Bundeswehreinsätze Köhler: Krieg für freien Handel

Imperialistische Töne von Horst Köhler? Der Bundespräsident schwadroniert über Auslandsmissionen deutscher Soldaten - und bricht ein Tabu. Die Aufregung ist groß, doch das Staatsoberhaupt sieht sich nur falsch verstanden.

Von Wolfgang Jaschensky

Horst Köhler wollte wohl ein Signal an die Soldaten senden: Ich stehe hinter euch, Deutschland steht hinter euch. Deshalb besuchte das deutsche Staatsoberhaupt vergangene Woche die deutschen Truppen in Afghanistan. Der Bundespräsident flog allerdings nur nach Masar-i-Sharif und ließ sich in Kabul nicht blicken.

Die afghanische Regierung war - vorsichtig formuliert - irritiert. Köhlers Fernbleiben war ein diplomatischer Affront. Die Visite sei vergleichbar mit einem Besuch Obamas in einer US-Kaserne in Deutschland, ohne Kanzlerin Angela Merkel zu treffen, hieß es in Kabul.

Und auch in Masar-i-Sharif hinterließ Köhler einen eher schlechten Eindruck. Im Gespräch mit den Soldaten zog er indirekt deren Siegeszuversicht in Zweifel.

Doch diese Irritation und der diplomatische Fauxpax dürften den Bundespräsidenten wohl weniger verfolgen als ein Interview, dass er am Rande des Truppenbesuches einem Reporter des Deutschlandradios gegeben hat.

Köhler spricht in dem Interview über die Motive für seine Reise (er wolle genauer wissen, was die deutschen Soldaten bewegt) und über den Respekt, den die Truppen in Afghanistan verdient hätten. Dann will der Reporter wissen, ob der Einsatz ein neues Mandat brauche - und ob ein neuer politischer Diskurs notwendig sei.

Köhler verneint die Notwendigkeit eines Diskurses - und legt dann genau dafür die Grundlage.

Der Bundespräsident im O-Ton: "Meine Einschätzung ist aber, dass wir insgesamt auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen - negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Der Satz lässt eigentlich keine Zweifel am Inhalt zu. Das, was Köhler hier als deutsches Staatsoberhaupt formuliert, ist einen gewaltiger Tabubruch: Krieg oder zumindest militärische Gewalt zur Durchsetzung von wirtschaftliche Interessen! Wollte Köhler das wirklich sagen? Schwingt sich der bislang eher harmlose Horst zum Imperialisten auf wie weiland Wilhelm II., der für das Reich Kolonien, kurz: einen "Platz an der Sonne" beanspruchte? Macht der Präsident also auf Kaiser Horst I.?

In der bisherigen Debatte ging vielen der Einsatz am Hindukusch schon zu weit, obwohl er mit der Verteidigung der deutschen Sicherheit gerechtfertigt worden ist.