Fiskalklippe Obama sieht Kompromiss in Reichweite

Gelingt die Einigung in letzter Minute? US-Präsident Obama gibt sich in einer Fernsehansprache hoffnungsvoll, dass es im Haushaltsstreit zu einer Lösung kommen könnte. Er appellierte an Republikaner und Demokraten, noch in letzter Minute bis Mitternacht einen Kompromiss zustande zu bekommen.

Lässt sich der Sturz der USA von der Fiskalklippe doch noch verhindern? US-Präsident Barack Obama bezeichnet eine Einigung im Haushaltsstreit als absehbar. Eine Vereinbarung sei "in Sicht", aber noch nicht erreicht, so Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Es sind noch Probleme zu lösen, aber wir hoffen, dass es dem Kongress gelingt", sagte er. Er räumte ein, dass eine Einigung eher auf eine schrittweise Lösung der Haushaltsprobleme hinauslaufen werde als auf einen großen Wurf, wie er sich ihn gewünscht habe.

Auch Mehrere amerikanische Medien berichten, dass ein Deal im allerletzten Moment möglich sei. Vizepräsident Joe Biden hat demach nach langen Verhandlungen mit dem Republikaner Mitch McConnell eine Übereinkunft erzielt.

Aufgrund des enormem Zeitdrucks steuern die Konfliktparteien am letzten Tag des Jahres demnach nur noch eine kleine Lösung an - hauptsächlich mit dem Ziel, Steuererhöhungen für die Mittelschicht zu verhindern. Gerungen wird vor allem um die Frage, von welchem Jahreseinkommen an amerikanische Haushalte stärker zur Kasse gebeten werden sollen.

Obama hatte die Grenze zunächst bei 250.000 Dollar gezogen. Nach Informationen von CNN war in einem neuen Angebot in der Nacht zum Montag aber nun von 450.000 Dollar die Rede. Laut Politico sollen Familien mit einem Einkommen von mindestens 450.000 Dollar von den Steuererhöhungen betroffen sein, bei Alleinstehenden läge die Grenze demnach bei einem Jahresverdienst von 400.000 Dollar.

Senat hält sich für Abstimmung bereit

Über den Deal entscheiden muss aber ohnehin zuerst der Senat - dort haben Obamas Demokraten die Mehrheit. Er tritt ab 17 Uhr MEZ zusammen und hält sich für eine Abstimmung über einen etwaigen Gesetzentwurf bereit. Stimmt der Senat zu, müsste dann im zweiten Schritt das Repräsentantenhaus abstimmen.

Einem Kompromiss im Wege stand zunächst auch noch die Frage, wie die höheren Steuereinnahmen verwendet werden sollen. Die Republikaner wollten die Mehreinnahmen ausschließlich für den Schuldenabbau verwenden, berichtete das Wall Street Journal. Die Demokraten wollten vor allem Sozialprogramme weiterfinanzieren.