Die umstrittene Armenier-Resolution des Bundestags belastet auch weiterhin die deutsch-türkischen Beziehungen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, untersagte die Türkei einen für Juli geplanten Besuch des Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe auf der Luftwaffenbasis Incirlik. Das bestätigte ein Sprecher des Ministeriums von Ursula von der Leyen (CDU) der SZ. Zuvor hatte Spiegel Online von dem Fall berichtet.
Über die Gründe für die Ablehnung der Türkei machte der Sprecher keine Angaben. Man warte auf eine schriftliche Erklärung. Nach Informationen von Spiegel Online will Ankara auf diese Weise seinen Ärger über die Armenier-Resolution des Bundestags ausdrücken. Im Verteidigungsausschuss habe Generalleutnant Dieter Warnecke gesagt, die Türkei habe die Resolution als Grund für die Absage der Reise genannt.
Der Bundestag hatte Anfang Juni die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte danach die elf türkischstämmigen Abgeordneten als verlängerten Arm der verbotenen PKK bezeichnet.
Im Ministerium wird betont, die Reise Brauksiepes sei nicht abgesagt. Womöglich werde sie auf einen späteren Termin verschoben. Der Staatssekretär wolle weiterhin in das Einsatzland reisen. Auf dem Militärstützpunkt Incirlik sind rund 250 deutsche Soldaten sowie Kampfjets und ein Tankflugzeug stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus zu Aufklärungs- und Tankflügen über Syrien und dem Irak im Kampf gegen die Extremistenmiliz IS. Auch im Ägäis-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingsbooten arbeiten Deutschland und die Türkei zusammen.
Nach den Attacken des türkischen Präsidenten fühlen sich deutschtürkische Bundestagsabgeordnete bedroht. Jetzt fordern sie Unterstützung von Kanzlerin Merkel.
Kanal D zeigt Kindernachrichten "Logo" nicht mehr
Auch auf anderer Ebene zeigen sich die Folgen der Armenier-Resolution. Der türkische Fernsehsender Kanal D stellt die Ausstrahlung der täglichen ZDF- Kindernachrichten "Logo" ein. Wie das ZDF mitteilte, kündigte der Sender die Zusammenarbeit. Als Grund wurden zahlreiche Beschwerden von Zuschauern wegen der Abstimmung des Bundestags angegeben.
"Wir bedauern die Entscheidung unserer türkischen Partner sehr, eine solche integrationsfördernde Ausstrahlung von 'logo!' zu beenden", teilte Frank-Dieter Freiling, Leiter Internationale Angelegenheiten des ZDF, mit. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte nach eigenen Angaben fast zehn Jahre lang über den gesamteuropäischen Ableger von Kanal D versucht, mit der Ausstrahlung der Kindernachrichten in deutscher Sprache vor allem Kinder türkischstämmiger Familien in Deutschland zu erreichen.
Gerade "Logo" war nach Ansicht des ZDF geeignet, politische Entscheidungen und Nachrichten aus deutscher Sicht allgemeinverständlich an junge Zuschauer zu bringen.
