Putin und Merkel Der zentrale Punkt ist Putins Umgang mit Ländern wie der Ukraine

In Berlin hat man diese Worte als Bekenntnis Putins zu einem Denken in Einflusszonen gelesen, und grübelt seither darüber nach, was das für jene Staaten an der russischen Peripherie bedeutet, die sich auf die Europäische Union zubewegen wollen. In Putins Bildsprache lautet die Frage, die Merkel umtreibt: Wie weit reicht die Taiga des Bären? Vor dem Treffen mit dem russischen Präsidenten in Brisbane formulierte die Kanzlerin das nüchterner: Der zentrale Punkt sei der künftige Umgang Putins mit Ländern wie der Ukraine, "aber ich kann auch Moldawien hinzufügen, ich kann auch Georgien hinzufügen".

Für Merkel, bekennende Anhängerin einer Schritt-für-Schritt-Politik, ist die Situation in der Ukraine aber nicht nur wegen der Unklarheit über Putins Absichten und der anhaltenden Kämpfe unerfreulich, sondern auch, weil es derzeit kaum konkrete Ziele gibt, auf die man hinarbeiten könnte. Einige Monate lang war das anders: Erst ging es darum, in der Ukraine Präsidentschaftswahlen abzuhalten, was entgegen verbreiteter Skepsis am Ende gelang. Dann musste die Frage der Gasversorgung und der ausstehenden Zahlungen geklärt werden. Nach langen Verhandlungen einigten sich Kiew und Moskau.

Eine umfassende Mission zur Überwachung der Grenze mit Drohnen hingegen kommt seit Wochen wegen immer neuer Hindernisse nicht zustande. Dieses einstweilige Scheitern steht symbolisch dafür, dass die Diplomatie mittlerweile auf der Stelle tritt. Die mangelnde Umsetzung des Minsker Abkommens über einen Waffenstillstand und stabile Grenzen sorgen für fortwährende Unruhe, die auch den Reformprozess in der Ukraine behindert. Medial viel beachtete Aktionen Putins wie die Entsendung von Kriegsschiffen in den Pazifik während des G-20-Gipfels interpretiert die Kanzlerin hingegen eher als Ablenkungsmanöver Putins von der Lage im Osten der Ukraine.

Als Merkel das Hotel gegen 1.30 Uhr verließ, blieb Junker noch sitzen

In Brisbane waren die Strategien der westlichen Staaten einerseits und Putins andererseits unübersehbar. Mehrere Staats- und Regierungschefs griffen Putin offen an, zum Beispiel US-Präsident Barack Obama, der Brite David Cameron, Kanadas Premier Stephen Harper, aber auch der australische Gastgeber Tony Abbott. Putin wiederum bemühte sich, die Phalanx seiner Kritiker instabil erscheinen zu lassen. So traf er sich mit Cameron und Frankreichs Präsidenten François Hollande zu Einzelgesprächen und ließ hinterher verlauten, in beiden Treffen seien versöhnliche Töne angeschlagen worden. Merkel wiederum hatte sich vor ihrem Gespräch mit Putin illusionslos gezeigt. Sie erwarte "keine qualitativen plötzlichen Veränderungen". Auf Statements oder Presseerklärungen nach dem Treffen verzichtete man ganz. Erst einen Tag später sagte Merkel auf Nachfrage in Sydney, man habe "sehr allgemein und grundsätzlich" gesprochen. Der Umkehrschluss daraus ist simpel: Im Konkreten gab es wieder keine Bewegung.

Bemerkenswert war freilich, dass die Kanzlerin und Putin ihr Vier-Augen-Gespräch um Jean-Claude Juncker erweiterten. Putin und Juncker kennen sich lange, der russische Präsident könnte vom neuen Chef der EU-Kommission einen freundlicheren Umgang erwarten, als er ihn mit dessen Vorgänger José Manuel Barroso erlebte. Denkbar ist freilich auch, dass die Kanzlerin den gelegentlich durchaus eigensinnigen Juncker frühzeitig in die Pflicht nehmen wollte, um etwaige Alleingänge in der Zukunft auszuschließen. Als Merkel das Hotel gegen 1.30 Uhr verließ, blieb Juncker jedenfalls noch sitzen.