Aktion gegen Ponader E-Mail-Umfrage soll Streit im Piratenvorstand beileigen

Nach monatelangen Streitereien soll laut "Spiegel Online" eine E-Mail-Umfrage in der Parteibasis für Ruhe bei den angeschlagenen Piraten sorgen. So soll der umstrittene Geschäftsführer Johannes Ponader mit basisdemokratischer Legitimation aus dem Amt getrieben werden.

Der Streit innerhalb der Piratenpartei soll mit einer E-Mail-Umfrage beigelegt werden, doch die Aktion könnte zur einer weiteren Eskalation der Lage beitragen: Wie Spiegel Online berichtet, habe die Partei ihre knapp 30.000 Mitglieder dazu aufgefordert, die Leistung der Vorstandsmitglieder zu bewerten. So sollen zwei der vier Fragen "Welchem Vorstandmitglied sprichst du deine Unterstützung aus?" und "Welchem Vorstandsmitglied legst du den Rücktritt nahe?" lauten.

Die Basis soll also darüber entscheiden, ob auf dem kommenden Parteitag im Mai ein neuer Vorstand gewählt wird. Die Aktion zielt darauf ab, den umstrittenen politischen Geschäftsführer Johannes Ponader abzustrafen und mit basisdemokratischer Legitimation aus dem Amt zu treiben.

Ponader seit Monaten isoliert

Die prominentesten Unterstützer der Aktion sind demnach Vorstand Klaus Peukert und Parteichef Bernd Schlömer. Ponader ist seit Monaten isoliert im Parteivorstand. Mit dem Berliner Fraktionschef Christopher Lauer ist er heftig zerstritten, seit es kürzlich zu gegenseitigen Anfeindungen aufgrund einer SMS kam, in der der Lauer Ponader zum Rücktritt aufforderte. Hinter den Kulissen eskalierte die Situation weiter, bis Ponader und Piratenschef Schlömer heftig aneinandergerieten.

Bem Bericht zufolge war Ponader die E-Mail-Aktion nicht vorbereitet. In weniger als einer Stunde soll die Mehrheit im Bundesvorstand zugestimmt haben. Ponader empörte sich darüber auf Twitter: "Nach monatelanger Blockade in 32 Minuten Dienstag morgens ad hoc eine Wahlcomputerentscheidung durchpeitschen. Sprachlos. Democracy anyone?", schrieb er.