Bundestag Die AfD und das Problem mit dem Vizepräsidenten

Neben Bundestagspräsident Norbert Lammert gibt es derzeit sechs Vizepräsidenten. Nach der Wahl könnte ihre Zahl auf acht steigen, bis 2005 waren es noch vier.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Die große Koalition verhindert, dass die AfD den Alterspräsidenten des nächsten Bundestags stellen kann.
  • Der AfD stünde nach einem Einzug in das Parlament aber auch ein Vizepräsident zu.
  • In der Unionsfraktion wird bereits jetzt überlegt, wie man damit umgehen soll.
Von Robert Roßmann, Berlin

Die erste Sitzung eines neu gewählten Bundestags ist normalerweise eine feierliche Angelegenheit. Der Alterspräsident eröffnet die Sitzung mit einer möglichst weisen Rede. Dann wählen die Abgeordneten in großer Eintracht ihren richtigen Präsidenten - der das Land anschließend ebenfalls mit Grundsätzlichem zur Lage der Demokratie zu beglücken versucht. Es folgt die einvernehmliche Wahl der Vizepräsidenten. Wenn der Beifall für die Erkorenen endlich verklungen ist, stehen die Abgeordneten auf, singen die Nationalhymne und gehen friedvoll auseinander. So ist es üblich. Doch in diesem Herbst dürfte die erste Sitzung des neuen Bundestags anders verlaufen. Und das liegt nicht nur am wahrscheinlichen Einzug der AfD.

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Wenn die Rechtspopulisten den Sprung in den Bundestag schaffen, dürften sie nach den bisherigen Usancen den Alterspräsidenten stellen. Ihr Kandidat Wilhelm von Gottberg wäre mit 77 Jahren der älteste Abgeordnete. Doch die große Koalition will das verhindern, eine Änderung der Regelung zum Alterspräsidenten wurde am Montag als Punkt auf die Tagesordnung des Bundestages genommen. Statt Gottberg, der durch umstrittene Äußerungen zum Holocaust aufgefallen ist, will die Koalition Wolfgang Schäuble, den dienstältesten Parlamentarier, zum Alterspräsidenten machen. Bereits dieser nachvollziehbare, aber nicht ganz saubere Eingriff in die Geschäftsordnung dürfte zu heftigen Protesten der AfD in der konstituierenden Sitzung führen.

Doch neben diesem Problem, über das in den vergangenen Wochen viel diskutiert wurde, gibt es noch ein zweites, über das bisher noch nicht gesprochen wurde: Soll die AfD, wie alle anderen Fraktionen, einen Bundestagsvizepräsidenten stellen dürfen?

Das Problem ist eigentlich ein viel größeres als das Problem mit dem Alterspräsidenten. Wilhelm von Gottberg hätte nur einen Auftritt, ein Vizepräsident leitet dagegen - abwechselnd mit seinen Kolleginnen und Kollegen im Präsidium - vier Jahre lang die Sitzungen des Bundestags. In der Spitze der Unionsfraktion macht man sich deshalb schon jetzt Gedanken. Wie soll man sich verhalten? Denn alle denkbaren Varianten haben einen Haken.