Nach Festnahme: De Maizière verbietet rechsextreme Plattform "Altermedia"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen.

"Altermedia" ist Angaben des Innenministeriums zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum. Es fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", sagte de Maizière. Dies sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Zwei Menschen wurden festgenommen

Bei den festgenommenen Betreibern handelt es sich um die 47-jährige Jutta V. und den 27-jährigen Ralph Thomas K. Sie stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Medienberichten zufolge fanden die Festnahmen bei Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg und Bielefeld statt.

Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern, darunter in Baden-Württemberg, sowie einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Die Festgenommenen sollen am Mittwoch und Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.