Die Rechtspopulisten haben Aufwind: Donald Trump ist US-Präsident, in Frankreich droht ein Sieg Marine Le Pens bei der Präsidentschaftswahl und in Deutschland ist die AfD in Umfragen drittstärkste Partei. Woher rührt der Erfolg dieser Parteien? Und bezeichnet man sie mit "Rechtspopulisten" eigentlich korrekt? Professor Anatol Stefanowitsch, Sprachwissenschaftler an der Freien Universität Berlin, erklärt im Interview, was Populismus ausmacht und wieso der Begriff oft unpassend ist.
SZ: Herr Stefanowitsch, oft heißt es, die Politiker der etablierten demokratischen Parteien hätten die einfache Sprache verlernt.
Anatol Stefanowitsch: Das ist eigentlich erstaunlich, denn den Politikern, die wir haben, kann man nicht vorwerfen, dass sie sich sprachlich besonders komplex äußern würden. Weder bei Horst Seehofer noch bei Martin Schulz noch bei Angela Merkel hat man das Gefühl, dass das Volk nicht mehr versteht, wovon hier geredet wird. Und die Tatsache, dass die etablierten Parteien nach wie vor neunzig Prozent der Wählerstimmen bekommen, zeigt ja auch, dass keine große Entfremdung stattgefunden hat.
Wie spricht man überhaupt mit dem Volk?
Ich glaube, dass die Idee, dass man mit dem Volk sprechen kann, schon in sich populistisch ist. Weil sie davon ausgeht, dass es irgendwo ein Volk gibt, das eine bestimmte Sprache spricht, die man nur treffen muss. Wir leben aber in einer komplexen Gesellschaft, die insgesamt sehr gebildet ist. "Der kleine Mann auf der Straße" versteht im Zweifelsfall wesentlich komplexere Dinge, als es in diesem populistischen Zerrbild dargestellt wird. Der Populismus macht diesen sogenannten kleinen Mann viel naiver und uninformierter als er ist.
Trotzdem beklagen die etablierten demokratischen Parteien oft, den Draht zu diesem einfachen Mann verloren zu haben.
Dieser Selbstvorwurf ergibt sich aus der Tatsache, dass man eine Partei wie die AfD bereits als populistisch im ursprünglichen Sinne, also als direkt den Volkswillen vertretend, klassifiziert hat. Das ist ein großer Fehler. Die AfD kommt in Umfragen nur auf zehn Prozent, das ist eine Minderheit der Wahlberechtigten. Die Frage, die sich die demokratischen Parteien alle nicht stellen, ist, warum man diese Leute überhaupt erreichen will. Wieso sollen ausgerechnet die lautesten, die unangenehmsten Menschen den Volkswillen repräsentieren?
Trotzdem erreicht die Partei jene zehn Prozent, die CDU, SPD und Co. nicht mehr zu erreichen scheinen.
Die AfD kann bei diesen Leuten punkten, weil sie ihnen jemanden präsentiert, der angeblich schuld ist an allem: die Flüchtlinge. Das kann keine andere Partei, weil es ja nicht stimmt: Die Flüchtlinge sind nicht schuld am Unglück der Dresdner Mittelschicht. Das ist das Problem, und das wird sich kommunikativ nicht lösen lassen.
Wieso nennen wir die AfD überhaupt rechtspopulistisch und nicht rechtsextrem - wie etwa den französischen Front National?
Medien haben oft die Tendenz, die Selbstbeschreibung von Organisationen zu übernehmen. Wenn eine Partei sagt "Wir sind nicht rechtsradikal", tun sie sich schwerer damit, sie rechtsradikal zu nennen. Diese Tendenz ist nicht grundsätzlich zu verdammen, kann aber problematisch werden. Wenn man sagt, die AfD ist rechtspopulistisch, tut man so, als ob der Populismus das kennzeichnende Merkmal wäre. Das kennzeichnende Merkmal dürfte aber eher dieses Bündel aus nationalem Chauvinismus, Rassismus und Sexismus sein, das rechtsextreme Ideologien kennzeichnet.
Die demokratischen Kräfte sind nicht vom Populismus-Vorwurf gefeit: Dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz wurde das zum Beispiel von Wolfgang Schäuble nachgesagt.
Schäuble dürfte mit "populistisch" hier "sich beim Volk anbiedernd" meinen, und bei Schulz fällt mir zumindest eine Sache auf - ich nehme an, er wird dahingehend beraten -, dass er sehr viel über die einfachen Leute spricht, denen es endlich wieder besser gehen müsse. Also thematisch stellt er diesen imaginären kleinen Mann auf der Straße in den Mittelpunkt. Das ist vielleicht populistisch im Sinne von Schäubles Vorwurf.
Auch die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die Flüchtlingspolitik scharf. Verschwimmt da schon die Grenze zum rechten Populismus?
Wenn man genauer liest, was Sahra Wagenknecht sagt, dann ist es viel differenzierter als das, was die AfD sagt. Sie übt Kritik an Merkels fehlenden infrastrukturellen Anstrengungen angesichts der hohen Flüchtlingszahlen - vermutlich in der Absicht, diese Leute zu erreichen, die sich eingeredet haben, dass die Flüchtlinge an allem schuld sind und dass Merkel weg muss. Am Schluss bleibt aber doch nur hängen: Die Flüchtlinge sind zu viele und Merkel ist schuld. Deshalb wird Wagenknecht nicht zu Unrecht in eine Ecke mit der AfD gestellt, obwohl sie programmatisch sicher nicht dorthin gehört.
