Ein Kommentar von Stefan Ulrich, Paris

Durch den Nebel, am Abgrund entlang haben Merkel und Sarkozy Europa geführt, jetzt deutet sich mit dem neuen Stabilitätspakt endlich ein Ende der Krise an. Es spricht viel dafür, dass das Machtduo jetzt den Italiener Monti einbeziehen wird. Denn Europa wird im Apennin verteidigt - oder gar nicht.

Nach eineinhalb Jahren Krise, in denen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy Europa am Abgrund durch den Nebel führten, zeichnet sich eine Rettung ab. Sie ist - wie stets in Europa - ein Kompromiss. Deutschland wird seine Stabilitätskultur in der Euro-Zone durchsetzen und festschreiben lassen. Im Gegenzug bürgt Berlin für die Schulden wankender Euro-Staaten zumindest indirekt mit. Es stellt seine Inflationsängste zurück, erlaubt es der Europäischen Zentralbank, mehr Geld zu drucken, und akzeptiert womöglich Euro-Bonds.

Die Pläne der Kanzlerin und des französischen Präsidenten gehen wohl in diese Richtung. Sie wollen zunächst eine strikte Stabilitätspolitik in die EU-Verträge schreiben, die den 27 Staaten der Union als Grundlage dienen. Da dies lange dauert, kommt jetzt die Idee auf, vorab einen neuen Stabilitätspakt aller willigen Euro-Länder zu schließen. Dies liefe auf ein "Kerneuropa" hinaus, wie es seit Jahren diskutiert wird. Die Bildung eines festen Kerns wäre unvermeidlich, wenn das Europaprojekt samt seiner Währung überleben und gedeihen soll.

Nun reicht es in Demokratien nicht, das Richtige zu wollen. Man muss es auch gut vermitteln, um akzeptiert zu werden. Sarkozy und Merkel stehen bei ihrem Marsch aus der Gefahrenzone vor einem doppelten Legitimationsproblem. Sie müssen möglichst viele andere EU-Staaten einbeziehen, die sich auf Dauer nicht einfach einer deutsch-französischen Führung unterwerfen werden; und sie müssen die Bürger überzeugen, und zwar auch in Krisenstaaten wie Italien.

Griechenland hat bereits Proteste erlebt, die in einen sozialen Aufstand münden könnten. Ähnliches kann in anderen Ländern geschehen, in denen die Menschen die Euro-Rettung mit Arbeitslosigkeit sowie niedrigeren Löhnen und Renten bezahlen müssen. Dies wird es Populisten leicht machen, Frust und Wut auf Deutschland und seine Kanzlerin zu lenken. Auch in Frankreich erwacht die Germanophobie. "Das Gespenst eines deutschen Europa steht wieder auf", schreibt Le Monde.

Frust und Wut auf Deutschland

In dieser Lage müssen Merkel und Sarkozy ihr Führungsduett erweitern. Ein Partner bietet sich an: Mario Monti. Der neue Premier in Rom steht für die drittgrößte Volkswirtschaft der EU und ein Land, das sich traditionell besonders europafreundlich zeigt. Der regierungsunwürdige Silvio Berlusconi hat dieses Potential blockiert. Nun könnte es wieder freigesetzt werden. Der Minigipfel Sarkozys, Merkels und Montis in Straßburg war ein richtiger Schritt, wenn auch nur ein symbolischer. Noch hat Monti nicht das Gewicht, an der Notstands-Führung Europas mitzuwirken. Auf Dauer aber sollten Paris und Berlin den Mann in Rom entsprechend stärken. Aus dem Duo "Merkozy" könnte das Trio "Merkozymo" werden.

Der frühere EU-Kommissar Monti bringt die Erfahrung mit, die in der Krise gebraucht wird. Er hat schon bewiesen, dass er im Streit zwischen Paris und Berlin über Euro-Bonds und EZB eine vermittelnde Rolle einnehmen kann. Zugleich will Monti als Brücke zu anderen EU-Staaten dienen. Der Italiener steht für ein Europa, das auf Dauer nicht allein von zwei, drei Staats- und Regierungschefs, sondern von Gemeinschaftorganen wie der Kommission und dem Europaparlament gestaltet wird. Ein solches Europa, das sich langfristig zu einem demokratischen Bundesstaat entwickeln könnte, kommt eher deutschen als französischen Vorstellungen nahe. Monti dürfte sich dafür einsetzen, dass dieses idealistische Konzept in einem neuen, aus der Not geborenen Kerneuropa überlebt.

Falls Sarkozy und Merkel ihr Führungsduo dem römischen Premier öffnen, stärken sie Monti in Italien. Dann helfen sie ihm, die Italiener von harten Reformen zu überzeugen. Dies wird auf andere Staaten und Völker in der EU ausstrahlen. Europa wird im Apennin verteidigt - oder überhaupt nicht.

(SZ vom 28.11.2011/jab)