Mit Franz Josef Jung hat erstmals in der Geschichte der Republik ein Minister im Krieg Kopf und Kragen verloren. Auch bei Guttenberg dominiert die Lust an der Macht.
Eine Premiere ist aufgeführt worden. Stück und Hauptdarsteller sind durchgefallen. Im Theater nichts Ungewöhnliches. In der Politik schon eher, zumal in der ernsthafteren. Zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte hat ein Minister im Krieg Kopf und Kragen verloren.
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"Wo Mut zur Verantwortung gefordert war, dominierte bei Guttenberg und Jung die Lust an der Macht": Verteidigungsminister Guttenberg mit Soldaten in Kabul. (© Foto: AP)
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Die von Franz Josef Jung wesentlich mitinszenierten afghanischen Irrungen und Wirrungen beraubten diesen Minister erst seines politischen Verstandes, dann seines Amts. Und weil sein Nachfolger die Wahrheit zu überlisten versuchte und den Platz des Vorgängers am Kabinettstisch durch die Preisgabe Untergebener zu retten trachtete, ist auch er in den Strudel geraten. Wer seine Amtszeit an der Spitze des verflixt schwierigen Verteidigungsministeriums mit einem so gravierenden Irrtum, einer derartigen Fehleinschätzung, beginnt, wird es nicht leicht haben.
Unkalkulierbares Auf und Ab
Wo Mut zur Verantwortung gefordert war, dominierte bei Guttenberg und Jung die Lust an der Macht. Auf deren Altar opferten sie Wolfgang Schneiderhan, seit dem großen Ulrich de Maizière der bedeutendste Generalinspekteur der Bundeswehr, sowie Peter Wichert, einen der erfahrensten Staatssekretäre der Verteidigung. Doch gemach, beide werden wiederkommen - als Zeugen im Untersuchungsausschuss, und ihre Auskünfte werden für die Republik wichtig sein. Warum?
Weil Deutschland sich in einen Krieg verstrickt hat, den die Verantwortlichen zwar so nicht benennen wollen, dessen Gesetzmäßigkeiten aber längst die Politik bestimmen und prägen. Und dessen unkalkulierbares Auf und Ab den Blick der Amtsinhaber für das ihnen anvertraute Ganze zu trüben scheint.
Spätestens im Untersuchungsausschuss wird man wohl erfahren, wie aus einem tragischen Unglück in Kundus ein peinlicher politischer Unfall in Berlin wurde. Missmanagement ist dafür die moderne Bezeichnung, mangelndes Gespür der Minister für die politische Dimension der eigentliche Kern. Höchst unwahrscheinlich, dass ausgerechnet die beiden Entlassenen die Delikatesse des afghanischen Dramas nicht erkannt oder gar den Ministern verschwiegen haben.
Nicht zugehört, nicht nachgefragt
Wahrscheinlicher, dass der damals wahlkämpfende Ressortchef Jung und sein später vom persönlichen Wahlsieg verwöhnter Nachfolger nicht zugehört, also auch nicht nachgefragt haben. Jung hatte wohl noch immer nicht begriffen, wie schwierig dieses Amt ist, Guttenberg noch nicht. Womit aber werden wir zu rechnen haben, wenn erst eine Krise zu meistern ist, die nach Dimension und Zerstörungskraft die Bezeichnung wirklich verdient? Zum Beispiel im Falle zunehmender Angriffslust der Taliban. Oder eines großen Unfalls beim Lufttransport im Kriegsgebiet. Oder im Fall eines Rückzugs aus unhaltbarer Stellung. Oder, oder, oder.
Im Vergleich zum Verteidigungsministerium ist das Gesundheitsressort eine Feiertagsbeschäftigung; trotz der Partisanengefahr aus der Pharmaindustrie. Die Verantwortung, die jeder Minister hat, plus die unteilbare Verantwortung des Verteidigungsministers als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt - beides ergibt eine Doppelbelastung, die keinen Urlaub kennt, auch nicht im Urlaub. Die einzige Garantie, die jeder Amtsinhaber hat, ist, dass er für alles verantwortlich gemacht wird, was minütlich in seinem Beritt passiert.
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Es ist offenkundig, dass der Beitrag parteipolitisch motiviert ist. Walther Stützle beschreibt den Verantwortungsumfang des Bundesverteidigungsministers zwar im Generellen anschaulich und treffend; sobald er jedoch konkret wird, lassen sich seine Behauptungen nicht mehr nachvollziehen.
Wo sollen die Verdienste Jungs von den nun Entlassenen, Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan, geschützt liegen, die sich die Kanzlerin an die Fahnen geheftet habe? Und wodurch sollen die beiden den ehemaligen Verteidigungsminister geschützt haben? Indem sie die Wahrheit über den Charakter des Einsatzes in Afghanistan vertuscht oder zumindest den Minister beim Vertuschen unterstützt haben? Wenn Walther Stützle das meint, kann man nur schlussfolgern: Höchste Zeit, dass Minister zu Guttenberg sich ihrer entledigt hat. Man muss ihnen keine Träne nachweinen.
Wer General a.D. Schneiderhan als den bedeutendsten Generalinspekteur nach Ulrich de Maizière bezeichnet, hat den Bezug zur Realität der Bundeswehr offenkundig verloren. Schneiderhan ist in hohem Maß dafür verantwortlich, dass die Schere zwischen Auftrag und Mitteln für die Truppe in den Einsätzen weit auseinanderklafft. Er hat auch die unangemessene Rhetorik befördert, die es der deutschen Öffentlichkeit lange Zeit erschwert hat, den Charakter der Auseinandersetzung in Afghanistan zu erkennen. Diese Auffassung wird von der überwiegenden Mehrheit der militärischen Führung geteilt. Herr Stützle sollte sich weiter auf seine akademischen Aufgaben konzentrieren.