Kampf gegen den Terror:Nato will der Anti-IS-Koalition beitreten

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Die Nato-Flagge (Foto: dpa)
  • Die Nato will der Anti-IS-Koalition beitreten.
  • Das haben die Botschafter der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen.
  • Damit kommen die Nato-Partner einer Forderung von US-Präsident Trump nach.

Die Nato tritt der US-geführten Anti-IS-Koalition im Kampf gegen den Terror bei. Die Botschafter aller 28 Mitgliedsstaaten des nordatlantischen Militärbündnisses stimmten diesem Schritt in einer Sitzung am Mittwochabend nach Angaben von Diplomaten zu und machten damit den Weg für einen entsprechenden Beschluss der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel frei. Der formelle Beitritt der Nato zur Koalition gegen die Islamisten-Miliz IS gilt als Entgegenkommen gegenüber US-Präsident Donald Trump, der an dem nur auf drei Stunden angesetzten Nato-Treffen am Donnerstag erstmals teilnimmt und ein stärkeres Engagement im Kampf gegen den Terrorismus fordert.

Geplant ist demnach außerdem, die Einsatzzeiten von Awacs-Aufklärungsflugzeugen, die bisher von der Türkei aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen, auszuweiten. Sie sollen künftig auch Flugzeuge der Anti-IS-Koalition dirigieren, sofern es sich nicht um Einsätze zum Abwurf von Bomben handelt. Somit soll letztendlich eine bessere Koordination der Nato-Staaten im Kampf gegeben IS möglich sein. Außerdem wird dem Schritt eine symbolhafte Wirkung zugesprochen. Eine direkte Beteiligung des Bündnisses an Kampfeinsätzen soll vorerst ausgeschlossen bleiben.

Die von Washington 2014 ins Leben gerufene Anti-IS-Koalition umfasst derzeit 68 Mitglieder, die sich auf unterschiedliche Weise am Kampf gegen die Dschihadisten in Syrien und im Irak beteiligen. Alle 28 Nato-Staaten sind bereits Mitglied, die Organisation selbst aber nicht - auch weil bei einigen arabischen Staaten der Koalition Vorbehalte gegen den Beitritt des westlichen Militärbündnisses gesehen wurden.

Wunsch kam von den USA

Der Wunsch, dass die Nato als Ganzes der Koalition beitreten solle, wurde von den USA geäußert. Vor allem Frankreich und Deutschland hatten sich dagegen bislang gewehrt, gaben nun ihren Widerstand aber auf. Dass Deutschland bei der Frage zögerte, lag daran, dass die Regierung sich nicht wirklich einig über ihre Strategie war. Während die CDU einen Beitritt der Nato in das Bündnis befürwortete, äußerten SPD-Politiker sich eher skeptisch.

Die Nato-Verbündeten wollen Trump auch bei seiner Forderung nach höheren Militärausgaben entgegenkommen. Die Partner würden sich wohl verständigen, nationale Pläne zur Erreichung der Nato-Ziele aufzustellen und darüber einmal im Jahr zu berichten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. US-Außenminister Rex Tillerson sagte, Trump wolle seine Forderungen nach einer Erhöhung der Militärausgaben in Brüssel noch ein Mal unterstreichen.

© SZ.de/jael/dpa/AFP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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