Sozialdemokratie Gabriel will mit "Heimat" und "Leitkultur" die SPD retten

Sigmar Gabriel: "Mehr internationale Zusammenarbeit."

(Foto: Getty Images)
  • Sigmar Gabriel fordert die SPD in einem Gastbeitrag im Spiegel auf, sich wieder mehr ihrer Kernwählerschaft anzunähern.
  • Die Sozialdemokraten hätten Themen wie Industriearbeitsplätze oder Sicherheit zuletzt vernachlässigt.
  • Nur so lässt sich nach Gabriels Ansicht dem wachsenden Rechtspopulismus entgegentreten.

Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat seine Partei, die SPD, aufgerufen, eine offene Debatte über Begriffe wie "Heimat" und "Leitkultur" zu führen. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel über die neuen Herausforderungen durch den Rechtspopulismus schreibt der frühere Parteivorsitzende: "Ist die Sehnsucht nach einer 'Leitkultur' angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?"

Gabriel nimmt die jüngsten Schwierigkeiten der SPD bei der Regierungsbildung zum Anlass, um den Gründe für die Probleme der Sozialdemokratie in Deutschland auf den Grund zu gehen. Er schreibt: Durch "in­di­vi­dua­li­sier­te Le­bens­vor­stel­lun­gen" seien "fast alle Be­din­gun­gen für den so­zi­al­de­mo­kra­ti­schen Er­folg in der zwei­ten Hälf­te des letz­ten Jahr­hun­derts" ver­schwun­den. Darauf müsse seine Partei eine Antwort finden, wenn sie dem Rechtspopulismus entgegenwirken wolle.

Entscheidend sei, die kulturelle Distanz der SPD zu klassischen Wählerschichten zu verringern, indem deren Anliegen wieder mehr Bedeutung zugemessen würden: "Als Sozialdemokraten und Progressive haben wir uns kulturell oft wohlgefühlt in postmodernen liberalen Debatten. Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit." Stattdessen müsse sich die Sozialdemokratie wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, "die mit diesem Schlachtruf der Postmoderne 'Anything goes' nicht einverstanden sind. Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen".

Gabriel stellt sich mit seinem Text hinter das Programm von SPD-Chef Martin Schulz, indem er "mehr internationale Zusammenarbeit, mehr europäische Zusammenarbeit" fordert. "Denn nur so werden wir das zentrale Versprechen der Sozialdemokratie wieder einlösen, nämlich den Kapitalismus zu zähmen und soziale und auf Solidarität ausgerichtete Marktwirtschaften zu erzeugen."

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