Reaktion auf die Krise Europa hat das Vertrauen in sich verloren

25 Jahre nach dem Beschluss zur Einführung des Euro herrscht Mutlosigkeit in Brüssel. Foto: Francois Lenoir/Reuters; Illustration: Özer/SZ

Die Europäische Union steckt in der Krise. Und was ist die Antwort? Brüssel hat sich für Rückzug statt Angriff entschieden.

Essay von Thomas Kirchner, Alexander Mühlauer und Jennifer Rankin

Von manchen ermüdenden Auftritten Jean-Claude Junckers in jüngster Zeit war es einer der fadesten. Am 9. Dezember, seinem eigenen Geburtstag, hielt der Präsident der EU-Kommission auf einer Konferenz in Maastricht eine knapp 20-minütige Rede. 25 Jahre zuvor hatten er und andere europäische Staats- und Regierungschefs in der niederländischen Stadt die Einführung des Euro beschlossen.

Lustlos erzählte der Luxemburger einige Anekdoten aus jener Zeit, garniert von der oft gehörten Ermahnung, "dass wir ungenügend stolz auf das Erreichte sind". In anderen Teilen der Welt gelte die EU schließlich als eine "außergewöhnliche, interkontinentale Leistung".

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Das war's. Keine Feierstunde im Europäischen Parlament, keine Grußworte aus den Hauptstädten. In der täglichen Pressekonferenz der Kommission wurde das Ereignis nicht angesprochen. Das Jubiläum des "entscheidenden Augenblicks der modernen europäischen Geschichte", wie es Juncker selbst nannte, ging fast unbeachtet über die Brüsseler Bühne.

Der Grund ist offensichtlich. Es gibt keinen Anlass, stolz auf diesen Euro zu sein. Im Gegenteil, seine Krise ist eine der schwersten, die der Union zu schaffen machen. Und die anderen Krisen - Brexit, die populistische Herausforderung, die fehlende Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen, das auftrumpfende Russland - sind kaum leichter.

Die EU befindet sich in einem desolaten Zustand, der ihren Politikern und Bürokraten natürlich bewusst ist. Sie reagieren mit Rückzug. Sie wissen: Dies ist nicht die Zeit für Visionen oder hochfliegende Pläne, dies ist die Zeit für Verteidigung. Der Klub hat sich Bescheidenheit verordnet.

Gerade jetzt, könnte man meinen, müsste die Gemeinschaft doch positiv nach vorne schauen

In seiner State-of-the-Union-Rede gab Juncker im September den Ton vor: Kleinlaut zählte er eine Handvoll Projekte auf. Der Höhepunkt: Gratis-Internet für jedes Dorf des Kontinents bis 2020. Es war nichts dabei, das die Herzen der Europäer erwärmen könnte.

Auch die Bratislava Roadmap, mit der die EU auf den Brexit-Schock reagierte, im Hinblick auf den 60. Geburtstag der Gemeinschaft im März, geriet zum Dokument der Defensive. "Die EU ist zwar nicht fehlerfrei", heißt es darin, "aber sie ist das beste Instrument, über das wir verfügen, um die neuen vor uns stehenden Herausforderungen zu bewältigen." Mehr Sicherheit und Grenzschutz, darauf können sich alle gerade noch verständigen. Das Ziel aber, den "Konsens" über die Migrationspolitik "auf eine breitere Basis zu stellen", erscheint als Wunschtraum.

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Viele Europäer mögen diese Zurückhaltung beklagen. Gerade jetzt, so könnte man meinen, müsse die EU doch positiv nach vorn schauen, müsse die europäische Zusammenarbeit als unerlässlich verkaufen, am besten so offensiv und leidenschaftlich, wie das EU-Parlamentspräsident Martin Schulz immer getan hat. Bringen würde das nichts, sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Center, einem Thinktank. "Jetzt auf dem Reißbrett etwas zu entwerfen, das ohnehin nicht umsetzbar ist, das würde nach hinten losgehen."

Die Brüsseler Zurückhaltung ist im Grunde nicht neu. Junckers Kommission trat 2015 mit dem Willen an, Subsidiarität ernst zu nehmen. Das heißt: nur noch Großes anzugehen, das aber richtig, und Kleines möglichst den Staaten zu überlassen; weniger zu regulieren, aber dafür besser.

Treibende Kraft war Junckers Vize Frans Timmermans, der das Motto aus den europaskeptischen Niederlanden mit nach Brüssel gebracht hatte. Die Kommission hat sich an die Vorgabe gehalten, zum Ärger vieler Parlamentarier und Lobbyisten. Aus halb erzwungener, halb gezielter Zurückhaltung ergibt sich insgesamt das Bild eines gemeinsamen Europas, das sich in einer langen Phase der Konsolidierung zu befinden scheint und vorerst auf Sicht fährt. Das hat Auswirkungen auf zentrale Politikbereiche.