Koalitionen in Düsseldorf und Kiel Willkommen in der neuen Welt

Die Bühne der Koalitionsverhandlungen in Kiel.

(Foto: dpa)

Schwarz-Gelb in Düsseldorf und Jamaika in Kiel - beide Bündnisse belegen einen neuen Pragmatismus, der die Parteien in Deutschland zum Besseren verändern könnte.

Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Wahrscheinlich ist es reiner Zufall gewesen. Ein Zufall, der sich gut ergeben hat. Dass am Dienstagabend die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf und Kiel beinahe zeitgleich abgeschlossen werden konnten, zeigt, wie entschlossen alle Beteiligten gewesen sind, nach Wahlen kein langes Tamtam zu veranstalten. Kein Streit für die Galerie, keine persönlichen Animositäten. Stattdessen haben sie in Düsseldorf wie in Kiel zügig nach Gemeinsamkeiten gesucht und Brücken zueinander gefunden. Das ist noch lange keine Revolution; aber es könnte beispielgebend sein für eine verantwortungsvollere Zukunft.

Keine Frage, in Nordrhein-Westfalen ist es leichter gewesen als in Schleswig-Holstein, wo CDU und FDP auch die Grünen für ein Bündnis gebraucht haben. Aber nach der historischen Katastrophe der FDP 2013 stand keineswegs fest, dass die Liberalen einen echten Neuanfang bekommen würden.

Und deshalb war es alles andere als selbstverständlich, dass sich die Liberalen wie in Düsseldorf derart schnell und geräuschlos mit einem Partner einigen würden, den viele in der FDP 2013 als größtmöglichen Verräter erlebt und empfunden haben. Die Verwundungen, die der Triumph der Union 2013 bei den Liberalen hinterlassen hat, sind vielleicht vernarbt, aber noch lange nicht aus dem kollektiven Gedächtnis der FDP verschwunden.

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Demokratische Vernunft statt ideologischer Gräben

Noch bemerkenswerter ist natürlich das bislang nur von den Spitzen ausgehandelte Jamaika-Experiment in Schleswig-Holstein. Noch sind nicht alle Details bekannt. Aber eines scheint jetzt schon klar: dass hier demokratische Vernunft und Pragmatismus ideologische Gräben der Vergangenheit überwunden haben. Das bedeutet mitnichten, einen neuen Einheitsbrei zusammenzurühren, bei dem alle drei Parteien ihre Konturen und ihr Gesicht verlieren.

Es bedeutet zuallererst, in einem Bündnis Wichtiges und Unwichtiges zu definieren - und jedem der Partner an für ihn zentraler Stelle auch mal Raum zu geben. Nur so kann man aus dem, was die Wähler an Botschaften gesendet haben, das bestmögliche machen.

Denn mehr noch als in Düsseldorf war in Kiel klar: Es sind CDU, FDP und Grüne, die gewonnen haben. Keiner der drei überragend, alle drei aber mit einer Portion Überraschung und einem guten Ergebnis. Die Botschaft daraus war unstrittig: Versucht bitte schön, daraus was Gutes zu machen.

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Verkrustete Parteiensysteme brechen in sich zusammen

Ob Jamaika am Ende wirklich funktioniert, wird man frühestens in ein, zwei Jahren beurteilen können. Aber das Signal ist eindeutig: Trump, Brexit, Terrorismus - wenn die Welt sich derart ändert, dann müssen wir als Politiker das auch tun. Nicht mit eitlen oder billigen Reflexen, sondern mit dem mühsamen Versuch, trotz der Gegensätze vernünftige Kompromisse zu suchen.

Vielleicht wird die Einigung von Kiel ja über das Land hinaus Wirkung entfalten. Als Beispiel dafür, dass Parteien aus ihren alten, tradierten Feindbildern ausbrechen können. Dass sie ein Wahlergebnis richtig lesen können. Und dass sie es ernst nehmen.

Es wäre ein guter Lernprozess in einer Zeit, in der in vielen anderen demokratischen Staaten erstarrte Parteien und verkrustete Parteiensysteme reihenweise in sich zusammenbrechen. Frankreich, Österreich, die Vereinigten Staaten - in allen drei Ländern haben sich traditionsreiche Parteien als unfähig erwiesen, auf die neuen Zeiten klug, pragmatisch, auch anpassungsfähig zu reagieren.