Imperialistische Töne von Horst Köhler? Der Bundespräsident schwadroniert über Auslandsmissionen deutscher Soldaten - und bricht ein Tabu. Die Aufregung ist groß, doch das Staatsoberhaupt sieht sich nur falsch verstanden.
Horst Köhler wollte wohl ein Signal an die Soldaten senden: Ich stehe hinter euch, Deutschland steht hinter euch. Deshalb besuchte das deutsche Staatsoberhaupt vergangene Woche die deutschen Truppen in Afghanistan. Der Bundespräsident flog allerdings nur nach Masar-i-Sharif und ließ sich in Kabul nicht blicken.
Köhler, der Imperialist? Ein Interview des Bundespräsidenten irritiert nicht nur die Opposition. (© ddp)
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Die afghanische Regierung war - vorsichtig formuliert - irritiert. Köhlers Fernbleiben war ein diplomatischer Affront. Die Visite sei vergleichbar mit einem Besuch Obamas in einer US-Kaserne in Deutschland, ohne Kanzlerin Angela Merkel zu treffen, hieß es in Kabul.
Und auch in Masar-i-Sharif hinterließ Köhler einen eher schlechten Eindruck. Im Gespräch mit den Soldaten zog er indirekt deren Siegeszuversicht in Zweifel.
Doch diese Irritation und der diplomatische Fauxpax dürften den Bundespräsidenten wohl weniger verfolgen als ein Interview, dass er am Rande des Truppenbesuches einem Reporter des Deutschlandradios gegeben hat.
Köhler spricht in dem Interview über die Motive für seine Reise (er wolle genauer wissen, was die deutschen Soldaten bewegt) und über den Respekt, den die Truppen in Afghanistan verdient hätten. Dann will der Reporter wissen, ob der Einsatz ein neues Mandat brauche - und ob ein neuer politischer Diskurs notwendig sei.
Köhler verneint die Notwendigkeit eines Diskurses - und legt dann genau dafür die Grundlage.
Der Bundespräsident im O-Ton: "Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
Der Satz lässt eigentlich keine Zweifel am Inhalt zu. Das, was Köhler hier als deutsches Staatsoberhaupt formuliert, ist einen gewaltiger Tabubruch: Krieg oder zumindest militärische Gewalt zur Durchsetzung von wirtschaftliche Interessen! Wollte Köhler das wirklich sagen? Schwingt sich der bislang eher harmlose Horst zum Imperialisten auf wie weiland Wilhelm II., der für das Reich Kolonien, kurz: einen "Platz an der Sonne" beanspruchte? Macht der Präsident also auf Kaiser Horst I.?
In der bisherigen Debatte ging vielen der Einsatz am Hindukusch schon zu weit, obwohl er mit der Verteidigung der deutschen Sicherheit gerechtfertigt worden ist.
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Schon in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" vom 26.11.92 wird die neue strategische Ausrichtung der Bundeswehr deutlich formuliert. Da ist von "vitalen Sicherheitsinteressen Deutschlands" ebenso die Rede wie von "Einflussnahme auf internationale Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen". Wenn man dann noch bedenkt, dass Afghanistan ein Land mit kaum erschlossenen Naturreichtümern ist und eine strategisch bedeutsame Position in Zentralasien besitzt, wird doch klar, was mit dem unseligen Satz von Struck - Deutschland werde am Hindukusch verteidigt - damals gemeint war: Militäreinsätze für Wirtschaftsinteressen.
Aha, und was bringt ein Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan? Die oft gehörten, verbrämenden Darstellungen von Kriegsgegnern, wie Ihnen, halte ich wiederum für absolut egoistisch: bloß keine toten deutschen Soldaten. Köhler hat es klar herausgestellt: natürlich geht es darum, dass in Afghanistan lanfgfristig auch mit deutschen Produkten der Lebensstandard gehoben werden kann. So wie sich Deutschland schon immer am Aufbau Afghanistans beteiligt hat; beispielsweise in den 1930er Jahren, als deutsche Firmen die Eisenbahn zwischen Kabul und Dschalalabad gebaut haben. Da aber das Land leider seit etwa 1978 in einem teilweise von USA und UDSSR unterstützten Bürgerkrieg gefallen ist, der ab 1993 besonders hart war(nachdem die Blockstaaten abgezogen waren) und seit 1995 die Taliban das Land mit einer Terrorherrschaft regieren(Massenerschießungen in Stadien...), gibt es diese Eisenbahntrasse nicht mehr. Und sie wollen jetzt sagen, dass es besser ist, denen nicht beim Aufbau zu helfen? Dazu gehört es aber nun erst einmal, dass dort Frieden gestiftet wird. Und das, so scheint es, ist nur mit konsequenter Präsenz unter Androhung von Waffengewalt möglich. Oder wollen Sie behaupten, dass die anderen Krisenparteien in Afghanistan keine Waffengewalt androhen? Die jüngste geschichte lehrt doch vielmehr das Gegenteil: da wird nicht gedroht, sondern einfach ohne angabe von Gründen gebombt und geschossen. Und solchen Typen wollen sie das Feld überlassen?
Ach Gottchen, was soll das denn? Rasse und Religion. Ein Pawlowscher Reflex ersetzt nicht das Reflektieren.
Deutschland hat, wie jedes andere Land, eigene nationale Sicherheitsinteressen. Das hat nix mit Nationalismus, Rassismus oder Religion zu tun.
Ein schönes Beispiel: Was meinen Sie, warum Russland Georgien in Süd-Ossetien angegriffen hat und Merke Georgien postwendend die NATO-Mitgliedschaft andienen wollte? Meinen Sie, hier ging es um Rasse und Religion? Oder um die Freiheit? Na dann schlafen Sie gut weiter - hier ging es um territoriale Hegemonien und nationale ökonomische Interessen.
Ein Spiel, dass seit vielen hundert Jahren weltweit und in gleicher Weise gespielt wird - und als ein Resultat Ihnen ermöglicht, sich hier online zu empören :-D
Jetzt hat er sich entgültig zu erkennen gegenben und zeigt wessen geistes Kind er ist.
Dabei kiet er so brav und gottergeben wenn sich irgendwelche Gelegenheit dazu gibt in allen möglichen Kirchen bänken herum um so zu tun als sei er die Gütigkeit und Barherzigkeit selbst.
Dabei hat er nur eines im Sinn die Ausbeutung anderer und wenn es sein muss mit Krieg.
Danke Herr Sparkassendirektor, so wollen wir das nicht.
@netfiddler
Erst heißt es wir würden UNSERE Freiheit verteidigen. Nun verteidigen wir auf einmal UNSERE Handelsinteressen. Was kommt als nächstes. Wir müssen UNSERE Religion, UNSERE Rasse verteidigen? Hatten wir soetwas nicht schoneinmal? Ich breche mal deine Denkweise und die >>ich lehne mich jetzt mal weit aus dem Fenster<< vieler Politiker, Lobbyisten, Banker und Bild-Leser u.v.m. auf folgendes Minimum herunter, und verdeutliche mal das, was da wirklich passiert.
Jag einem acht jährigen Kind eine mit Uran angereicherte Kugel in den Kopf, damit unsere Handelsinteressen und unsere Freiheit verteidigt werden. Damit es MIR gut geht.
Jetzt braucht mir hier keiner mit kollaterale Schäden oder sonstigen Blödsinn kommen. Auch komplexe und komplizierte Zusammenhänge, die THEORETISCH einen Krieg rechtfertigen würden sind im anbetracht der menschenrechtsverletzenden Zustände dieser kriegsgebäutelten Länder wirre Rechtvertigungsversuche.
Beschreiten wir weiter den Weg der Destruktion und Menschenverachtung, auf dem wir uns momentan befinden, berauben wir uns selbst dem letzten bisschen Menschlichen, was uns noch verblieben ist. Die beängstigende Verrohungen der Menschheit, die fatalen moralischen Verwerfungen im Namen des Handels und der Wirtschaft kann nicht richtig und gut sein.
Anstatt solchen Ländern mit Vertrauen, Verständniss, Liebe und uneigennütziger Hilfe zu unterstützen bedroht man sie und wirft Bomben. Geträu dem Motto: Verdammt hab ICH ein Glück gehabt, dass ich in einem Land geboren wurde, das militärisch und Wirtschaftlich so stark ist.
Hört auf so egoistisch, ich-bezogen und arrogant zu denken und zu handeln. Das hilft UNS in UNSERER menschlichen Entwicklung nicht weiter.
MfG...
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