisch. "Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren", sagte sie der Bild am Sonntag. "Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht."

Um den Rückhalt für die Einsätze der Soldaten zu sichern, sollten im Parlament möglichst genaue Regeln festgelegt werden, "wie und wann bewaffnete Drohnen überhaupt zum Einsatz kommen dürfen". In der Koalition sei aus gutem Grund vereinbart worden, dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden müsse. Akuter Entscheidungsdruck besteht aus Sicht der Ministerin aber nicht.

Ehrgeizig, zäh, streitbar

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Drohnen mit einem automatisierten Tötungsprogramm lehnt von der Leyen strikt ab: "Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, die wollen wir für unser Land ganz klar nicht."

Es ist das erste Mal, dass sich die Ministerin konkreter zum Thema Kampfdrohnen äußert. Der Bundeswehrverband hatte sich kürzlich für eine Anschaffung zum Schutz der eigenen Soldaten ausgesprochen.

Die Bundeswehr verfügt derzeit nur über Aufklärungsdrohnen. Die größten sind unbemannte Flieger vom Typ "Heron 1" aus israelischer Produktion, die für den Afghanistan-Einsatz angemietet wurden. "Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig", sagte von der Leyen der Zeitung. Sie könne in Echtzeit zeigen, was auf dem Boden passiere. "Deshalb ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne."

Ehrgeizig, zäh, streitbar

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Linktipp: Wieso SZ-Korrespondent Christoph Hickmann die nun beginnende Drohnen-Debatte für "von der Leyens erste Falle" hält, steht in dieser Analyse.