Nach Festnahme De Maizière verbietet rechsextreme Plattform "Altermedia"

German Interior minister Thomas de Maiziere answers questions of reporters prior to an informal meeting of EU Justice and Home Affairs ministers at the Maritime Museum in Amsterdam, Netherlands, Monday, Jan. 25, 2016. European Union justice and interior ministers have started urgent discussions on how to tackle the migrant crisis amid the stream of new arrivals and continuing disagreements over how to seal off borders. (AP Photo/Peter Dejong)

(Foto: AP)
  • Innenminister Thomas de Maizière hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten.
  • Das Portal fördere unter anderem die "Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge", sagte der Minister.
  • Zwei Personen wurden im Zusammenhang mit der Webseite festgenommen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

"Altermedia" ist Angaben des Innenministeriums zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum. Es fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", sagte de Maizière. Dies sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Zwei Menschen wurden festgenommen

Bei den festgenommenen Betreibern handelt es sich um die 47-jährige Jutta V. und den 27-jährigen Ralph Thomas K. Sie stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Medienberichten zufolge fanden die Festnahmen bei Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg und Bielefeld statt.

Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern, darunter in Baden-Württemberg, sowie einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Die Festgenommenen sollen am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.