Spionage Ermittlungsverfahren gegen 20 mutmaßliche türkische Spione

Die Ditib-Zentralmoschee in Köln.

(Foto: dpa)
  • Gegen insgesamt 20 Beschuldigte ermitteln die deutschen Behörden wegen des Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit für die Türkei. Das berichtet die Zeitung Die Welt.
  • Sie sollen Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert haben. Die türkische Regierung macht den Prediger Gülen für den Militärputsch im vergangenen Jahr verantwortlich.
  • Im besonderen Fokus stehen im Bezug auf den Spionageverdacht Imame des islamischen Verbands Ditib.

In Deutschland laufen einem Medienbericht zufolge Ermittlungsverfahren gegen 20 mutmaßliche türkische Spione. Hinzu kommen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen unbekannte Angehörige des türkischen Geheimdienstes MIT, die im Verdacht stehen, angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert zu haben.

"Derzeit wird gegen insgesamt 20 Beschuldigte sowie gegen unbekannt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Auftrag der türkischen Regierung ermittelt, soweit es um die Ausspähung von Anhängern der Gülen-Bewegung geht", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen, die der Zeitung Die Welt vorliegt. Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.

Im Fokus stehen besonders Imame des islamischen Verbands Türkisch-Islamische Union (Ditib). Sie stehen im Verdacht, im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Diyanet in deutschen Moscheegemeinden Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt zu haben. Die Vorwürfe waren bereits im Dezember bekannt geworden. Dağdelen äußerte den Verdacht, dass viele mutmaßliche Spione aus den Reihen des Verbands Deutschland längst verlassen hätten. "Das rechtsstaatlich völlig inakzeptabel laxe Vorgehen gegen Ditib wegen Spionage hat dazu geführt, dass sich Erdoğans Spitzel-Imame in die Türkei absetzen und sich der Strafverfolgung entziehen konnten", sagte sie der Welt.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort mitteilt, wurden im vergangenen Jahr für Islamprediger der Ditib insgesamt 345 Visa ausgestellt. 2015 seien es erst 240 Visa gewesen, im Jahr zuvor 200. Im Vergleich zum Jahr 2011 habe sich die Anzahl der Visa sogar mehr als verdoppelt, heißt es in dem Bericht. Die aus der Türkei entsandten Imame predigten in den etwa 800 Moscheen, die der Dachverband hierzulande betreibe.

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