Querelen in der Piraten-Spitze Verkrachter Vorstand muss weitermachen

"Eine Pressekonferenz dient nicht dazu, Neuigkeiten zu verkünden": Eigentlich sollte eine Mitgliederbefragung endlich die Personaldebatten in der Piratenpartei beenden. Doch die Präsentation der Ergebnisse gerät zu einem absurden Schauspiel. Ein Neustart sieht anders aus.

Von Thorsten Denkler, Berlin, und Hannah Beitzer

Bernd Schlömer hat seinen Käpt'n dabei. Käpt'n Jack "Jackie" Sparrow, einen Dalmatiner-Rüden. Das passt ziemlich gut, denn Schlömer selbt ist ja auch Piraten-Kapitän, wenngleich der Job im Moment kein besonders angenehmer sein kann. Der Bundesvorsitzende sitzt in der ersten Etage des Café Oberholz in Berlin-Mitte, wo sich die digitale Boheme trifft.

Hierher hat die Piratenspitze die Presse zum Frühstück eingeladen. Schlömer und sein Vorstandskollege Klaus Peukert wollen die Ergebnisse der etwas skurrilen Mitgliederbefragung erklären, die die Piratenspitze in der vergangenen Woche initiiert hat. So steht es zumindest in der Einladung.

Was vor allem Schlömer und seine Mitstreiter im Parteivorstand wissen wollten: Soll es auf dem kommenden Parteitag in Neumarkt in der Oberpfalz zur Neuwahl des Personals kommen? Oder soll es doch nur um Inhalte gehen? Oder vielleicht um beides, oder was? Und wie bewerten die Mitglieder die einzelnen Bundesvorstände? Zur Auswahl standen verschiedene Varianten, die jeweils mit null bis fünf Punkten bewertet werden konnten. Und für die Führungsriege gab's Kopfnoten, wie damals in der Schule.

Eines hat die Mitmachpartei damitschon bewiesen: Mitmachen wollten dort im Moment nicht allzu viele. Von den 31.407 Mitgliedern haben gerade mal 5056 geantwortet. Das entspricht einer Quote von 16,1 Prozent. Die meisten Punkte erhält die Variante, die sich gegen eine Neuwahl des Bundesvorstands vor der Bundestagswahl ausspricht und stattdessen nur Programmbeschlüsse vorsieht.

Basis straft Ponader ab

Die Befragung hat eine Vorgeschichte: Sie ist nach einem heftigen Streit in der Piratenführung zustande gekommen. Auf der einen Seite steht Ponader, der eine Neuwahl des gesamten Bundesvorstandes noch vor der Bundestagswahl will. Auf der anderen Seite alle anderen. Mit der Kopfnoten-Umfrage zu den einzelnen Bundesvorständen wollten diese anderen vor allem Ponader eins auswischen.

Dessen Noten sind tatsächlich unterirdisch. Hunderte Befragte gaben dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei eine glatte Sechs. In den Kommentaren beschimpften ihn Mitglieder als "Vollidioten" und "lächerlichen Selbstdarsteller". Gerade Ponader und seine Anhänger hatten die Bewertung mit Schulnoten im Vorfeld kritisiert - es gibt in der Partei massive Bedenken, Personalfragen per Abstimmungssoftware zu entscheiden. Nur 2816 Piraten nahmen die Option dann auch überhaupt wahr. "Wir würden uns wünschen, dass die Partei in Zukunft Abstand davon nimmt, Umfragesysteme wie Lime Survey als Wahlcomputer einzusetzen", kommentiert der netzpolitische Sprecher der Berliner Piratenfraktion, Alexander Morlang, die Ergebnisse.

Während der Pressekonferenz im Café Oberholz sitzt Ponader nicht mit den anderen vorne, sondern steht ganz hinten, die eine Hand am rechten Ohr, damit er der Pressekonferenz besser folgen kann. Schlömer sagt, Ponader habe nicht vorne sitzen wollen. Ponader sagt nach der PK, er habe mit Schlömer gar nicht darüber gesprochen - so oder so ähnlich läuft die Kommunikation nach außen bei den Piraten schon seit Monaten. Dass es im Oberholz an diesem Vormittag voll wird, ist deshalb keine Überraschung: Eine Handvoll Fernsehteams und gut zwei Dutzend Journalisten drängeln sich um die besten Plätze.

Zwei andere Piraten versuchen, die Anwesenheit der Presse zu nutzen, um auch ihre Anliegen mal breit vorzustellen. Bruno Kramm, Spitzenkandidat der Piraten in Bayern etwa, schimpft auf das Leistungsschutzrecht. Mit ihm ist Cornelia Otto gekommen, Listenplatz eins in Berlin für die Bundestagswahl. Sie hält eine kleine Rede über das Thema Gema und DJs und dass die DJs für jeden Track 13 Cent bezahlen sollen, was ja gar nicht gehe. Danach kommt Schlömer noch mal mit Standardsätzen wie "Wir wollen in den Bundestag einziehen." Und dass Kramm und Otto "Sympathieträger" der Piraten seien.